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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Dezember 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kath. Kirchengem. Maria Immaculata, für die Maßnahme: Brandschutzmaßnahmen im Jugendheim; Antragssumme: 2.032,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.11.2007

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Widmung einer Teilstrecke der Friauler Straße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung der personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Sterzingstraße 2; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 16.10.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Sachsenstraße; PKW- Positivbeschilderung; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 19.07.2007

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke", Bauabschnitt 7 Mitte Los 1 von ca. 200 m südlich der Wittelsbacherbrücke bis ca. 120 m nördlich der Wittelsbacherbrücke; Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Katalog der Fälle der Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferates vom 31.10.2007

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2008; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 10.11.2007 mit der Bitte um Standortvorschläge

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen; Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; -Ausbauoffensive-; Kinderbetreuungs- Plan: Darstellung und Weiterentwicklung; Antrag Nr. 02-08 / A 03182 von Herrn StadtratMüller, Frau Stadträtin Zurek, Herrn Stadtrat Lieblich, Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Stachowitz; Herrn Stadtrat Kaplan vom 01.08.2006; Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gemäß BAyKIBIG und SGB VIII; Antrag Nr. 02-08 / A 03628 von Herrn Stadtrat Schmid vom 30.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10593; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/ V 11243; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007;

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.1.1 Anwesen in der Kühbachstraße; Anhörung vom 03.12.2007 3.5.4.1.2 Anwesen in der Oberbiberger Straße; Anhörung vom 03.12.2007

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verordnung der Landeshauptstadt München zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummer 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt Münchenüber Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauten Grundstücken in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüABI. Sondernummer 5 vom 18.12.1979 (GVO); Sitzungsvorlage Nr. 02-08V 11199; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anpassung des Münchenr Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007; Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens; Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung); (Satzungsbeschluss); Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung; (Aufhebungsbeschluss); Festlegung zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11225; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet; Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet (Multifunktional Intensive Land Use Network); (Netzwerk für multifunktionale intensive Flächennutzung) 2004-2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11151; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates 3.5.6.5.1 Kleingaststätte "Humboldt 20"; Humboldtstr. 20; Mitteilung vom 19.11.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz; Evaluierungsbericht 2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11069; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.7.1 Anwesen in der Agatharieder Straße; Unterrichtung vom 26.11.2007

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchener Stadtbibliothek; Öffentliche Bibliotheken in städtischen Kliniken ; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11116; Beschluss des Kulturausschusses vom 22.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerprojekte/Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 07.11.2007 u.a. mit Darstellung des Verfahrensablaufs zur Beantragung von Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schellenbergstr.; 2 Robinia pseudoacacia; Frau Gau

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünwalder Str.; 1 Picea Omorica; Herr Fleischmann

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ulmenstr. 22;1 Petula pendula; Herr Ödinger

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Greifensteinstr.; 2 Ahornbäume; Frau Groß

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grünwalder Str.; 1 Birke; Herr Rieder

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Reisachstraße, 1 Föhre, Herr Krumbholz

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 4.3.1.7 Meraner Straße; 1 vierstämmige Lärche; Herr Fleischmann 4.3.1.8 Quagliostraße, 1 Linde, Frau Knappik 4.3.1.9 Wunderhornstraße; 1 Esche, 2 Ahorn, Herr Dr. Beutner 4.3.1.10 Geiselgasteigstraße; 3 Fichten; Herr Ödinger

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Christine Strobl vom 16.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der BA-Satzung, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2007

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil