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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. März 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 09.01.2007 und Protokoll der Sitzung vom 13.02.2007

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsschild Nr. 136; Bürgerschreiben vom 22.02.2007

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampel-Überprüfung; Antrag von Herrn Holz vom 05.01.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Agfa-Gelände; Antrag von Herrn Holz vom 16.02.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - WC-Anlage für Nichtbehinderte und Behinderte im Weißenseepark; Antrag von Herrn Holz vom 16.02.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhöhung der Anzahl der Kinderkrippenplätze im 17. Stadtbezirk und Information des BA 17 über die geplante Vorgehensweise

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationen über die Planungen zur Einführung der Umweltzonen und über mögliche Auswirkungen auf die Parkraummanagementmaßnahmen und den Schwerlastverkehr in Obergiesing

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Informationen über den Sachstand hinsichtlich des 2005 beschlossenen Antrags "Kreisverkehr an der Kreuzung Fasangartenstraße, Minnewitstraße, Albert-Schweizer-Straße"

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Nichtöffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Informationen über die Planungen für die weitere Nutzung der Räumlichkeiten in der Pöllatstraße 11

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Volksschule Weißenseestraße, für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Spiel"; Antragssumme: 1.800,-- Euro; Antrag vom 07.02.2007

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesíng - Wallbergstraße; Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 13.03.2007; Zuleitung des Kommunalreferats

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing Edelweißplatz Benennung der als Veranstaltungsstätte und Treffpunkt beliebten Freifläche am Ende der Edelweißstraße vor der Tegernseer Landstraße als Edelweißplatz Antrag Nr. 02-08 / B 00741 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 15.11.2005

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Alpenstraße; Zuleitung der Lbk vom 02.02.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.03.07 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Tegernseer Landstraße; Zuleitung der Lbk vom 07.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (3 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m. 46 Abs. 1 StVO, hier: Tengelmann - Deisenhofener Str. 80; Zuleitung der Bezirksinspektion Süd vom 27.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungsfälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 09339; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR 5.1.4.3.1 SSW "By Chikho", Martin-Luther-Straße; Mitteilung vom 21.02.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhalt der Mietwohnungen in den bundeseigenen Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01579 des BA 17 vom 14.11.2006; Schreiben des Planungsreferates vom 02.02.2007 und Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters Ude vom 25.01.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" - Aufstellungsbeschluss - b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Landstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst); Beschluss des Ausschusses für STadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 (SB)

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusammenarbeit des BA 17 mit der Lokalbaukommission; Schreiben des Hauptsachbearbeiters (Team 33) vom 21.02.2007 mit dem der Kontaktaufnahme

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weltkindertag geht an den 8. Stadtbezirk; Mitteilung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 20.02.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Familienfreundliche Überarbeitung der Preislisten für die Angebote der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 1499 des BA 7; Schreiben des BA 17 vom 16.11.2007; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umgehende Freigabe der "LOS-Fördergelder" für das Projekt Giesinger Sprungbrett für Jobs; Antrag Nr. 02-08 / B 01577 des BA 17 vom 14.11.2006; Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 09.02.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Abschluss des Themas "Bürgertreff Pöllatstraße" und Entlassung des Vereins Pöllat e.V. aus der Verantwortung; Aufnahme von Verhandlungen mit Interessenten; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01583 des BA 17 vom 14.11.06; Schreiben des Kommunalreferats vom 07.02.2007

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement - Festlegung der 2. Priorität; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ......... (SB); Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 12.04.2007

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation Tegernseer Landstraße / A 995 - Verbesserungsmöglichkeiten; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.02.2007 zum Schreiben des BA 17 vom 19.12.2007

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet; hier: Anpassung der P+R Parkpreise; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.02.2007 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Öffentlicher Personennahverkehr in München; Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Zuleitung der Unteren Naturschutzbehörde vom 31.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflanzung von Bäumen in der Watzmannstraße; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01679 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01680 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen St. Martin Str. / Werinherstraße / Severinstraße; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01681 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen auf Mittelstreifen; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01682 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen an verschiedenen Stellen im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01805 des BA 17 vom 09.01.2007; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbaum vom 22.02.2007

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals am 09. September 2007; Informations- und Anmeldeunterlagen; Zuleitung der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz vom Januar 2007

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Nrn. 1, 7, 11 - 13; Az.: D-HA II/V 1 1150/100-05/7; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl vom 15.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Informationsschreiben des Direktoriums vom 26.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kommunalwahl 2008; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.2004; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007

Überschrift
7.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Baumschutz

Unterabschnitt
7.2.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Kiefernstraße; Anhörung vom 29.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Feuerbachstraße; Anhörung vom 29.01.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen in der Stadelheimer Str.; Anhörung vom 08.02.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen in der Rotwandstraße; Anhörung vom 16.02.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwesen in der Warngauer Str.; Anhörung vom 16.02.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anwesen in der Kiefernstraße; Anhörung vom 22.02.2007

Unterabschnitt
7.2.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Schönseer Str.; Anhörung vom 30.01.2007

Unterabschnitt
7.3

Behinderte

Unterabschnitt
7.4

Frauen

Unterabschnitt
7.5

Kinder

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Unterabschnitt
7.7

Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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