Dienstag, 10. Juli 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Beeinträchtigungen durch Hunde am Walchenseeplatz, Beschilderung; Bürgerschreiben vom 13.06.2007
2.
TOP - Beeinträchtigungen durch Hunde im Bereich Chiemgaustraße / Scharfreiterplatz; Bürgerschreiben vom 17.06.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
TOP - Bund-Länder-Programm „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“; Sanierungsgebiet Giesing „Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße“; Projekt „Ramadama“ der Einzelhändler der Tegernseer Landstraße; Zuleitung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) vom 09.07.2007
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Ersatz des Holzgeländers an der Bergstraße durch ein Metallgeländer; Antrag der CSU-Fraktion im BA 17 vom 26.06.2007
2.
TOP - Entfernen der Graffiti in der Ichounterführung durch die Verursacher; Antrag der CSU-Fraktion im BA 17 vom 26.06.2007
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - 4.1.1 AntragstellerIn: TSV Turnerbund e.V., für die Maßnahme: 125-Jahr-Feier am 29.06./01.07.2007; Antragssumme: 7.741,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Linkshänder e. V.; für die Maßnahme: Weltlinkshändertag am 13.08.2007; Antragssumme: 730.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.06.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Freunde Giesing e. V.; für die Maßnahme: Giesinger Frühlingssingen am 01.06.2007; Antragssumme: 345.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.06.2007
4.
TOP - Beschlussfassung über die Begleichung der Stromkostenabrechnung für das Kinderfest 2004 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; in Höhe von 155,09 €
5.
TOP - AntragstellerIn: Freunde Giesing e. V.; für die Maßnahme: Gedenkausstellung „Konstantin Frick“ vom 17.07. – 05.08.2007; Antragssumme: 2.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.07.2007
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung, per Dringlichkeitsantrag
6.
TOP - Antragstellerin: Münchner Integrations- und Bildungsverein e. V.; für die Maßnahme: Interkulturelles Fest vom 07. – 10.06.2007; Antragssumme: 1.300.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.07.2007
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung per Dringlichkeitsantrag
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Hauptschule an der Ichostraße 2, für die Maßnahme: Ausbildung von Schüler/-innen zur qualifizierten Pausenaufsicht, Seminarveranstaltung; Antragssumme: 250,- €; Antrag vom 12.06.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Freunde Giesings e. V., für die Maßnahme: Gedenkausstellung "Konstantin Frick - 100 Jahre"; Antragssumme: 2.500,- €; Antrag vom 16.06.2007
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Errichtung einer Wohnanlage (40 WE) mit Tiefgarage; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
2.
TOP - Anträge auf Genehmigung von Warenstellagen gem. Art. 18 Abs. 1 BayStrWG Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.2.1 Anwesen am Tegernseer Platz; Zuleitung vom 19.06.2007 5.1.3.2.2 Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Zuleitung vom 19.06.2007 5.1.3.2.3 Anwesen in der St.-Bonifatius-Straße; Zuleitung vom 26.06.2007 5.1.3.2.4 Anwesen in der Tegernseer-Landstraße; Zuleitung vom 26.06.2007
Hinweis:
TOP 5.1.3.2.3 und TOP 5.1.3.2.4 wurden als Nachtrag in die TO aufgenommen
3.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 118 B/2007; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
4.
TOP - Anhörung zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Schwanseestraße; Neubau einer ALDI-Filiale mit Wohnbebauung und TG - TEKTUR; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Ausführungsplanung Pennstraße, Marklandstraße, Winlandstraße, Bantingstraße; Übermittlung der Planunterlagen durch das Baureferat vom 12.06.2007 zur Kenntnisnahme
3.
TOP - Instandsetzung der Stützwände im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw-Graben); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10331; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007
4.
TOP - Bauvorhaben Agfa-Gelände; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01921 des BA 17 vom 13.03.2007; Antrwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.5.1 SSW "Severin Stuben"; St.-Martins-Platz; Mitteilung vom 25.06.2007
6.
TOP - Anpassung des Münchner Stadtrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Sachstand der BayBO-Novelle; Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, Beauftragung der Verwaltung zum weiterem Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10357; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2007
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - WC-Anlage für Nichtbehinderte und Behinderte im Weißenseepark; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.05.2007 zum Antrag Nr. 02-08/B01917 vom 13.03.2007
2.
TOP - Einrichtung einer Stelle im Bereich des Walchenseeplatzes, die sich um die Belange der alten und behinderten Anwohner kümmert; Antwortschreiben der GEWOFAG vom 11.06.2007 zum Antrag Nr. 02-08/B02010 vom 10.04.2007
3.
TOP - Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10078; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007^
4.
TOP - Informationen über die Planungen für die weitere Nutzung der Räumlichkeiten in der Pöllatstraße 11; Antrag Nr. 02-08 / B 01922 des BA 17 vom 13.03.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2007
5.2.5
Anträge
1.
TOP - Einrichtung einer Schulsozialarbeit in den Grundschulen an der Weißenseestraße, der Ichostraße und der St.-Martin-Straße; Antrag des UA Familie, Soziales, Ausbildung ovm 04.07.2007
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Wikingerstraße vor Anwesen Haus Nr. 11; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Blindengerechte Lichtzeichenanlage im 17. Stadtbezirk; Sitzung des BA 17 am 08.05.2007; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.06.2007
2.
TOP - Veröffentlichung des Planungsreferats zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2007
3.
TOP - Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - gegenwärtiger Stand - Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09965; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007
4.
TOP - A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen "Vorher-Nachher-Untersuchung"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10234; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Verfahren zur Inschutznahme der Biotopflächen "Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst" (Biotop Nrn. M- 618 und M-236) und "Fasangarten - Teilfläche 304.01" (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil gem. Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatschG); Beteiligung des Bezirksausschusses gem. Ziffer 10 des Katalogs der Anhörungs- und Unterrichtungsfälle; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen; Antrag Nr. 02-08 / A 03574 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 12.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10153; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzverordnung im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Pennstraße; Bescheid vom 19.06.2007 5.4.4.2.2 Anwesen in der Cincinnatistraße; Bescheid vom 19.06.2007 5.4.4.2.3 Anwesen in der Bantingstraße; Bescheid vom 19.06.2007 5.4.4.2.4 Anwesen in der Fasangartenstraße; Bescheid vom 11.06.2007
3.
TOP - Informationen über die Planungen zur Einführung der Umweltzonen und über mögliche Auswirkungen auf die Parkraummanagementmaßnahmen und den Schwerlastverkehr in Obergiesing; Antrag Nr. 02-08 / B 01918 des BA 17 vom 13.03.2007; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.05.2007
4.
TOP - Wertstoffinsel Zugspitzstraße/St.-Bonifatiusstraße; Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 12.06.2007
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Straßenfest in der Wendelsteinstraße am 28.07.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 6. Jour Fixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat; Protokoll der Sitzung am 10.05.2007; Zuleitung des Kulturreferats vom 05.06.2007
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.