Dienstag, 20. November 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Isarflimmern 2008; Freilichttheater Juni - August 2008 in den Isarauen; Vorstellung des Konzepts durch die Veranstalter (TOP 3.6.4.2 vom 18.09.07 bzw. 2.1.1.1 vom 16.10.07))
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Neue Räumlichkeiten für die Eltern-Kind-Initiative "Harlachinger Spatzen"; Schreiben der "Harlachinger Spatzen" vom 27.10.2007
2.
3.
TOP - Baumbewuchs auf Grundstücken im Kornblumenweg, Verschattung der umliegenden Grundstücke; Bürgerschreiben vom 01.10.2007
4.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Die Färberei KJR München-Stadt, für die Maßnahme: Gestaltung der Brückenpfeiler an der Brudermühlbrücke durch Graffitikünstler; Antragssumme: 800,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.10.2007
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 3.1.3.1.1 AntragstellerIn: Herr Roland Henn, für die Maßnahme: Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 30.11.-02.12.2007; Antragssumme: ?; Antrag vom 29.10.2007 3.1.3.1.2 AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Maria Immaculata, für die Maßnahme: Durchführung von Brandschutzmaßnahmen im Monat November 2007; Antragssumme: 10.000,- €; Antrag vom 22.08.2007 3.1.3.1.3 AntragstellerIn: Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben", für die Maßnahme: gemeinsames Christbaumschmücken am Hans-Mielich-Platz am 07.12.2007 mit buntem Programm; Antragssumme: 1020.- €; Antrag vom 03.11.2007
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Magnetschwebebahn; München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11044; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 07.11.2007; Schreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.11.2007
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: Maßnahmen gegen die Verunstaltungen in der Klausenerstraße; Bürgerschreiben vom 22.08.2007
2.
TOP - - "Ramadama"-Aktion im Stadtbezirk; Konzeptentwicklung (TOP 3.3.5.2 vom 18.09.07); Konzept zum "Rama dama" von Frau Knappik aus der Sitzung vom 16.10.07
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Reinekestraße; Borkenkäfer-Bescheinigung vom 18.10.2007
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung, der Landschaftsschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferat/Gartenbau vom 05.10.2007
3.
TOP - Restwasserführung in der Isar im Stadtgebiet München; Renaturierung der Isar bei gleichzeitiger Erhöhung der Stromerzeugung durch die Wasserkraftwerke; Antrag Nr. 96-02 / 301793 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 03.02.2000; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09871; Beschluss in der Sitzung des Umweltausschusses vom 09.10.2007
4.
TOP - Fachhearing zum Thema "Baumschutz"; Antrag Nr. 02-08 / A 03682 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 31.07.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10975; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - zuletzt in den UA verwiesene Themen: Verwendung andernfalls am Jahresende verfallender Gelder aus dem BA-Budget für Spielgeräte oder 4F-Bewegungsinseln; Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 16.10.07
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Errichtung weiterer Kinderspielplätz im Bereich des BA 18; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
2.
TOP - Gärtnerische Gestaltung des Wörnbrunner Platzes; Beschneidung der Himbeersträucher und Schaffung einer Sichtachse zwischen Kleinkinderbereich und Schulkinderbereich; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
3.
TOP - Errichtung von zusätzlichen Spielgeräten aus BA-Mitteln am Spielplatz Hoher Weg; Antrag von Frau Knappik vom 05.11.2007
4.
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Soziale Stadt" 2007; a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" und "Insbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10873; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben
2.
TOP - Baumbestandspläne Anwesen in der Vierheiligstraße; Anhörung vom 23.10.2007
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Novelle Bayerische Bauordnung 2008; Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11059; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007; Mitteilung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Antrag Nr. 02-08 / A 01496 von Frau Stadträtin Renner und Herrn Stadtrat Liebich vom 10.03.2004; Kultur -Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 02417 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Evaluation kultureller Zentren; Antrag Nr. 02-08 / A 02418 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Antrag Nr. 02-08 / A 024119 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 03017 von Herrn Stadtrat Quaas und Frau Stadträtin Sabathil vom 10.04.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 V 10350; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.2007
2.
TOP - Protokoll des Treffens der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat am 20.09.2007 im Kulturhaus Milbertshofen; Schreiben des Kulturreferates vom 27.09.2007
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.1 Baumschutzfälle 4.3.1.1 Wettersteinplatz, 1 Ulme, Herr Babor 4.3.1.2 Noldinstraße, 1 Linde, Herr Rieder 4.3.1.3 Benediktenwandstraße, 1 Fichte, Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Reinekestraße, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner 4.3.1.5 Willroiderstraße, 1 Lärche, Herr Ödinger 4.3.1.6 Brennerpaßstraße, 1 Birke, 1 Fichte, Herr Fleischmann
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Parks und Grünanlagen; Antrag des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 17.01.07; Schreiben der 2.Bürgermeisterin Frau Strobl vom 26.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 04.10.2007; Zuleitung des Direktoriums vom 22.10.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.