Dienstag, 9. Januar 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Hohenwaldeckstraße; Verwahrlosung des Grundstücks gegenüber Hausnummer 18; Beschädigung des Randsteins vor dem Anwesen Hohenwaldeckstr. 18 Bürgerschreiben vom 06.12.2006
2.
TOP - Einführung eines Sozialtickets im öffentlichem Nahverkehr, für bedürftige Münchnerinnen und Münchner; Schreiben einer Anwaltskanzlei vom 14.12.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Baumpflanzungen an verschieden Stellen im 17. Stadtbezirk ( 1. Baumgrube vor Haus St. Martin-21, Westseite der Ausfahrt; 2. eingezäunte Wiese auf der Weststrecke der Mündung Werinher-/ Severinstraße.; 3. Ostgehbahn der Severin- , Aigner- und Herzogstandstraße; 4. Südgehbahn der Alpenrosenstraße ; Antrag von Herrn Holz vom 14.12.2006
2.
TOP - Sanierung des Gehweges in der St. Martin Straße; Antrag von Herrn Holz vom 07.12.2006
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V., für die Maßnahme: Interkulturelle Veranstaltung am 10.02.2007; Antragssumme: 3279,50 Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.12.2006 Hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 07.12.2006 an den Antragsteller
2.
TOP - AntragstellerIn: Ökumenische Sozialstation Giesing-Harlaching, für die Maßnahme: 30 Jahrfeier der Ökumenischen Sozialstation Giesing-Harlaching am 23.11.2006; Antragssumme: 287,84 € ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.12.2006
3.
TOP - AntragstellerIn: Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. , für die Maßnahme: Integrationsprojekt für junge Flüchtlinge vom 15.11.2006-31.10.2007 ; Antragssumme: 2.112 € ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.12.2006
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Örtliche Arbeitsgemeinschaft Altenhilfe in Giesing / Harlaching, für die Maßnahme:Häusliche Versorgung im Raum Giesing-Harlaching für ältere Menschen mit Hilfebedarf unterhalb der Schwelle zur Pflegeversicherung Antragssumme: 3.860 € , Antrag vom 15.12.2006
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Chiemgaustraße, Aufstockung von Wohngebäuden; Zuleitung des Planungsreferates vom 08.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom 12.12.2006)
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Giesinger Bahnhofplatz; Zuleitung des Planungsreferates vom 08.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom 12.12.2006)
3.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 139/2006, Wohngebiet östlich am Oberweg; Zuleitung des Planungsreferates vom 05.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.12.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 12.12.2006)
4.
TOP - Giesinger Bahnhofplatz 5 - Genehmigung einer Informationssäule; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2006 mit der Bitte um baldige Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 12.12.2006)
5.
TOP - Vollzug von §13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3; Errichtung einer Werbewandanlage vom Typ Mega-Light; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.5.1 Chiemgauerstraße 5.1.3.5.2 Tegernseer Landstraße
6.
TOP - Vollzug von §13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Ausbau des Dachgeschosses; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.6.1 2 Anwesen in der Stettnerstraße 5.1.3.6.2 4 Anwesen in der Lungstraße 5.1.3.6.3 2 Anwesen in der Amerstorfferstraße
7.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m. 46 Abs. 1 StVO 5.1.3.7.1 NKD Vertriebs GmbH, Tegernseer Landstraße, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.12.2006
8.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Bankfiliale und TG; Zuleitung des Planungsreferates vom 21.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
9.
TOP - Voranfrage zur Straßenbenennung im Bereich Giesinger Bahnhofsplatz, Schwanseestraße, Chiemgaustraße und Bahnlinie München Ost - Deisenhofen; Zuleitung des Kommunalreferates vom 20.12.2006
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011, Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 08804, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006;
2.
TOP - Bau einer Mehrzweckhalle auf dem Gelände des Agfa-Sportvereins e. V., Antrag Nr. 02-08 / B 01511 vom 10.10.2006; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2006
3.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung durch das Sozialreferat 5.1.4.4.1 Anwesen in der Minnewitstraße, Mitteilung vom 28.11.2006
5.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.5.1 Hohenschwangaustraße, Mitteilung vom 21.12.2006
6.
