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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. April 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Uhr an der Haltestelle "Giesing Bahnhof" beim Treppenabgang in das Zwischengeschoss (Schwanseestr./ Schlierseestr.); Bürgerschreiben vom 19.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 850. Stadtgründungsfest; Projekt "Nachbarn"; Schreiben des Archiv der Münchner Arbeiterbewegung e.V. vom 03.02.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhalt des Kinderspielplatzes Amerstorfferstraße, Stettnerstraße, Grotiusweg; Bürgerschreiben vom 28.03.2007

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampel-Überprüfung; Antrag von Herrn Holz vom 05.01.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007 und 13.03.2007)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ersatzpflanzung für die im Winter gefällten Bäume am Altenpflegeheim St.-Martin; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Grundschule a. d. Weißenseestraße, für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Schule"; Antragssumme: 900,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.02.2007

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kultur notiert e.V., für die Maßnahme: 6 gedruckte, kostenlose Ausgaben des Kulturflyers Kultur notiert in einem Jahr; Zuschuss zu den Druck- und Versandkosten; Budgetantrag bei allen 25 Bezirksausschüssen gestellt; Antragssumme je: 300,-- €; Antrag vom 26.02.2007; Hierzu Schreiben des Direktoriums an den Antragssteller vom 16.03.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: cba - Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V., für die Maßnahme: Anschaffung eines LKW für die Projektfirma UMWELTTEAM; Antragssumme: 1.000,-- €; Antrag vom 14.03.2007

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche; Schank- und Speisewirtschaft "Giasinga"; Zugspitzstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.04.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Edelweißstr. / Tegernseer Landstraße, Erweiterung von Bänken; Zuleitung des Planes durch das Baureferat mit Email vom 14.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2007)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage an einem Anwesen in der St.-Bonifatius-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.04.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage an einem Anwesen in der Schlierseestraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.04.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage; hier: Kaiser´s Tengelmann AG in der Deisenhofener Straße (vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2007); Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Errichtung einer Wohnanlage (40 WE) mit Tiefgarage; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einkommensorientierte Förderung - EOF; Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09648; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09703; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates 5.1.4.4.1 Hohenschwangauer Hof Quo Vadis, Hohenschwangaustraße; Mitteilung vom 12.03.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich), "Wohnsiedlung am Perlacher Forst", - Aufstellungsbeschluss - b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 ; Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Lanstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst) Situngsvorlagen Nr. 02-08 / V 09574; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 (SB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt; 1. Straßenzustandsbericht; Antrag Nr. 02-08 / A 03179 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 31.07.2006; 2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk ?; Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger !; Antrag Nr. 02-08 / A 03210 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 22.08.2006; 3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm; Antrag Nr. 02-08 / A 03463 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Heidemarie Köstler vom 17.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09581; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Raintaler Straße; Informationen über die Auswirkungen der Baumaßnahmen; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 01.03.2007

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Ausführungskosten): 1.200.000 €; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09642; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung der Wohnsituation für Haushalte mit Kindern in Obergiesing; - Ziffer 2 des Antrags; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00518 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - am 19.07.2006; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2007 auf das Schreiben des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 19.02.2007

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 103er Freizeittreff Obergiesing; Antwort auf Schreiben des BA 17 vom 26.02.2007 bezüglich Beschwerden der Anwohner auf Grund von Lärmbelästigungen; Email vom 09.03.2007 des Kreisjugendringes München-Stadt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.2007 (SB); 5.2.4.2.1 Sozialreferat Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09550 5.2.4.2.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09500 5.2.4.2.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09507 5.2.4.2.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09531

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktueller Versorgungsgrad mit Kinderkrippenplätzen in den Stadtbezirken; Planungen Krippenplätze bis 2008; Zuleitung des Sozialreferates Stadtjugendamt vom 05.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Prüfung ob in einem künftig zu bauenden Clearinghaus eine Wohnung als Ort des vorübergehenden Zusammenlebens für von ihren Kindern getrennt lebender obdachloser Elternteile eingerichtet werden kann; Antrag Nr. 02-08 / B 01580 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 14.11.2006; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 08.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedart - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein ! Antrag Nr 02-08 / A 03214 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Robert Brannekämper vom 29.08.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09491; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.03.2007 (VB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Perspektive München; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Familienfreundliche Betriebe; Antrag Nr. 02-08 / A 03304 vom 18.10.2006; Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtung und Familienkarte stärken die Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 03494 vom 31.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09459; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.03.2007 (VB); Ergänzung zu oben genannter Beschlussvorlage vom 15.03.2007

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Stelle im Bereich des Walchenseeplatzes, die sich um die Belange der alten und behinderten Anwohner kümmert; Bürgerantrag mit Schreiben vom 13.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2007)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Deisenhofener Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.04.2007

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsatz größerer Busse auf der Buslinie 220 in der Mittagszeit; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01814 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 09.01.2007; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 26.02.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssituation an der Martin-Luther-Straße; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01683 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.12.2006; Antwortschreiben des Baureferates Tiefbau vom 26.02.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schlierseestraße östlich der Eintrachtstraße; Absolutes Halteverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.02.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation Tegernseer Landstraße / A 995; Einführung der Mautpflicht; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01706 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.12.2006; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Arbeiten im Straßenraum; Perlacher Straße 31 und Raintaler Straße 21; Fernwärme; ; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 05.03.2007

