Dienstag, 11. September 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Anwohnerparkbereiche Obergiesing; Bürgerschreiben vom 24.07.2007
2.
TOP - Verlegung der Hundespielwiese in der Grünanlage Untersberg-/Weißenseestraße; Bürgerschreiben vom 31.07.2007
3.
TOP - Widerrechtliche Absperrung von Parkplätzen mittes Ketten durch Privatpersonen auf öffentlichem Grund; Ablagerungen von Unrat in der Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 20.07.2007
4.
TOP - Versetzung des Containerstellplatzes in Höhe Balanstraße 335
5.
TOP - 30-km/h-Zone in der Warngauer Str.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße"; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel"; Vorstellung des aktuellen Planungsstandes; Schreiben des Baureferats vom 22.08.07
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Benennung der namenlosen Kreuzung aus den Straßen St-Martin-, Zugspitz-, Alpen- und Herzogstandstr. in Steinadler- oder Steinbrechplatz; Antrag von Herrn Holz vom 09.07.2007
2.
TOP - Nachrüsten der Ampeln des Tegernseer Platzes und des Giesinger-Bahnhof-Platzes sowie der Kreuzung Schwansee-/Ständlerstr. mit Akustiksignalgebern; Antrag von Herrn Holz vom 23.07.2007
3.
TOP - Öffnung des Schulsportplatzes in der Sintpertstraße; Antrag von Herrn Holz vom 02.07.2007
4.
TOP - Radlständer in der Watzmannstraße; Antrag von Herrn Holz vom 20.08.2007
5.
TOP - Abfallplätze im Ostfriedhof ; Umgestaltung bzw. Reinigung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Volkshochschule, Stadtbereich Ost; für die Maßnahme: Führungen zum Tag des offenen Denkmals am 09.09.2007; Antragssumme: 80.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.07.2007
2.
TOP - AntragsstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing; für die Maßnahme: Kinder- und Straßenfest am 21.07.2007; Antragssumme: 1.500.- €; Beschlussvorlage vom 18.07.2007^
3.
TOP - AntragstellerIn: Asam-Gymnasium München; für die Maßnahme: Aufbau einer Kletterwand; Antragssumme: 6.133,65 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.08.2007
4.
TOP - AntragstellerIn: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; für die Maßnahme: Errichtung eines Spielgerätes für die Wohnanlage Perlacher Forst; Antragssumme: 7.823.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.08.2007
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freunde internationaler Partnerschaften e.V., für die Maßnahme: Konzert anlässlich des fünfjährigen Bestehens; Antragssumme: 425,-- €; Antrag vom 09.08.07
2.
TOP - AntragstellerIn: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, für die Maßnahme: Aufstellen eines Seilklettergerätes in der Wohnanlage "Am Perlacher Forst"; Antragssumme: 6.676,97 €; Antrag vom 13.08.07
3.
TOP - AntragstellerIn: MFZ Münchner Förderzentrum GmbH, für die Maßnahme: Jubiläumsveranstaltung (10 Jahre) München Förderzentrum St.-Quirin-Straße - Musik; Antragssumme: 1.000,-- €; Antrag vom 10.08.07
4.
TOP - AntragstellerIn: Hauptschule an der Ichostraße, für die Maßnahme: Flyer zu Präsentationszwecken; Antragssumme: 800,-- €; Antrag vom 23.07.07
5.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Stadtbibliothek Giesing, für die Maßnahme: Lesefest am 21.09.07; Antragssumme: 270,-- €; Antrag vom 19.07.07
6.
