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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. Mai 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen gegen die Gefahrenstelle Baustellenausfahrt Giesinger Bahnhof auf die Schwanseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 10.04.2007 (vertagt aus der Sitzung am 10.04.2007)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 850. Stadtgründungsfest; Projekt "Nachbarn"; Schreiben des Archiv der Münchner Arbeiterbewegung e.V. vom 03.02.2007 (vertagt aus der Sitzung am 10.04.2007) zu TOP 2.1.2.2 Schreiben des BA 13 vom 20.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gestaltung der Grünfläche an der Sintpert-/Weissensee- und Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 10.04.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhalt des Baumbestands auf dem Grundstück Tegernseer Landstraße 94; Bürgerschreiben vom 30.04.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Diskussionsgrundlage Vernetzung Giesing; Situation der Grundschulen in Obergiesing (Grundschule Ichostraße, Grundschule Sankt Martin, Grundschule Weißenseestraße); Schreiben der Grundschule an der Weißenseestraße vom 27.04.2007

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 20. Oktober 2007; Beteiligung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktorium/Protokollabteilung vom 10.04.2007 mit der Bitte um Rückäußerung

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel vom 20.03.2007 mit der Bitte um Unterstützung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ampel-Überprüfung; Antrag von Herrn Holz vom 05.01.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02., 13.03. und 10.04.2007)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.1.1 AntragstellerIn: Münchner Integrations- und Bildungsverein e. V., für die Maßnahme: Kauf von Spiel- und Sportgeräten; Antragssumme: 1.379,71 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 05.04.2007 4.1.2 Kath. Jugend Pfarrei Königin des Friedens, für die Maßnahme: Jugendzeltlager vom 05. - 10.08.2007 in Abtsdorf bei Laufen; Antragssumme: 1.137,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.04.2007 4.1.3 AntragstellerIn: Siedlerverein Perlacher Forst e.V., für die Maßnahme: 75-Jahr-Feier am 28.07.07; Antragssumme: 675,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.07 4.1.4 AntragstellerIn: Janusch Kozminski Filmproduktion, für die Maßnahme: Film über Tegernseer Landstraße; Antragssumme: 3.138,36 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.07

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 4.2.1 AntragstellerIn: Freunde Giesings e.V., für die Maßnahme: Giesinger Frühlingssingen am 1. Juni 07; Antragssumme: 617,-- Euro; Antrag vom 18.04.07

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Antrag der cba - Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e. V.; Schreiben des Direktoriums vom 23.03.2007 und der cba vom 29.03.2007

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinde Unterhaching; Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 18; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Anhörungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung 5.1.3.2.1 Anwesen in der Schwanseestraße; Nutzungsänderung: Videothek zu Stehcafé und Spielsalon sowie Freiflächenbestuhlung; Zuleitung vom 17.04.2007 5.1.3.2.2 Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Nutzungsänderung: Videothek zu Spielothek - VORBESCHEID; Zuleitung vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage an einem Anwesen in der Schlierseestraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.04.2007

Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grotiusweg - Widmung und Nutzung; Antrag Nr. 02-08 / B 01701 des BA 17 vom 12.12.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Giesinger Bahnhofplatz; Genehmigung einer Infosäule; Bebauungsplan Nr. 1580 Giesing Bahnhof - Rückbau des provisorischen Busbahnhofs Schwanseestraße; Schreiben des Baureferats vom 27.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.4.1 SSW "Café Melodie"; Perlacher Straße; Mitteilung vom 13.04.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tegernseer Landstraße 239a; 1 Wechselwerbeanlage (Typ Mega-Light) auf Monofuß, zweiseitig, hinterleuchtet, als Ersatz für zwei Großflächenwerbeanlagen, befristet auf 3 Jahre (an Stadelheimer Straße); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2007 zur Stellungnahme des BA 17 vom 12.01.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa- Gelände) im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Umstrukturierung des Agfa- Geländes - a) Bericht über den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb Agfa-Gelände München - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes im kooperativen Verfahren und Ergebnis der Überarbeitung b)weiteres Vorgehen; Antrag Nr. 02-08 / B 01511 des BA 17 vom 10.10.2006; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 09801; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung 25.04.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße"; Wegenetz im Sanierungsgebiet; "Soziale Stadt, Pilotprojekt zur Kinder- und Jugendfreundlichen Stadt; Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbaren Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder aller Altersstufen, Menschen mit Behinderung und ältere Menschen, Empfehlung Nr. 02-08 / E 00520 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 19.07.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09738; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wohnen in München III; a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2006, b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts, c) Aufträge zu den Förderprogrammen aus "Wohnen in München IV", d) Integration der bisher zweijährigen Programmbeschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in den jährlichen Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09836; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Giasinga", Zugspitzstraße; Stellungnahme des BA 17 am 10.04.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Süd vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk; Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2007 (SB)

