Dienstag, 13. Februar 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - neue Radverkehrs-Hauptroute über das AGFA-Gelände; Schreiben des ADFC vom 04.01.2007
2.
TOP - Säuberung und Pflege des Geländes rund um die SB-Station Fasangarten; Bürgerschreiben vom 09.01.2007
3.
TOP - Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen; Schreiben der cba (Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V.) vom 17.01.2007 zu 2.1.2.3 E-mail von Frau Hacker (Vorsitzende des BA 13) vom 30.01.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Ampel-Überprüfung; Antrag von Herrn Holz vom 05.01.2007
2.
TOP - Bäume in der Lincolnstraße; Antrag von Herrn Holz vom 15.01.2007
3.
TOP - Anbringung von Vitrinen; Antrag von Herrn Holz vom 09.01.2007
4.
TOP - Gehwegeinebnungen im 17. Stadtbezirk; Antrag von Herrn Holz vom 15.01.2007
5.
TOP - stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen; Antrag des BA 8 vom 09.01.2007 mit der Bitte um Unterstützung
6.
TOP - Sanierung der Trambahngleise
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: ÖAG 17/18 c/o Regsam, für die Maßnahme: Projekt "häusliche Versorgung im Raum Giesing-Harlaching"; Antragssumme: 3.860 Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V., für die Maßnahme: Interkulturelle Veranstaltung am 10.02.2007; Antragssumme: 3279,50 Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.12.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2007 bzw. in den UA Kultur, Vereine, Initiativen verwiesen)
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitungen des Baureferats-Tiefbau vom 22.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 5.1.3.1.1 Pennstraße; Gehbahnen u. Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten 5.1.3.1.2 Bantingstraße; Gehbahnen u. Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten 5.1.3.1.3 Winlandstraße; Gehbahnen u. Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten 5.1.3.1.4 Marklandstraße; Gehbahnen u. Längsparkbuchten; Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten
2.
TOP - a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) "Wohnsiedlung am Perlacher Forst" - Aufstellungsbeschluss - b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Landstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst); Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 23.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.02.2007
3.
TOP - Bauvorhaben Alpenstraße; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 02.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 02.03.2007
4.
TOP - Bauvorhaben Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Bankfiliale + TG; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 07.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 07.03.2007
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Kulisse", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 08.01.2007 5.1.4.2.2 SSW "Aküney", Chiemgaustraße 80 a; Mitteilung vom 28.12.2006
3.
TOP - Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007 (SB)
4.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung; Zuleitung des Baureferats vom Januar 2007
5.
TOP - Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung der Wohnsituation für Haushalte mit Kindern in Obergiesing - Ziffer 2 des Antrags; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00518 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - am 19.07.2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 (F)
6.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Schönseer Str.; Unterrichtung des Sozialreferats vom 17.01.2007
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2007; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 22.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis 10. Februar 2007
2.
TOP - Konzeption der regionalen Sozialberichte; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.01.2007 mit der Bitte um Auskunft
3.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2007 "Familien bewegen"; Schreiben der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 16.01.2007 mit der Bitte um Bewerbung
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006 / 2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 10.01.2007
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006 / 2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 10. Januar 2007
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006 / 2007; Stand 20.10.2006
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007
5.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 30.11.2006; Zuleitung des Sozialreferats vom 21.12.2006
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006 / 2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
7.
TOP - Rücksichtnahme auf Mitglieder der Bezirksausschüsse bei Terminen von Regsam und anderen Institutionen; Antrag des CSU-Fraktion im BA 17 vom 10.11.2006; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 15.01.2007
8.
TOP - Projekt "Wohnungsflüchter in der Landeshauptstadt München"; Unterrichtung des Süddeutschen Instituts für empirische Sozialforschung e.V. vom 30.01.2007
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schlierseestraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 04.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen 6 Wochen
2.
TOP - "Soziale Stadt, Pilotprojekt zur kinder- u. jugendfreundlichen Stadt: Schaffung eines Netztes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder und ältere Menschen"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 19.07.2006; Zuleitung des Planungsreferates vom 09.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 05.02.2007 (F)
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zehentbauernstraße 20; Haltverbot; Mitteilung des KVR vom 12.12.2006
2.
TOP - Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen; Antrag des BA 17 vom 14.11.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.01.2007
3.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2007
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Stadelheimerstraße, Zeichen 283 StVO; Zuleitung des KVR vom 13.12.2006 mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
TOP - Buslinie 145; Kiesmüller-, Waldsassener Str.; Errichtung von Haltverbotszonen; Mitteilung des KVR vom 11.01.2007
6.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2007
7.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08 / A 00749 der Stadträte Dr. Baretti u. Podiuk vom 21.03.2003; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ökologische Hochhäuser; Antrag Nr. 02-08 / A 01913 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN/RL vom 24.08.2004; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007 (SB)
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Eintrachtstraße; Genehmigungsbescheid vom 22.01.2007
3.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse in Untergiesing (Ziffer 2 des Antrages); Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 30.01.2007 (SB)
4.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 (SB)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen; Zuleitung des KVR vom 17.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.02.2007
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier - Zwischenbericht; Zuleitung des Kulturreferats vom 22.12.2006
2.
TOP - Musternutzungsvertrag für kulturelle Einrichtungen - Bekanntgabe; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 28.09.2006; Stellungnahme des BA 17 aus der Sitzung vom 12.12.2006
5.5.5
Anträge
1.
TOP - Namensgebung für die Kreuzung "Giesinger Berg", Martin-Luther-, Icho- und Silberhornstraße in "Bergplatz" und Anbringung einer Geschichtstafel für diese Kreuzung (in der Sitzung am 12.12.2006 in den UA Kultur verwiesen)
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Rahmengestaltung der Faltblätter und Plakate der Bezirksausschüsse; Schreiben des Presse- und Informationsamtes vom 19.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Fußgängerunterführung Tegernseer Landstraße auf Höhe des Agfa-Geländes - Umgestaltung und Icho-Fußgängerunterführung - Umgestaltung; Antwortschreiben des BA 18 vom 24.01.2007 mit der Bitte um Auskunft zur Icho-Fußgängerunterführung
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09193; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.