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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. Oktober 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Isarflimmern 2008; Freilichttheater Juni - August 2008 in den Isarauen; Vorstellung des Konzepts durch die Veranstalter (TOP 3.6.4.2 vom 18.09.07)

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umgestaltung vom Platz an der Lohstraße unter dem Mittleren Ring; Schreiben des Jugendtreffs AKKU vom 13.09.2007

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen die Verunstaltungen in der Klausenerstraße; Bürgerschreiben vom 22.08.2007

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hortneubau Rotbuchenstr. 79; Verlust von Aufenthaltsraum, Umkleidekabine und evtl. Trainingsort des FC Allemannia München 1912 e.V. (inbesondere der Jugendabteilung) Schreiben des FC Alemanni München 1912 e.V. vom 27.09.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Rahnema von der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege, Direktorium HA II

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - / -

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kath. Pfarramt Hl. Familie, für die Maßnahme: Konzert am 18.11.2007; Antragssumme: 1.460,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 01.10.2007

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - Erhalt der Parkplätze an der Lohstraße / Cannabichstraße (TOP 2.1.2.5 vom 18.09.07) hierzu weiteres Bürgerschreiben vom 27.09.2007

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.09.2007

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampelschaltung Kreuzung Südtiroler-/Grünwalderstr.; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 19.06.2007; Antwort des Kreisverwaltungsreferates vom 20.09.2007

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrsrechtlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 10822; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobilität in Deutschland 2008 - MiD 2008; Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 - MIDMUC 2008; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 10800; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (VB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - "Ramadama"-Aktion im Stadtbezirk; Konzeptentwicklung (TOP 3.3.5.2 vom 18.09.07) - Baumfällungen im Einzelantragsverfahren. Umwandlungen der Unterrichtungs- in Anhörungsverfahren; Entwicklung eines Verfahrensvorschlags / Kriterienkatalogs (TOP 3.3.7.1 vom 18.09.07)

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gebäude-Energiepass; Antrag an den BA 20 zur Sitzung am 10.09.2007 zur Weiterleitung an alle Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Tierparkstr.; Bescheid vom 07.09.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffenlichkeitskampagne; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10567; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - / -

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007; Entwicklungen, Sachstand und Visionen; Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte; Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02044 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 26.04.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02.08 / V 10569; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.4.6.2 Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugenamtes; 3.4.6.2.1Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10605; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusse in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB) 3.4.6.2.2 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / 10781; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 3.4.6.2.3 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10719; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 (SB) 3.4.6.2.4 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10605; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 3.4.6.2.5 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10661; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 3.4.6.2.6 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10776; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Wege in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sizialausschusses vom 11.10.2007; Kurzübersicht zur beiligender Bekanntgabe

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10672; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - / -

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BRK-Parkplatz am Tierpark (Isareingang); Schreiben des Bayerischen Roten Kreuzes vom 25.09.2007

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mitteilung über Grundstücksgeschäft; Sanatoriumsplatz ; Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.09.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften; Antrag Nr. :02-08 / A 03727 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 25.05.2007; Sitzungsvorlagen-Nr. 02-08 / V 10692; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 3.5.6.4 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.4.1 Konditorei Cafe Hölzl; Grünwalder Str.; Mitteilung vom17.09.2007 3.5.6.4.2 Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststätenbetriebes Aral-Tankstelle in der Grünwalder Str. 175c 3.5.6.4.3 Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes Taverne Likabittos in der Kühbachstr. 4; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 01.10.2007

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: - Angebot des Vereins Freunde Giesings e.V.: Ausstellung zur Braunauer Eisenbahnbrücke

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung; Zuleitung des Kulturreferates vom 27.08.2007

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Selbstdarstellung des Bezirksausschusses 18 in Form eines Infoblattes; Antrag mit Schreiben vom 04.10.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tierparkstraße, 8 Bäume, Herr Ödinger

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schlierachstr. 10, 2 Fichten, Herr Hanseder

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Naupliastr. 106, 1 Walnussbaum, Herr Hanseder

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Achleitnerstr. 8, 1 serbische Fischte, Herr Ödinger

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geiselgasteigstr. 30, 1 Baum, Herr Scholz

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wilkensteinstr. 6, 1 Tanne, Herr Ödinger

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gabriel-Max-Str. 25, 1 Buche, Frau Scholz

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wilhelm-Kuhnert-Str. 20-26, 1 Rubinie, Frau Knappik

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtratsvorlage " Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss", Zuleitung des Direktoriums vom 23.08.2007

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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