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk (Obergiesing); SC München von 1906 e. V./FC Haidhausen e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09740; 1. Projektgenemigung, 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 17.04.2007 (SB und VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnen in München IV; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Schreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migratin vom 09.10.2006; Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.09.2006, 04.10.2006 und 21.11.2006; Zuleitung des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 08.03.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perspektive München; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Familienfreundliche Betriebe; Antrag Nr. 02-08 / A 03304 vom 18.10.2006; Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtung und Familienkarte stärken die Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 03494 vom 31.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09459; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.04.2007

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007); Zuleitung der MVG vom 19.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.06.07

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09818; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierung der Trambahngleise; Antrag Nr. 1826 des BA 17 vom 13.02.2007; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 10.04.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.04.2007 (SB)

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Säuberung und Pflege des Geländes rund um die SB-Station Fasangarten; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 13.02.2007; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 26.03.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes; Lärmsanierung an den Schienenwegen in Trudering; Antrag Nr. 02-08 / B 01797 des BA 15 Trudering-Riem vom 25.01.2007; Schienenlärmsanierung - aber bitte mit Hand und Fuß, Antrag Nr. 02-08 / B 01801 des BA 15 Trudering-Riem vom 25.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09810; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.04.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anlagenaufsicht im 17. Stadtbezirk, Bußgelder aufgrund Verunreinigungen durch Hundekot; Anfrage aus der Sitzung des BA 17 am 13.03.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.04.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bäume in der Lincolnstraße; Antwortschreiben des Baureferates - Gartenbau vom 23.04.07 zum Schreiben des BA 17 vom 19.02.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kultur im Stadtquartier, Antrag Nr. 02-08 / A 01496 von Frau Stadträtin Renner und von Herrn Stadtrat Liebich vom 10.03.2004; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Antrag Nr. 02-08 / A 02417 der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2005; Evaluierung kultureller Zentren; Antrag Nr. 02-08 / A 02418 der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2005; Kulturrelle Zentren und Stadtteilwochen; Antrag Nr. 02-08 / A 02419 der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2005; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen, Antrag Nr. 02-08 / A 03017 von Herrn Stadtrat Quaas und Frau Stadträtin Sabathil vom 10.04.2006; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 14.06.2007; Zuleitung des Kulturrefeats vom 12.04.2007 mit der Bitte um Stellungnahme Zu TOP 5.5.3.1 Kultur im Stadtquartier; Änderungen zum vorliegenden Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 14.06.2007; Zuleitung des Kulturreferats vom 04.05.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Giesinger Kirchplatzfest in der Ichostraße (Hl. Kreuz-Giesing) vom 06.07.07 bis 08.07.07; Zuleitung des KVR vom 20.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.05.07

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Interkulturelles Fest auf dem Festplatz Untersberg- / Weißenseestraße vom 07.06.07 - 10.06.07; Zuleitung des KVR vom 24.04.07 mit der Bitte u. Stellungnahme bis 14.05.07

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kasperltheater Weißenseestraße, Ecke Untersbergstraße vom 01.10. bis 07.10.07; Zuleitung des KVR vom 24.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.07

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.04.2007 (VB)

Überschrift
7.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Baumschutz

Unterabschnitt
7.2.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Lincolnstraße; Anhörung vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Untersbergstraße; Anhörung vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen in der Untersbergstraße; Anhörung vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen in der Fasangartenstraße; Anhörung vom 27.04.2007

Unterabschnitt
7.2.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
7.3

Behinderte

Unterabschnitt
7.4

Frauen

Unterabschnitt
7.5

Kinder

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Unterabschnitt
7.7

Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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