Dienstag, 12. Juni 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Parksituation Untersbergstraße / Firstalmstraße; Bürgerschreiben vom 03.05.2007
2.
TOP - Diskussionsgrundlage Vernetzung Giesing; Situation der Grundschulen in Obergiesing (Grundschule Ichostraße, Grundschule Sankt Martin, Grundschule Weißenseestraße); Schreiben der Grundschule an der Weißenseestraße vom 27.04.2007 (vertagt aus der Sitzung am 08.05.2007)
3.
TOP - Verbesserung der Parkmöglichkeiten vor der Kinderkrippe Deisenhofener Str.; Bürgerschreiben vom 10.05.2007
4.
TOP - Neuplanung des AGFA-Geländes; Agfa-Sportverein; Bürgerschreiben vom 15.05.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel vom 20.03.2007 mit der Bitte um Unterstützung (vertagt aus der Sitzung am 08.05.2007)
2.
TOP - Aufnahme der drei Ahornbäume auf dem Grundstück Ecke Tegernseer Landstraße 94 / Weinbauernstraße in die Naturschutzliste ; Antrag der Grünen Ausschussgemeinschaft im BA 17
3.
TOP - Erhalt der Bäume auf dem Grundstück Tegernseer Landstraße 94 / Weinbauernstraße; Antrag der Grünen Ausschussgemeinschaft im BA 17
4.
TOP - Barrierefreies Bauen nach DIN 18024 auf dem Gelände nördlich u. südlich der Chiemgaustraße zwischen Bahnkörper und Schwanseestraße; Antrag von Herrn Holz vom 22.05.2007
5.
TOP - Kein Bau von 1-Zimmer-Appartements in dem an der Tegernseer Landstraße 94-96 zu errichtenden Wohngebäude; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.05.2007
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Kultur notiert e.V., für die Maßnahme: Druck einer stadtweiten Zeitung; Antragssumme: 300,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.05.2007 zu 4.1.1 Schreiben des Direktoriums vom 08.05.2007 und weitere Unterlagen zu den Anträgen
2.
TOP - formelle Beschlussfassung über die Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des Tags des offenen Denkmals am 09. September 2007 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; maximale Antragssumme 500,- €
3.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Integrations- und Bildungsverein e. V., für die Maßnahme: Kauf von Spiel- und Sportgeräten; Antragssumme: 1.379,71 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 05.04.2007 (vertagt aus der Sitzung am 08.05.2007)
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Integrations- und Bildungsverein e.V., für die Maßnahme: interkulturelles Fest vom 07.06.2007 - 10.06.2007; Antragssumme: 1.650 Euro; Antrag vom 18.05.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: TSV Turnerbund e.V., für die Maßnahme: Feier zum 125-jährigem Bestehen vom 29.06.07 bis 01.07.07; Antragssumme: 7.741,50 €; Antrag vom 07.05.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Katholische Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing, für die Maßnahme: Musiknach anlässlich des Giesinger Kirchplatzfestes am 06.07.2007; Antragssumme: 500,-- €; Antrag vom 24.04.07
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Erhalt des Baumbestands auf dem Grundstück Tegernseer Landstraße 94; Bürgerschreiben vom 30.04.2007; Bauvorhaben auf diesem Grundstück (vertagt aus der Sitzung am 08.05.2007)
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage gem. Art. 18 Abs. 1 BayStrWG am Anwesen Fischbachauerstraße; Zuleitung des KVR vom 08.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.06.2007
2.
TOP - Vollzug von §3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Giesinger Bahnhofplatz; Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Arztpraxen, Läden, Gastronomie und Tiefgarage; Zuleitung der Lbk vom 15.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
3.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); St.-Martin-Straße; 1 hinterleuchtete Wechselwerbeanlage auf Stützfuß, einseitig (Typ Mega Light); vor DB-Brücke stadtauswärts links; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche; Schank- und Speisewirtschaft "Erciyes"; Brecherspitzstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.07.2007
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Ristorante - Pizzeria Stellina", Chiemgaustraße; Mitteilung vom 27.04.07 5.1.4.2.2 SSW "Erciyes", Brecherspitzstraße; Mitteilung vom 30.04.07 und vom 10.05.07 5.1.4.2.3 Kleingaststätte "zum Gogola", Wirtstraße; Mitteilung vom 10.05.07
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011; Gliederungsziffern 3601 Natur- u. Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung u. Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9, 10, 11, 21 und 23; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007 (VB)
4.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007 - 2011; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.05.2007 (VB)
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
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5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Abdruck eines Schreibens des Schul- u. Kultusreferates vom 30.04.07 an den SC 1906 München e.V.
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2007 - 2011; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15.05.2007 (VB)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007 - 2011; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 16.05.2007 (VB)
4.
TOP - Erhöhung der Anzahl der Kinderkrippenplätze im 17. Stadtbezirk und Informationen des BA 17 über die geplante Vorgehensweise; Antrag Nr. 02-08 / B 01916 des BA 17 vom 13.03.2007; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 15.05.2007
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
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5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bahnübergang Balanstraße / S 6 Kreuzstraße / Höhenkirchen (Obergiesing/Fasangarten); Tempobeschränkung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 18.04.2007 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - Errichtung einer Vorampel an der Straßenbahnhaltestelle Schwanseestraße der Linie 27; Antrag Nr. 02-08 / B 02003 des BA 17 vom 10.04.07; Antwortschreiben des KVR vom 25.04.07
3.
