Dienstag, 9. Oktober 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schaukasten für das Wohngebiet an der Pennstraße; Bürgerschreiben vom 08.09.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Gebäude-Energiepass für Haderner Schulen und alle anderen Münchner Schulen; Antrag des BA 20 vom 10.09.2007
2.
TOP - Feinstaubimmissionen im Bereich des Mittleren Rings - Tegernseer Landstraße, Chiemgaustraße
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Stadtteilbibliothek Giesing, für die Maßnahme: Sommerleseclub Abschlussfest; Antragssumme: 200,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.08.2007
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Christian Holz, für die Maßnahme: Tanzkurs gem. des Wunsches aus dem Kinderforum im Kulturzentrum Giesinger Bahnhof; Antragssumme: 441,50 €; Antrag vom 04.09.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Annette Geller, für die Maßnahme: Aufführung von "Minotaurus" am 22.12.07 in der Hauptschule an der Ichostraße; Antragssumme: 4.500,-- €; Antrag vom 23.08.2007
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße“; Abrissmaßnahmen auf dem AGFA-Gelände, Tegernseer Landstraße: Information der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie Mitteilungen an die Presse und Stadtteilanzeiger; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00813 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 – Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10896; Beschluss des Bezirksausschuss 17 am 09.10.2007; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Schönseer Straße; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.09.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - 37. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 10440; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (SB)
3.
TOP - Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften; Sitzungsvorlagen-Nr. 02-08 / V 10692; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Occo", Werinherstraße; Mitteilung vom 18.09.07 5.1.4.4.2 Speiseeiswirtschaft "Al Campo", Schwanseestraße; Mitteilung vom 18.09.07
5.
TOP - Stadteigenes Flurstück 16129/5 an der Untersbergstraße, 17. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 20.07.2007; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 17.09.2007
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007; Entwicklungen, Sachstand und Visionen; ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte; Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007 (SB)
2.
TOP - Erweiterung des Tagesheimes an der Ichostraße 2; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 10.08.2007
3.
TOP - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10605; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - 30-km/h-Zone in der Warngauer Str.; Bürgerschreiben vom 09.09.2007 (verwiesen aus der Sitzung vom 11.09.2007)
2.
TOP - Radlständer in der Watzmannstraße; Anfrage von Herrn Holz vom 20.08.2007 (verwiesen aus der Sitzung vom 11.09.2007)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot im Bereich der Zufahrt zum Friedhof am Perlacher Forst in Höhe Lincolnstraße Nordseite gegenüber General-Kalb-Weg; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 29.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008; Zuleitung des KVR vom 12.09.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.10.2007
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 10822; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007
2.
TOP - Erneuerung der DB Bahnüberführung und Umbau der Chiemgaustraße zwischen Schwansee- und Aschauer Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach und 17. Stadtbezirk Obergiesing 1. Genehmigung der Bedarfsmeldung 2. Untersuchungsauftrag Genehmigung der Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung
3.
TOP - Mobilität in Deutschland 2008 - MiD 2008; Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 - MiDMUC 2008; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 10800; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2007 (VB)
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Versetzung des Containerstellplatzes in Höhe Balanstraße 335; Bürgerschreiben vom 26.08.07 (verwiesen aus der Sitzung vom 11.09.2007)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffentlichkeitskampagne; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10567; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007 (SB)
2.
TOP - Vollzug der Bodenschutz- und Altlastengesetze; Sanierungsmaßnahmen im Bereich Tegernseer Landstraße 161 - Agfa-Gelände; Unterrichtung des Bezirksausschusses gem. § 14 Bezirksausschusssatzung; Schreiben des RGU vom 19.09.2007
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung; Schreiben des Kulturreferats vom 27.08.2007
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29. Oktober 2007
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss"; Zuleitung des Direktoriums vom 23.08.07
2.
TOP - S-Bahnhof Fasangarten; Anfrage von Herrn Kessler an die PI 23 aus der Sitzung vom 11.09.2007; Antwortschreiben der PI 23 vom 17.09.2007
3.
TOP - Antrag auf Errichtung von barrierefreien Wahllokalen im Anton-Fingerle-Bildungszentrum sowie der VHS in der Severinstraße durch Herrn Holz, Behindertenbeauftragter des BA 17; Schreiben des BA 17 vom 10.09.2007; Antwortschreiben des KVR vom 21.09.2007
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
2.
TOP - Anwesen in der Eslarner Straße; Anhörung vom 17.09.07
3.
TOP - Anwesen in der Kapellenfeldstraße; Anhörung vom 17.09.07
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Winlandstraße; Anhörung vom 18.09.2007
2.
TOP - Anwesen in der Raintaler Str.; Anhörung vom 20.09.2007
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.