TOP - AntragstellerIn: Sozialistische Jugend Deutschlands, Die Falken, für die Maßnahme: Spielaktion an der Untersbergstraße / Weißenseestraße vom 05.09.07 bis 08.09.07
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing Widmung von Straßengesamtstrecken der - Lincolnstraße - Wikingerstraße Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing vom 11.09.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - „Soziale Stadt“ 2007; a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements, c) Städtebauförderung; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - KomPro/B Wohnbauvorhaben im 17. Stadtbezirk - Tegernseer Landstraße 94-96; Familienfreundliche Wohnbebauung für Familien in Not an der Ecke Weinbauernstraße / Tegernseer Landstraße; Reduzierung der Anzahl von 1-Zimmer-Wohnungen in der Tegernser Landstraße 94 - 96; Bauvorhaben KomPro/B Tegernseer Landstraße 94-96; Überprüfung der Verträglichkeit durch unabhängige Gutachter, Umwandlung in Sozialwohnungen nach KomPro/A, falls doch KomPro/B kleinteiliges Bauen und maximal 25 Wohneinheiten; Bäume erhalten; Bauvorhaben KomPro/B Tegernseer Landstraße 94-96: Erhalt des alten Baumbestands; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 11.10.07; Zuleitung des Sozialreferats vom 23.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.09.07
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Frasdorfer Str.; Zuleitung des KVR vom 10.07.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.08.07 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs- 1 BayStrWG) am Anwesen Tegernseer Landstraße; Zuleitung des KVR vom 10.07.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.08.07 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
5.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche /Sitzbagatelle in der Stadelheimer Straße; Zuleitung des KVR vom 18.07.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.08.07 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
6.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße, Neubau eines Büro- und Gewerbeparks mit TG; Az.: 1.1-2007-58298-33; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.07.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "Magnolia", Weinbauernstraße; Mitteilung vom 02.08.2007 5.1.4.1.2 SSW "Piccolo Mondo", Fasangartenstraße; Mitteilung vom 02.08.2007 5.1.4.1.3 Kleingaststätte "Café Meran", Untersbergstraße; Mitteilung vom 30.07.2007
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - barrierefreies Bauen nach DIN 18024 auf dem Gelände nördlich u. südlich der Chiemgaustraße zwischen Bahnkörper und Schwanseestraße; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02174 des BA 17 vom 12.06.2007; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.07.2007
4.
TOP - Antrag auf Freischankfläche/Sitzbagatelle vom 20.07.2007; Tegernseer Landstraße; Lebensmitteleinzelhandelsgeschäft "Cannova"; Stellungnahme des BA 17 vom 09.08.2007 durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung; Forderung nach Abmarkierung; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.08.2007
5.
TOP - Ersatz des Holzgeländers an der Bergstraße durch ein Metallgeländer; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02266 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - vom 10.07.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.08.07
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
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1.
TOP - Fahrtrichtung der Rolltreppen am Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 10.07.2007
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Übernahme der Kosten für den Schulbesuch für ALG II - Empfänger (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00823 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing am 21.06.07; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 11.10.2007; Zuleitung des Sozialreferats vom 24.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.09.07
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 103er – Freizeittreff Obergiesing, Perlacher Str. 103; Beschwerden der Anwohner aufgrund von Lärmbelästigungen; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 13.02.2007; Antwortschreiben des 103er Freizeittreffs Obergiesing vom 27.07.2007
2.
TOP - Einrichtung einer Stelle im Bereich des Walchenseeplatzes, die sich um die Belange der alten und behinderten Anwohner kümmert; Antrag Nr. 02-08 / B 02010 des BA 17 vom 10.04.2007; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 10.08.2007
3.
TOP - Informationen über die Planungen für die weitere Nutzung der Räumlichkeiten in der Pöllatstraße 11; Nutzungsvorschläge des BA 17 aus der Sitzung am 10.07.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.08.2007
4.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Schul- und Kultusreferates vom 20.08.2007 über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Pöllatstraße 2-4
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
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5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Radwegverbindungen im 17. Stadtbezirk; Öffnung der Wirtstraße über die Tegernseer Landstraße hinweg mit Radwegfurten; Schaffung einer Verbindung von der Ichostraße in die Martin-Luther-Straße für Radfahrer (Ziffern 2 und 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00179 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 28.06.2005 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 11.09.2007
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Perlacher Straße vor Anwesen Haus-Nr. 33; Zuleitung des KVR vom 31.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.09.2007
2.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 27.08.07 (Fristverlängerung bis 14.09.2007)
3.
