Dienstag, 18. September 2007, 19:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.
TOP - Lola Montez Haus, Menterschwaige / Isarhochufer, 81545 München; Schreiben des Rechtsanwalts vom 07.08.2007; zu 2.1.2.2 Abgabenachricht an das KVR vom 08.08.2007 und Antwortschreiben des KVR vom 14.08.2007
3.
TOP - Beschwerde wegen Lärmbelästigung durch Livemusik im Biergarten Siebenbrunn; Bürgerschreiben vom 07.08.07; zu 2.1.2.3 Antwortschreiben des KVR vom 14.08.07
4.
TOP - Säbener Straße (ab Wettersteinplatz) - Halteverbotsschilder; Bürgerschreiben vom 23.07.07 zu 2.1.2.4 Bürgerschreiben an das KVR vom 11.07.07
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - eventuelle Patenschaftsübernahme und Namensfindung für neugeborenen Ozelot im Tierpark Hellabrunn
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Die Färberei, für die Maßnahme: Graffitiprojekt am Wörnbrunner Platz; Antragssumme: 600,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.07.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Haus an der Pistorinistraße, KMFV, für die Maßnahme: Ausstattung der Verkaufsstelle; Antragssumme: 6.500,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.07.07
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kindergarten Hänsel & Gretel e.V.; Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss für die 50-Jahr-Feier; Zuleitung vom 06.08.07
2.
TOP - Bericht des Alten- und Service-Zentrums Untergiesing zur Bezuschussung des Sommerfestes am 14.06.2007 durch den BA 18; Schreiben vom 31.07.07
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sachsenstraße; Pkw-Positivbeschilderung; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02185; Zuleitung des KVR vom 19.07.2007 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - "Das älteste Würstlstandl von München", Schyrenplatz; Antrag u. a. auf einen dauerhaften Pkw-Stellplatz; Schreiben des BA 18 vom 29.06.07; Antwortschreiben des KVR vom 10.07.07
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 6300 "Gemeindestraßen" 6600 "Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten" 6700 "Straßenbeleuchtung" 6750 "Straßenreinigung" 6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze" 6900 "Wasserläufe / Wasserbau"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10086; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.07 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 18. Stadtbezirk, städt. Flst. 12763, Sektion VII, Tierparkstraße 37; Auslichtung u. Pflege des verwilderten Grundstücks; Zuleitung des Kommunalreferats vom 21.08.07 mit der Bitte um Rückäußerung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Aufstellung von Papierkörben in Untergiesing, Sachsenstraße und Hans-Mielich-Platz; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02186 des BA 18 vom 15.05.07; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.08.07
2.
TOP - "Ramadama"-Aktion im 18. Stadtbezirk; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02093 des BA 18 vom 17.04.07 und 15.05.07; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 09.08.07
3.
TOP - Verlängerung der Lärmschutzeinhausung der Candidauffahrt über die Gerhardstraße hinaus; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02094 des BA 18 vom 17.04.07; Zwischennachricht des Baureferats vom 27.06.07
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Forstbetriebsorganisation bei den Bayerischen Staatsforsten; Schreiben der Bayerische Staatsforsten AöR vom 06.07.07
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Vierheiligstraße; Bescheinigung vom 03.07.07 3.3.6.2.2 Anwesen in der Pechdellerstraße; Bescheinigung vom 02.08.07 3.3.6.2.3 Anwesen in der Alois-Wohlmuth-Str; Bescheid vom 24.08.07
3.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Neuharlaching_3G; Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.07.07
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Baumfällungen im Einzelantragsverfahren; Umwandlungen der Unterrichtungsverfahren in Anhörungsverfahren; Verstoß gegen die Bezirksausschuss-Satzung vom 24.01.2007; Az.: 5.1-2007-59378-5; Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 26.07.2007
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ausschluss von Kindern aus Spielgruppe in einem Kindergarten; Schreiben des BA 18 vom 01.06.2007; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 19.07.07
2.
TOP - Ausweisung einer Ersatzfläche für Infrastrukturmaßnahmen (Kinderbetreuungseinrichtung) im Stadtteil Harlaching (nach Verkauf des Stadtwerke-Grundstücks Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße); Antrag des BA 18 02-08 / B 02173 vom 15.05.2007; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 30.08.07
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Schul- und Kultusreferates vom 22.08.07 über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Gerhardstraße
2.
TOP - Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG; Kinderkrippe Kühbachstraße 7 (Zwergerlhaus e.V.) mit 30 Kinderkrippenplätzen; Umbau bestehender Räume; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.09.07 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10490
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Pilgersheimer Straße; Zuleitung des KVR vom 16.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.10.2007
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Humboldtstraße; Zuleitung des KVR vom 09.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.2007
3.
TOP - "Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße" / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) weitere Beauftragung der Quartiersmangagements c) Städtebauförderung Stadtbezirke 14 Berg am Laim, 16 Ramersdorf - Perlach, 17 Obergiesing, 18 Untergiesing - Harlaching ; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007 (VB); Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zustand des Parkplatzes nahe der Thalkirchner Brücke; Schreiben des BA 18 vom 26.09.06 und 14.08.07; Antwortschreiben der Münchner Tierpark Hellabrunn AG vom 03.09.07
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Harlachinger Einkehr", Karolinger Allee; Mitteilung vom 07.08.07 3.5.6.2.2 SSW "C 2", Grünwalder Straße; Mitteilung vom 07.08.07 3.5.6.2.3 SSW "Mond und Sterne", Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 07.08.07
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Defreggerstraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 16.08.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Griechenstraße 28; Zuleitung des Sozialreferates vom 03.07.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Kastenseestraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.07.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
6.
TOP - Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg (Tierpark Hellabrunn) - Information zum Ausführungszeitraum -; Schreiben des Baureferats vom 19.07.07
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; hier: Mangfallplatz Christkindlmarkt vom 30.11.07 bis 02.12.07; Zuleitung des KVR vom 13.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.09.07
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Isarauen - nähe Flauchersteg, Isarflimmern - Freilichttheater von Juni - August 2008!!!; Zuleitung des KVR vom 14.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.09.07
3.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage vom 01. - 05.11.07; hier: Kinderzirkus Baldoni im Vollmarkpark, Naupliastraße; Zuleitung des KVR vom 22.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.10.07
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale; Zuleitung des KVR vom 01.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Az.: D-HA II/V 1 1150/540-07/2; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 16.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.09.2007
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.10.07
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Tegelbergstraße, 1 Tanne, Frau Dr. Baumgärtner
2.
TOP - Wunderhornstraße, 1 Kiefer, Herr Dr. Beutner
3.
TOP - Alois-Wohlmuth-Straße, 1 Tanne, Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sanierung des Schyrenbades - ungünstige Umkleidesituation; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 am 19.06.2007; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 31.07.2007
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse; Az.: D-HA II/V 1 110-10/4-07/1; Zuleitung des Direktoriums vom 12.07.07 (siehe hierzu auch TOP 4.3.2)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.