Dienstag, 20. November 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Isarflimmern 2008; Freilichttheater Juni - August 2008 in den Isarauen; Vorstellung des Konzepts durch die Veranstalter (TOP 3.6.4.2 vom 18.09.07 bzw. 2.1.1.1 vom 16.10.07))
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Neue Räumlichkeiten für die Eltern-Kind-Initiative "Harlachinger Spatzen"; Schreiben der "Harlachinger Spatzen" vom 27.10.2007
2.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung des Vollmarparks; Bürgerschreiben vom 11.10.2007
3.
TOP - Baumbewuchs auf Grundstücken im Kornblumenweg, Verschattung der umliegenden Grundstücke; Bürgerschreiben vom 01.10.2007
4.
TOP - Erhalt der Parkplätze an der Lohstraße Bürgerschreiben vom 31.10.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Die Färberei KJR München-Stadt, für die Maßnahme: Gestaltung der Brückenpfeiler an der Brudermühlbrücke durch Graffitikünstler; Antragssumme: 800,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.10.2007
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 3.1.3.1.1 AntragstellerIn: Herr Roland Henn, für die Maßnahme: Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 30.11.-02.12.2007; Antragssumme: ?; Antrag vom 29.10.2007 3.1.3.1.2 AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Maria Immaculata, für die Maßnahme: Durchführung von Brandschutzmaßnahmen im Monat November 2007; Antragssumme: 10.000,- €; Antrag vom 22.08.2007 3.1.3.1.3 AntragstellerIn: Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben", für die Maßnahme: gemeinsames Christbaumschmücken am Hans-Mielich-Platz am 07.12.2007 mit buntem Programm; Antragssumme: 1020.- €; Antrag vom 03.11.2007
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Magnetschwebebahn; München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11044; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 07.11.2007; Schreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.11.2007
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: Maßnahmen gegen die Verunstaltungen in der Klausenerstraße; Bürgerschreiben vom 22.08.2007
2.
TOP - - "Ramadama"-Aktion im Stadtbezirk; Konzeptentwicklung (TOP 3.3.5.2 vom 18.09.07); Konzept zum "Rama dama" von Frau Knappik aus der Sitzung vom 16.10.07
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Reinekestraße; Borkenkäfer-Bescheinigung vom 18.10.2007
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung, der Landschaftsschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferat/Gartenbau vom 05.10.2007
3.
TOP - Restwasserführung in der Isar im Stadtgebiet München; Renaturierung der Isar bei gleichzeitiger Erhöhung der Stromerzeugung durch die Wasserkraftwerke; Antrag Nr. 96-02 / 301793 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 03.02.2000; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09871; Beschluss in der Sitzung des Umweltausschusses vom 09.10.2007
4.
TOP - Fachhearing zum Thema "Baumschutz"; Antrag Nr. 02-08 / A 03682 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 31.07.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10975; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: Verwendung andernfalls am Jahresende verfallender Gelder aus dem BA-Budget für Spielgeräte oder 4F-Bewegungsinseln; Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 16.10.07
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Errichtung weiterer Kinderspielplätz im Bereich des BA 18; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
2.
TOP - Gärtnerische Gestaltung des Wörnbrunner Platzes; Beschneidung der Himbeersträucher und Schaffung einer Sichtachse zwischen Kleinkinderbereich und Schulkinderbereich; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
3.
TOP - Errichtung von zusätzlichen Spielgeräten aus BA-Mitteln am Spielplatz Hoher Weg; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
4.
TOP - Errichtung der "F4 Inseln" am Hohen Weg; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Soziale Stadt" 2007; a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" und "Insbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10873; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben
2.
TOP - Baumbestandspläne Anwesen in der Vierheiligstraße; Anhörung vom 23.10.2007
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Novelle Bayerische Bauordnung 2008; Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11059; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007; Mitteilung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Antrag Nr. 02-08 / A 01496 von Frau Stadträtin Renner und Herrn Stadtrat Liebich vom 10.03.2004; Kultur -Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 02417 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Evaluation kultureller Zentren; Antrag Nr. 02-08 / A 02418 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Antrag Nr. 02-08 / A 024119 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 03017 von Herrn Stadtrat Quaas und Frau Stadträtin Sabathil vom 10.04.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 V 10350; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.2007
2.
TOP - Protokoll des Treffens der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat am 20.09.2007 im Kulturhaus Milbertshofen; Schreiben des Kulturreferates vom 27.09.2007
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.1 Baumschutzfälle 4.3.1.1 Wettersteinplatz, 1 Ulme, Herr Babor 4.3.1.2 Noldinstraße, 1 Linde, Herr Rieder 4.3.1.3 Benediktenwandstraße, 1 Fichte, Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Reinekestraße, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner 4.3.1.5 Willroiderstraße, 1 Lärche, Herr Ödinger 4.3.1.6 Brennerpaßstraße, 1 Birke, 1 Fichte, Herr Fleischmann
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Parks und Grünanlagen; Antrag des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 17.01.07; Schreiben der 2.Bürgermeisterin Frau Strobl vom 26.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 04.10.2007; Zuleitung des Direktoriums vom 22.10.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.