Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Juli 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampelschaltung Authariplatz; Bürgerschreiben vom 02. Juli 2007

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Abeltshauser u. Herr Correll vom Kommunalreferat zum Bauvorhaben Harthauser Straße (TOP 3.5.4.2.3 vom 19.06.2007)

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Münchner Konzertchor e.V., für die Maßnahme: Konzert am 11.11.2007; Antragssumme: 1.600,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.06.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: TSV Turnerbund e.V., für die Maßnahme: 125-Jahr-Feier am 29.06./01.07.2007; Antragsumme: 7.741,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: Hänsel & Gretel e.V., für die Maßnahme: 50-Jahr-Feier am 21.07.2007; Antragssumme: 1.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.06.2007

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Die Färberei, für die Maßnahme: Gestaltungsaktion um das Bild des Wörnbrunnerplatzes aufzuwerten; Antragssumme: 600,-- €; Antrag vom 18.06.2007

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naupliastraße 30; Mitteilung des KVR vom 21.05.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Sachstand der BayBO-Novelle; Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge; Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 10357; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen "vorher-nachher-Untersuchung"; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 10234; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Lärmschutzeinhausung der Candidauffahrt über die Gerhardstraße hinaus; Zwischennachricht des Baureferates vom 27.06.2007 zum BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02094 des BA 18 vom 17.04.2007

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen; Antrag Nr. 02-08 / A 03574 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 12.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10153; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; hier: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferates - Gartenbau vom 05.06.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällung in Birkenleiten; Fernwärmebauvorhaben "Leitungserneuerung Birkenleiten"; Schreiben der SWM vom 04.07.2007 an die Untere Naturschutzbehörde

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen; Rauchverbot auf Kinderspielplätzen; Rauch- und Alkoholverbot an und auf Spielplätzen; Unterstützung des Antrags Nr. 02-08 / B 01764 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007; Stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen; Antrag des BA 8 vom 09.01.2007; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubau einer Kooperationseinrichtung an der Säbener Straße mit 4 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.846.000,-- € davon Ersteinrichtungskosten 286.000,-- € Grundstücksablöse 608.715,-- € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Sitzungsvorlagen Nr.: 02-08 / V 10231 Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 27.06.2007 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche gem. Art. 18 BayStrWG für die Kleingaststätte "Pilgersheimer Klause" in der Pilgersheimer Straße; Zleitung des KVR vom 21.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.07.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche gem. Art. 18 BayStrWG für die SSW "Papa Pizza" in der Tegernseer Landstraße; Zuleitung des KVR vom 22.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.07.2007

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Meraner Straße; Anhörung vom 05.06.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Heinrich-Kröller-Straße; Anhörung vom 05.06.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen in der Defreggerstraße; Anhörung vom 28.06.2007

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen KVR 3.5.6.1.1 Kleingaststätte Pilgersheimer Klause, Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 29.06.2007 3.5.6.1.2 SSW "Café Knoll Italiano", Zasinger Straße; Mitteilung vom 19.06.2007 3.5.6.1.3 Trink- u. Imbisskiosk "Tierparkkiosk", Tierparkstraße; Mitteilung vom 12.06.2007 3.5.6.1.4 SSW "Va Pensiero", Konradinstraße; Mitteilung vom 05.06.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veröffentlichung des Planungsreferates zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2007 mit Broschüre

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtungen des Sozialreferates 3.5.6.4.1 Anwesen in der Agatharieder Straße; Mitteilung vom 12.06.2007 3.5.6.4.2 Anwesen in der Bruggspergerstraße; Mitteilung vom 12.06.2007 3.5.6.4.3 Anwesen in der Traminer Straße; Mitteilung vom 25.06.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schönstraße zwischen Lebeschéestraße und Alemannenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching - Erneuerung; Projektdaten (Kostenobergrenze) 1.500.000,-- €; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 10061; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 10 a; Candidplatz - sofortige Umsetzung der vorhandenen Pläne für die Gestaltung und Sicherung des Jugendspielplatzes am Candidplatz (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 am 05.10.2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - gegenwärtiger Stand -; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09965; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage am 15.09.2007; hier: Hellabrunner Straße (Wiese südlich des Osram-Spielplatzes); Sommerfest der SPD Untergiesing; Zuleitung des KVR vom 29.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.08.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sommerabschlussfest der Rotbuchenschule in einer städtischen Grünanlage; hier: Athener Platz am 25.07.2007 von 17.00 bis 22.00 Uhr; Zuleitung des KVR vom 22.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.07.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung und Bitte um Stellungnahme zum Projekt "urbanauten Kulturstrand, neue Standortvarianten"; Zuleitung des KVR vom 02.07.2007

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung; Schreiben des Kulturreferates vom 27.06.2007

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sonnenschutzsegel im Kinderbereich des Schyrenbads; Antrag von Frau Kieweg vom 20.06.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Krumpterstraße, 1 Weide, Frau Hierl

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geiselgasteigstraße, 1 Rotfichte, 1 Buche, Herr Dr. Beutner

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gabriel-Max-Straße, 1 Kiefer, 1 Fichte, Frau Scholz

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lebscheestraße, 2 Fichten, 1 Thuje, Frau Aigner

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Königswarterstraße, 1 Rotfichte, Herr Rieder

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Terhallestraße, 2 Tannen, Herr Rieder

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Reichenhaller Straße, 1 Tanne, Herr Fleischmann

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Reichenhaller Straße, 2 Fichten, Herr Fleischmann

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Brennerpaßstraße, 1 Ahorn, Herr Fleischmann

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Vierheiligstraße, Fichte, Herr Dr. Beutner

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Lohstraße, 1 Fichte, Herr Schwindel

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Karneidplatz, 4 Bäume, Herr Baumgärtner

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Lautererstraße, 1 Roßkastanie, Herr Ödinger

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 10239; Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.06.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnis der fachanwaltlichen Prüfung; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / B 09840; Anlage: Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen - rosa Liste vom 16.05.2007; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.06.2007

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau