Dienstag, 19. Juni 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Südtiroler- / Grünwalderstraße; Bürgerschreiben vom 07.05.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 30.06.2007; Antragssumme: 1.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.04.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: ÖAG 17/18 c/o Regsam, für die Maßnahme: Rahmenkonzept zur häuslichen Versorgung; Antragssumme: 3.860,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.05.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Kultur notiert e.V., für die Maßnahme: Druck einer stadtweiten Zeitung; Antragssumme: 300,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.05.2007 zu TOP 3.1.2.5 Zuleitung der ausstehenden Unterlagen des Vereins Kultur notiert e.V. durch das Direktorium vom 08.05.2007
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellIn: Münchner Konzertchor e. V.; für die Maßnahme: Konzert in der Emmauskirche am 11.11.2007; Antragssumme: 1.250.- €; Antrag vom 25.01.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: TSV Turnerbund e. V.; für die Maßnahme: Feier zum 125-jährigen Bestehen vom 29.06. bis 01.07.2007; Antrassumme: 7.741,50 €; Antrag vom 07.05.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Haus an der Pistorinistraße; für die Maßnahme: Projekt "Jacke wie Hose", Einrichtung einer Verkaufsstelle für günstige Gebrauchtkleidung für Einrichtungbewohner und BewohnerInnen des Stadtteils; Antragssumme: 6.500.- €; Antrag vom 22.05.2007
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuwendung 2006 / 2007 aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Widerrufsbescheid des Direktoriums vom 14.05.2007 für den Verein Raabennest Kindergarten e.V.; zu 3.1.6.1 Vormerkung von Frau Blaschke vom 24.05.2007 zum Bescheid vom 14.05.2007; Schreiben des Vereins Raabennest Kindergarten e.V. vom 21.05.2007
2.
TOP - Verwendungsnachweis des KJT Wettersteinplatz für die Aktion: Transport- und Montagekosten Container; Zuleitung des Direktoriums vom 03.05.2007
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - Anpassung der Geltungszeiten von Kurzparkzonen an die tatsächlichen Geschäftszeiten; Anregung von Herrn Engl aus der Sitzung vom 15.05.2007
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching; Schreiben des Baureferates - Gartenbau vom 15.05.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis Mitte Juni 2007
2.
TOP - Isar-Plan; Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; hier: Planungsabschnitt III, Abschnitt Mitte Los I im Bereich der Wittelsbacher Brücke, Plangenehmigung im Rahmen des Wasserrechtsverfahrens; Zuleitung des Wasserwirtschaftsamts München vom 09.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unterstützung des Abfallwirtschaftsbetriebes München für die "Ramadama"-Aktion im 18. Stadtbezirk; Zwischennachricht des Abfallwirtschaftsbetriebes vom 22.05.2007
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Bauschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Reisacherstraße; Bescheinigung vom 08.05.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage für den Schulausschuss vom 27.06.2007 (Neubau Kooperationseinrichtung Säbener Straße mit 4 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen); Zuleitung des Schul- und Kultusreferates vom 18.05.2007 mit der Bitte um Behandlung am 19.06.2007 und Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2007 - 2011; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15.05.2007 (VB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; Karolingerallee / Ecke Haselburgstraße; Zuleitung des Kommalreferats vom 15.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.2.1 Anwesen in der Harlachinger Straße (Umbau u. Erweiterung der Orthopädischen Klinik); Anhörung vom 21.05.07 3.5.4.2.2 Anwesen in der Säbener Straße (Neubau einer städtischen Sportanlage mit Kunstrasenplatz); Anhörung vom 21.05.2007 3.5.4.2.3 Anwesen in der Harthauser Str. (Neubau von Wohngebäuden); Anhörung vom 21.05.07
3.
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.3.1 Anwesen in der Prößlstraße; Anhörung vom 30.05.2007
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007 - 2011; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007 (VB)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9, 10, 11, 21 und 23; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007 (VB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "zum Schönhof"; Schönstraße; Mitteilung vom 03.05.07
5.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Pilgersheimer Str. für die Erweiterung des Sozialpsychiatrischen Dienstes Giesing; Beschluss des Sozialausschusses vom 19.04.2007
6.
TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.6.1 Anwesen in der Meraner Straße; Mitteilung vom 14.05.2007 3.5.6.6.2 Anwesen im Münchner-Kindl-Weg; Mitteilung vom 04.06.2007
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - Pflege und Förderung der Stadtteilkultur (Jubiläen, Stadtteilhistorie, Gedenktafeln, Kunstwerke, Brauchtum, Archiv); Antrag von Frau Knappik aus der Sitzung vom 15.05.2007
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Pflege der Erinnerung an Thomas Wimmer; Anbringung einer Gedenktafel am Hause Bruggspergerstraße; Az. H55 wer-wimm; Schreiben des Baureferats vom 29.05.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen, Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Neufassung des Beschlusses
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
2.
TOP - Lorenzonistraße; 2 Birken; Herr Ödinger
3.
TOP - Rabenkopfstraße; 1 Tanne, 1 Fichte, 1 Esche; Herr Dr. Beutner
4.
TOP - Wunderhornstraße; 1 Fichte; Herr Dr. Beutner
5.
TOP - Gabriel-Max-Straße; 2 Thujen; Frau Scholz
6.
TOP - Birkenleiten; 1 Fichte; Frau Aigner
7.
TOP - Hellabrunner Straße; 1 Bergahorn; Herr Hager
8.
TOP - Hochederstraße; 1 Coloradotanne; Frau Dr. Baumgärtner
9.
TOP - Rabenkopfstraße; 1 Zeder; Herr Dr. Beutner
10.
TOP - Holzkirchner Straße; 1 Eiche; Herr Dr. Beutner
11.
TOP - Holzkirchner Str.; 1 Rotbuche; Herr Dr. Beutner
12.
TOP - Hauensteinstraße; 1 Lärche; Herr Rieder
13.
TOP - Klobensteiner Str.; 1 Fichte; Herr Baumgärtner
14.
TOP - Ehlerstraße; 1 Sitkafichte; Herr Engl
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Phantomanträge im Bezirksausschuss 6; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 02.05.2007 (SB)
2.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Az.: D-HA II/ V 1 1150/540-07/4; Schreiben des Direktoriums vom 02.05.2007
3.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006, Ergebnisse der fach-anwaltlichen Prüfung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09840; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.