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Vorampel an der Straßenbahnhaltestelle Schwanseestraße der Linie 27; Antrag des UA Verkehr des BA 17 vom 10.04.2007

TOP herunterladen

Typ:
Empfehlung eines Unterausschusses
Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verschmutzungen rund um den Louisoder-Spielplatz im Bereich der Raintaler-, Kesselberg- und Herzogstandstraße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.03.2007)

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tauben- und Rattenproblematik am Giesinger Bahnhof; Schreiben des BA 17 vom 21.02.2007; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006; Sitzungsvorlagen-Nr. 02-08 / V 09148; § 2 Nr. 15 GeschO; § 4 Nr. 9b GeschO; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.02.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept; - "München - die saubere Stadt"; Antrag Nr. 02-08 / A 01361 vom 14.01.2004; - Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 01527 vom 22.03.2004; - Präsentation des Hundekotproblems in den Medien; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 des 2. Stadtbezirkes am 03.05.2005; - Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 des 8. Stadtbezirkes vom 07.07.2005; - Verunreinigung von Straßen und Plätzen sanktionieren; Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005; - Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot; Antrag Nr. 02-08 / A 03061 vom 16.05.2006; - Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen, Ziffer 7 des Antrages; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 des 8. Stadtbezirkes am 01.06.2006; - Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637 des 9. Stadtbezirkes am 23.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06697; Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 (SB);

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Pflanzungen von Bäumen in der Watzmannstraße; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01679 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01680 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen St. Martin Straße / Werinherstraße / Severinstraße; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01681 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen auf Mittelstreifen; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01682 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpfanzungen an verschiedenen Stellen im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01805 des BA 17 vom 09.01.2007; Antwortschreiben des Baureferat Gartenbau vom 13.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bundeseigene Wohnsiedlung am Perlacher Forst; Ausbau der Straßen Pennstraße, Marklandstraße, Bantingstraße und Winlandstraße; Rückäußerung vom 13.02.2007 auf die Bezirksausschussanhörungen Pennstraße, Marklandstraße, Bantingstraße und Winlandstraße; Schreiben des Baureferat vom 08.03.2007

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anlage am Walchenseeplatz; Reparatur und Erneuerung einiger Bänke, regelmäßige Entleerung der Abfalleimer, Aufstellung eines Hinweisschildes mit der Androhung von Bußgeld bei Nichteinhaltung der Münchner Grünanlagensatzung, sowie der Münchner Reinhalteverordnung, Verbot des parkens auf den Gehwegen bei Veranstaltungen auf dem Platz; Durchsetzung der Reinhalteverordnung im gesamten Stadtgebiet; Bürgerantrag mit Schreiben vom 13.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2007)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstschild - Rudolf Wachter, "Torre Pendente", Mahagonistamm; Zuleitung eines Entwurfes für das Kunstschild durch das Baureferat mit Email vom 14.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.03.2007)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Walchenseeplatz - Flohmärkte für Kinder am 29.04., 17.05., 26.08., 08.10.2007 mit jeweiligem Ausweichtermin; Veranstalter/-in: Mütter für Mütter e.V., Mütterladen Giesing; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 19.03.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Spielmobil - Sommercafe auf dem Walchenseeplatz (Westseite) vom 01.04. - 14.10.2007; Veranstalter/-inn: Mütter für Mütter e.V.; Zuleitung des Kreisverwaltsungsreferates mit Email vom 19.03.2007

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09646; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen; Antrag Nr. 02-08 / A 03050 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 08.05.2006; Projekt "Strand in der Stadt"; Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2006; Beschluss in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.03.2007 (VB); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007;

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung - von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung - der Anlage 2 zur BA-Satzung - von § 4 Abs. 2 BA-Satzung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 9609; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umwandlung der Postfiliale Chiemgaustraße in eine Partner-Filiale, Antrag Nr. 1698 vom 12.12.2006 und Erhalt der Postfiliale Chiemgaustraße 83, Antrag Nr. 1813 vom 09.01.2007; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2007 und der Deutschen Post AG vom 27.02.2007 und 31.01.2007; Änderung im Filialnetz; Schreiben der Deutschen Post AG an Herrn Oberbürgermeister Christian Ude vom 26.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entsendung von Vertretungen städtischer Fachreferate in Bezirksausschusssitzungen und andere Veranstaltungen der Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.02.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2007; Broschüre des Referates für Arbeit und Wirtschaft

Überschrift
7.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Baumschutz

Unterabschnitt
7.2.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Bacherstraße; Anhörung vom 19.03.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Winlandstraße; Anhörung vom 19.03.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen in der Warngauer Straße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Anwesen in der Scharfreiterstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 26.03.2007

Unterabschnitt
7.2.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Anhörung vom 16.03.2007

Unterabschnitt
7.3

Behinderte

Unterabschnitt
7.4

Frauen

Unterabschnitt
7.5

Kinder

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Unterabschnitt
7.7

Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Siehe gesonderte Einladung

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