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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 15. Mai 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschluss von Kindern aus Spielgruppe in einem Kindergarten; Bürgerschreiben vom 30.03.2007

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Isarrenaturierung; Kopie eines im Original an das Wasserwirtschaftsamt München gerichteten Bürger-e-mails

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2.2.0 Frau Majewski, Regsam, allgemein zum Thema Regsam

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Die Färberei, Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Fotoausstellung "Rosengarten" des Giesinger Kunstmalers Walter Hirschberger in der Galerie der Färberei; Antragssumme: 500,- €; Antrag vom 13.04.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Regsam Örtliche Arbeitsgemeinschaft Altenhilfe in Giesing/Harlaching, für die Maßnahme: Häusliche Versorgung im Raum Giesing-Harlaching für ältere Menschen mit Hilfebdarf unterhalb der Schwelle zur Pflegeversicherung; Antragssumme: 3.860,-- €; Antrag vom 16.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: Grundschule am Agilolfingerplatz 1, für die Maßnahme: Festwoche anlässlich der 100-Jahr-Feier der Schule; Antragssumme: 1.210,- €; Antrag vom 16.04.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - AntragstellerIn: Kindergarten Hänsel & Gretel e.V., für die Maßnahme: Feier anlässlich des 50-jährigen Jubiläums; Antragssumme: 900,-- €; Antrag vom 15.04.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 30.06.2007; Antragssumme: 1.000,-- €; Antrag vom 10.04.2007

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Tempo-30-Fahrbahnmarkierung in der Tempo-30-Zone in Untergiesing (Gerhard-/Agilolfingerstraße)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünwalder Straße 188 - Ausweisung einer Lieferzone und Verbesserung der dortigen Tiefgaragenausfahrt; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 16.04.2007 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007); Anhörung durch die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 19.04.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.06.2007

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzparkzone Oberbiberger Straße 1; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.04.2007; Sitzungsvorlage Nr.02-08/V09818

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007; Sitzungsvorlage Nr.02-08/V09529

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im Bereich Schlichtweg im April 2007; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 22.03.2007

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur beabsichtigten Errichtung einer hinterleuchteten Wechselwerbeanlage (Wandmontage) in der Humboldtstraße; Zuleitung des Planungsreferates-Lokalbaukommission vom 13.04.2007

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18.Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates 3.5.6.2.1 SSW "Harlachinger Einkehr", Karolingerallee; Mitteilung vom 04.04.2007 3.5.6.2.1 SSW "Giesinger Garten, Gerhardstraße; Mitteilung vom 04.04.2007 3.5.6.2.3 SSW "Café Restaurant Horoskop", Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 19.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat - Amt für Wohnen und Migration im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.3.1 Anwesen in der Heigelstraße; Unterrichtung vom 03.04.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnen in München III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2006 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts c) Aufträge zu Förderungsprogrammen aus "Wohnen in München IV" d) Integration der bisher zweijährigen Programmbeschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in den jährlichen Erfahrungsbericht; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007; Sitzungsvorlage Nr.02-08/V09836

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979; Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. AGFA-Gelände) im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" - Umstrukturierung des AGFA-Geländes; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007; Sitzungsvorlage Nr.02-08/V09801

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße", Wegenetz im Sanierungsgebiet; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007; Sitzungsvorlage Nr.02-08/V09738

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006, Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007; Sitzungsvorlage Nr.02-08/V09840

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen, Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Schreiben des Kulturreferates vom 12.04.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2007 zum Beschlussentwurf für den Kulturausschuss des Stadtrates

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 20.10.2007; Schreiben des Direktoriums-Protokollabteilung mit der Bitte um Rückmeldung bei Interesse an der Teilnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 30.04.2007 zu einer beantragten Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Pfarrfest des Kath. Pfarramts St. Franziskus am 08.07.2007 in der Arminiusstraße

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 850. Stadtgeburtstag; Protokoll des 4.Treffens der Bezirksausschussvertreter vom 18.04.2007

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.1.1 Anwesen in der Autharistraße, 1 Fichte, Frau Groß 4.3.1.2 Anwesen in der Alois-Wohlmuth-Straße, 1 Eiche, 1 Buche, Frau Scholz 4.3.1.3 Anwesen in der Noldinstraße, 2 Lärchen, Herr Rieder 4.3.1.4 Anwesen in der Elilandstraße, 1 Ahorn, Frau Gau 4.3.1.5 Anwesen in der Ehlersstraße, 1 Tanne, 1 Eberesche, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.6 Anwesen in der Aretinstraße, 7 Fichten, Herr Ödinger 4.3.1.7 Anwesen in der Willroiderstraße, 1 Fichte, Herr Ödinger 4.3.1.8 Anwesen in der Bezoldstraße, 3 Fichten, Herr Krumbholz 4.3.1.9 Anwesen in der Reisachstraße, 1 Linde, Herr Krumbholz 4.3.1.10 Anwesen in der Rabenkopfstraße, 1 Fichte, Herr Dr. Beutner 4.3.1.11 Anwesen in der Klobensteiner Straße, 2 Birken, Herr Baumgärtner 4.3.1.12 Anwesen in der Reisachstraße, 1 Fichte, Herr Krumbholz

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei vom 27.04.2007; Beschlus der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.05.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V09932

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Antrag des BA 15 - Trudering-Riem - vom 26.04.2007 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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