TOP - Gehwegeinebnungen im 17. Stadtbezirk; Antrag Nr. 02-08 / B 01824 des BA 17 vom 13.02.07; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 02.05.07
4.
TOP - Maßnahmen gegen Lärm und Staub an der Baustelle Giesinger Bahnhof; Entschärfen der Gefahrenstelle an der Baustellenausfahrt Giesinger Bahnhof auf die Schwanseestraße; Schreiben des BA 17 vom 09.05.2007 an die zuständigen Referat (Referat für Gesundheit und Umwelt, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsreferat)
5.
TOP - Einsatz von Schulweghelfern im Bereich Weißenseestraße / Traunsteiner Straße; E-Mail von Herrn Holz; Antwortschreiben des KVR vom 09.05.2007
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
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5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Konzeptplanung des Freizeitparks an der Weißensee-/Untersbergstraße; formelle Beschlussfassung des BA 17 über die Verlegung der Hundewiese an den Ostrand des Freizeitparks (Sintpertstraße)
2.
TOP - Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 17 - Obergiesing; Schreiben des Baureferates-Gartenbau vom 15.05.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis Mitte Juni 2007
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhalt der Baumschutzverordnung; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01581 des BA 17 vom 14.11.06; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 19.04.07
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzverordnung im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Bacherstraße; Bescheid vom 07.05.07 5.4.4.2.2 Anwesen in der Untersbergstraße; Bescheid vom 22.05.07 5.4.4.2.3 Anwesen in der Untersbergstraße; Bescheid vom 22.05.07
3.
TOP - Ersatzpflanzung für die im Winter gefällten Bäume am Altenpflegeheim St.-Martin; Antrag Nr. 02-08 / B 02002 des BA 17 vom 10.04.07; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 14.05.2007
4.
TOP - Begrünung der zum "wilden Parken" genutzten Grünfläche an der Ecke Chiemgau- / Soyerhofstraße am St.-Quirin-Platz; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01815 des BA 17 vom 09.01.2007; Abgabenachricht des Baureferates vom 14.05.2007
5.
TOP - Anlage am Walchenseeplatz; Reparatur und Erneuerung einiger Bänke, regelmäßige Entleerung der Abfalleimer, Aufstellung eines Hinweisschildes mit der Androhung von Bußgeld bei Nichteinhaltung der Münchner Grünanlagensatzung sowie der Münchner Reinhalteverordnung, Verbot des Parkens auf den Gehwegen bei Veranstaltungen auf dem Platz; Durchsetzung der Reinhalteverordnung im gesamten Stadtgebiet; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02005 des BA 17 vom 10.04.2007; Antwortschreiben des Baureferates vom 21.05.2007
6.
TOP - Abholzungen auf der S-Bahn-Strecke im Bereich der Haltestelle St.-Martin-Straße; Schreiben des BA 17 vom 18.04.2007; Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 16.05.2007; zu 5.4.4.6 Zwischennachricht der DB Regio AG vom 23.05.2007
7.
TOP - Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Antrag auf Baumfällung Franz-Eigl-Weg, Gemarkung München 8; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.05.2007 an die Stadtwerke München GmbH und den Bezirksausschuss zur Kenntnis
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Spielaktion in der Kiesstraße am 14.07.07 (27.07.07); Zuleitung des KVR vom 18.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.06.2007
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Kinder- u. Straßenfest Obergiesing in der Perlacher Straße am 21.07.2007; Veranstalter: 103er Freizeittreff Obergiesing; Zuleitung des KVR vom 21.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.07.2007
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erarbeitung eines Kulturgeschichtspfades in Obergiesing; Antrag Nr. 02-08 / B 02011 des BA 17 vom 10.04.2007; Antwortschreiben des Kulturreferates vom 07.05.2007
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Antrag des BA 15 vom 26.04.07 sowie Schreiben des BA 15 vom 27.04.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme durch die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 09932; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 09. Mai 2007; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.04.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Az.: D-HA II/V 1 1150/540-07/4; Schreiben des Direktoriums vom 02.05.07
4.
TOP - Phantomanträge im Bezirksausschuss 6; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 02.05.2007 (SB); Zuleitung des Direktoriums
5.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungspgramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007 (VB)
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Pennstraße; Anhörung vom 23.05.2007
2.
TOP - Anwesen in der Wikingerstraße; Anhörung vom 23.05.2007
3.
TOP - Anwesen in der Cincinnatistraße; Anhörung vom 23.05.2007
4.
TOP - Anwesen in der Wikingerstraße; Anhörung vom 23.05.2007
5.
TOP - Anwesen in der Leifstraße; Anhörung vom 23.05.2007
6.
TOP - Anwesen in der Cincinnatistraße; Anhörung vom 23.05.2007
7.
TOP - Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom 23.05.2007
8.
TOP - Anwesen in der Pennstraße; Anhörung vom 23.05.2007
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.