Dienstag, 17. April 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Reinigungsaktion in der Säbener Straße; Bürgerschreiben vom 24.03.2007
2.
TOP - Lärmschutzwand an der Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben vom 02.03.2007
3.
TOP - Heckenpflanzung am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 30.03.2007
4.
TOP - Ausschluss von Kindern aus Spielgruppe in einem Kindergarten; Bürgerschreiben vom 30.03.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienspielaktion für Kinder und Familien aus dem Stadtteil vom 21.08. bis 01.09. in Harlaching Oberbibergerstraße von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr; Antragssumme: 7.500,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.03.2007
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweis des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. vom 27.02.2007 bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.307,32 € für die Anschaffung von Musikinstrumenten
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - Erstellung einer Prioritätenliste für die Sanierung von Straßen im Stadtbezirk
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Baumpflanzungen in der Kühbachstraße aus Lärmschutzgründen (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09604; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 17.04.2007; Beschlussvorlage des Baureferates
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung, Borkenkäfer-Bescheinigungen 3.3.6.1.1 Anwesen in der Prößlstraße; Mitteilung vom 27.03.2007
2.
TOP - Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept; - "München - die saubere Stadt"; Antrag Nr. 02-08 / A 01361 vom 14.01.2004; - Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 01527 vom 22.03.2004; - Präsentation des Hundekotproblems in den Medien; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 des 2. Stadtbezirkes am 03.05.2005; - Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 des 8. Stadtbezirkes vom 07.07.2005; - Verunreinigung von Straßen und Plätzen sanktionieren; Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005; - Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot; Antrag Nr. 02-08 / A 03061 vom 16.05.2006; - Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen, Ziffer 7 des Antrages; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 des 8. Stadtbezirkes am 01.06.2006; - Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637 des 9. Stadtbezirkes am 23.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06697; Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 (SB);
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein ! Antrag Nr. 02-08 / A 03214 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Robert Brannekämper vom 29.08.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09491; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.03.2007 (VB); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen in der Naupliastraße, Schreiben des Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration vom 28.03.2007
3.
TOP - Wohnen in München IV; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Schreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migratin vom 09.10.2006; Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.09.2006, 04.10.2006 und 21.11.2006; Zuleitung des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 08.03.2007
4.
TOP - Perspektive München; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Familienfreundliche Betriebe; Antrag Nr. 02-08 / A 03304 vom 18.10.2006; Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtung und Familienkarte stärken die Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 03494 vom 31.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09459; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.03.2007 (VB); Ergänzung vom 15.03.2007
5.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e.V.; 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Erhöhung des Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen; Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 09509; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007 (SB)
6.
TOP - Einrichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00618 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09447; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung und Grünplanung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.2.1 Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung vom 30.03.2007
3.
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.3.1 Anwesen in der Josef-Vötter-Straße; Anhörung vom 30.03.2007
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage an einem Anwesen in der Grünwalder Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.05.2007
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates; 3.5.6.2.1 Gaststätte in der Grünwalder Straße; Schreiben vom 27.03.2007
3.
TOP - Einkommensorientierte Förderung - EOF; Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09648; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem § 29 StVO; Hier: Anhörungsverfahren Blade Night 2007 vom 30.04. bis 27.08.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 29.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.2007
2.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung auf Privatgrund; Hier: Jubiläumsfeier des Turnerbund München e. V. vom 29.06. - 01.07.2007 in der Säbenerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 28.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.2007
3.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Waldfest am 30.06. und 01.07.2007 in der Oberbiberger Straße / Münchener-Kindl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 28.03.2007 mit der Bitte Stellungnahme bis 10.05.2007
4.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung auf Privatgrund; Hier: Kasperle im Wunderland vom 31.05. - 17.06.2007 in der Grünanlage Oberbiberger Straße / Münchener-Kindl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 28.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag; Protokoll der Sitzung der Bezirksausschussvertreter vom 28.02.2007; Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 21.03.2007
2.
TOP - Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09646; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen; Antrag Nr. 02-08 / A 03050 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 08.05.2006; Projekt "Strand in der Stadt"; Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2006; Beschluss in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.03.2007 (VB)
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen; Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel; Zuleitung des Direktoriums mit Email vom 27.03.2007
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Anwesen in der Faistenbergerstraße, 1 Blautanne, 3 Fichten, Frau Scholz
2.
TOP - Anwesen in der Grauertstraße, 4 Fichten, Herr Rieder
3.
TOP - Anwesen im Ritterspornweg, 1 Föhre, Frau Dr. Baumgärtner
4.
TOP - Anwesen in der Dolomitenstraße, 1 Birke, Herr Baumgärtner
5.
TOP - Anwesen in der Lebscheestraße, 1 Säulenpappel, Frau Aigner
6.
TOP - Anwesen in der Tegelbergstraße, 1 Birke, Frau Groß
7.
TOP - Anwesen in der Harthauser Straße, 1 Buche, Herr Dr. Beutner
8.
TOP - Anwesen in der Karolingerallee, 1 Fichte, Herr Rieder
9.
TOP - Anwesen in der Athener Straße, 1 Rot-Fichte, Frau Groß
10.
TOP - Anwesen in der Greifensteinstraße, 1 Baum, Frau Groß
11.
TOP - Anwesen in der Meichelbeckstraße, 1 Tanne, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner
12.
TOP - Anwesen in der Athener Straße, 1 Kastanienbaum, Frau Groß
13.
TOP - Anwesen in der Prößlstraße, 1 Fichte, Frau Scholz
14.
TOP - Anwesen in der Benediktenwandstraße, 1 Linde, Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung - von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung, - der Anlage 2 zur BA-Satzung, - von § 4 Abs. 2 BA-Satzung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 9609; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007 (VB)
2.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09703; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.