TOP - Haltverbot in der Lincolnstraße; Anhörung des BA 17 gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 06.07.07 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Weißenseestraße und in der Schwanseestraße; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02012 des BA 17 vom 10.04.2007; Antwortschreiben des KVR vom 26.06.2007
2.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Landlstraße; Mitteilung des KVR vom 19.06.2007
3.
TOP - Wildparker am St.-Quirin-Platz; Protokoll zur Besprechung am 10.07.2007; Zuleitung des Baureferates vom 11.07.2007
4.
TOP - Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge, gegenwärtiger Stand; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09965; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007
5.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Weißenseestraße und in der Schwanseestraße; Antrag Nr. 02-08 / B 0212 des BA 17 vom 10.04.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.06.2007
6.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schwanseestraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.06.2007
7.
TOP - Parkende LKW auf dem Gehweg in der St.-Martin-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 08.05.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.07.2007
8.
TOP - Neue Radverkehrsroute Untergiesing-Obergiesing-Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 21.06.2007; Schreiben des Baureferats vom 02.08.2007
9.
TOP - Vorfahrtverstöße in der Einmündung Bacher-/Traunsteiner Straße; Schreiben der Polizeiinspektion 23 vom 02.08.2007
10.
TOP - Verbesserung der Parkmöglichkeiten vor der Kinderkrippe Deisenhofenerstraße
11.
TOP - St.-Martin-Straße; Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgängern - insbesondere Kindern - während des Umbaus des Sportplatzes sowie gegen Lkw-Parken auf den Gehbahnen; "familienfreundliches Baustellenverkehrsmanagement"; Anfrage Nr. 02-08/Q00150 aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing - vom 21.06.2007; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 22.08.2007
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
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5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beeinträchtigungen durch Hunde am Walchenseeplatz, Beschilderung; Antrag Nr. 02-08 / B 02270 vom 10.07.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.2007
2.
TOP - Baumfällung in der Severinstraße; Informationsschreiben des Baureferats vom 24.07.2007
3.
TOP - Baumfällungen im Einzelantragsverfahren; Umwandlung der Unterrichtungsverfahren in Anhörungsverfahren, Verstoß gegen die BA-Satzung vom 24.01.2007; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.07.2007
4.
TOP - Vermeidung von Hundekot in den städtischen Grünanlagen und Grünstreifen; Antrag Nr. 02-08 / A 03574 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 12.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10153; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)
5.
TOP - Begrünung der zum "wilden Parken" genutzten Grünfläche an der Ecke Chiemgau- / Soyerhofstraße am St.-Quirin-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 01815 des BA 17 vom 09.01.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.06.2007
6.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzverordnung im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.6 Anwesen in der Cincinnatistraße; Borkenkäferbescheinigung vom 24.07.2007
7.
TOP - Forstbetriebsorganisation bei den Bayerischen Staatsforsten; Schreiben der Bayerischen Staatsforsten vom 06.07.2007
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
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5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Walchenseeplatz, Sommerfest Mütterladen Giesing, 08.09.07; Zuleitung des KVR vom 26.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.08.2007 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
2.
TOP - Untersberg- / Weissenseestraße, Spieltage und Sommerfest der SJD Die Falken vom 06.08.07 bis 08.09.07; Zuleitung des KVR vom 30.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.08.07 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
3.
TOP - Grünanlage Untersberg- / Weissenseestraße, Interkulturelles Fest MIB e.V. vom 30.10.07 - 04.11.07; Zuleitung des KVR vom 30.07.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.09.07 (Fristverlängerung bis 13.09.07 gewährt)
4.
TOP - Bolzplatzübergabe in der Weißensee- / Untersbergstraße am 21. September 2007; Anhörung des KVR vom 17.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.09.2007 (Fristverlängerung benantragt)
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung; Mitteilung des Kulturreferats vom 27.06.2007
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Az.: D-HA II/V 1 1150/540-07/4; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 16.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.09.2007
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse; Az.: D-HA II/V 1 110-10/4-07/1; Schreiben des Direktoriums vom 12.07.2007
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Schönseer Straße; Anhörung vom 23.08.07
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.