TOP - Genehmigung von Warenstellagen in der Tegernseer Landstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Süd vom 20.12. und 21.12.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen Sachstandsbericht 2006, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09037, Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates vom 12.12.2006
2.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Vorlage für die BA-Satzungskommission; Schreiben der Vorsitzenden des Bezirksausschusses 1-Altstadt-Lehel vom 08.12.2006 und des Bezirksausschusses 3- Maxvorstadt vom 21.12.2006 an Frau Bürgermeisterin Strobl
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Verkehrssituation an der Ecke Cincinnatistraße / Lincolnstraße; Platzmangel für passierenden Bus (in der Sitzung am 12.12.2006 in den UA Verkehr verwiesen)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr, Systemdarstellung und weiteres Vorgehen, Auftrag an das Baureferat zur Weiterentwicklung des Wegweisungssystems für die Radfahrverbindungen in München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09057, Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006,
2.
TOP - Buslinie 145 5.3.4.2.1 Schreiben der Interessengemeinschaft Kiesmüller-Waldsassener Straße vom 15.12.2006 5.3.4.2.2 Anordnung der Haltestellen Kiesmüller-, Waldsassener Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 08.12.2006
3.
TOP - Bahnübergang km 2,117 Balanstraße, Strecke 5552 Giesing-Kreuzstraße, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.12.2006 an die DB Netz AG, Niederlassung Süd zum Antrag des BA 17 vom 11.10.2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 15.12.2006
4.
TOP - Abfallbehälter für eine getrennte Sammlung von Papier und Restmüll - nach dem Vorbild der S-Bahnhöfe – auch in den U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 02-08 / B 1443 des BA 17 vom 12.09.2006; Antwortschreiben der Stadtwerke Münchnen vom 06.12.2006
5.
TOP - Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Betriebliche Änderungen; Antrag des BA 19 mit der Bitte um Unterstützung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09026; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2006
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Raintalerstraße.; Bescheid vom 29.11.2006
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 17. Stadtbezirk; Schreiben des Baureferates vom 22.11.2006
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung am Walchenseeplatz, Nutzung als Zeltplatz ; Winterfest des Giesinger Mädchen - Treffs am 13.01.2007; Schreiben des Giesinger Mädchen-Treffs vom 29.11.2006
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anderung der Bezirksausschusssatzung, Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen, BA-Antrags Nr. 02-08 / B 00433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02-Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 28.06.2005, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09158, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006; Zuleitung des Direktoriums
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo, BA-Antrag Nr. 1062 des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 10.04.2003, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09160, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006; Zuleitung des Direktoriums
3.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder, Antrag Nr. 2552 des Bezirksausschusses 9 Neuhausen -Nymphenburg vom 16.11.2004, Antrag Nr. 02-08 / B 00664 des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 18.10.2005, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09161, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006; Zuleitung des Direktoriums
4.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, Zusammenfassende Änderungssatzung zu den Beschlüssen: a) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen b) Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städt. Klinikum München GmbH c) Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse d) Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen e) Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo f) Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09162; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006; Zuleitung des Direktoriums
5.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss - Geschäftsordnung, Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09163, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006; Zuleitung des Direktoriums
6.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH, Beschluss der Gesellschafterin gemäß §7 Abs. Gesellschaftervertrag der Fa. Städtisches Klinikum München GmbH, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09156, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 aufgrund der neuen Rechtsform der städtischen Krankenhäuser, Wegfall der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse bei den in eine private Rechtsform überführten Krankenhäuser; Zuleitung der Direktoriums
7.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen, Antrag Nr. 1080 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 08.04.2003, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09155, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 zur Novellierung der Baumschutz- und Landschaftsschutzverordnung, Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Zuleitung des Direktoriums
8.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, Übertragung der Entscheidungsrechte bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse, Antrag-Nr. 1795 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2004, Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09157, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006; Zuleitung des Direktoriums
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Rottacher Straße; Anhörung vom 13.12.2006
2.
TOP - Anwesen in der Perlacher Straße; Anhörung vom 13.12.2006
3.
TOP - Anwesen in der Stadelheimerstraße; Anhörung vom 14.12.2006
4.
TOP - Anwesen in der Chiemgaustraße; Anhörung vom 13.12.2006
5.
TOP - Anwesen in der Bacherstraße; Anhörung vom 13.12.2006
6.
TOP - Anwesen in der Bayrischzeller Straße; Anhörung vom 13.12.2006
7.
TOP - Anwesen in der Eslarner Straße; Anhörung vom 06.12.2006
8.
TOP - Anwesen in der Pennstraße; Anhörung vom 01.12.2006
9.
TOP - Anwesen in der Dreisesselbergstraße; Anhörung vom 06.12.2006
10.
TOP - Anwesen in der Eintrachtstraße; Anhörung vom 18.12.2006
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.