Dienstag, 13. November 2007, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahrsempfangs des BA 17 im Jahr 2008 sowie Beschlussfassung über 2.200,-- € aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen
2.
TOP - Rolltreppe mit Wechselrichtungsbetrieb an der S-Bahn-Station St.-Martin-Straße
3.
TOP - Hausaufgabenbetreuung für benachteiligte Kinder
4.
TOP - Anfrage an die Rechtsabteilung der LHM zum Budget
5.
TOP - Transitverbot für Lkw für das Teilstück Autobahnende A 995 - Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel
6.
TOP - Feinstaubmessstelle auf dem Teilstück Autobahnende A 995 - Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freunde internationaler Partnerschaften e.V., für die Maßnahme: Konzert anl. 5jährigen Bestehens des FIP am 03.11.2007; Antragssumme: 425,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.09.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: MFZ Münchner Förderzentrum GmbH, für die Maßnahme: 10jähriges Jubiläumsfest am 13.09.2007; Antragssumme: 1.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.10.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, für die Maßnahme: Aufstellen eines Seilklettergerätes in der Wohnanlage Perlacher Forst; Antragssumme: 6.676,97 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.2007
4.
TOP - AntragstellerIn: Caritas-Zentrum Innenstadt, für die Maßnahme: Hausaufgabenhilfe für ausländische Kinder vom 01.10.07 bis 31.12.07; Antragssumme: 1.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.07 zu 4.1.4 Schreiben des Caritas-Zentrums Innenstadt vom 16.10.2007
5.
TOP - AntragstellerIn: HS an der Ichostraße, für die Maßnahme: Erstellung eines Flyers; Antragssumme: 600,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.07
6.
TOP - AntragstellerIn: Initiative "Tanzen für Kinder", für die Maßnahme: Tanzkurs für Kinder und Jugendliche im Kulturzentrum von Oktober - Dezember 2007; Antragssumme: 435,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.10.2007
7.
TOP - AntragstellerIn: Initiative "MOM - MenschObjektMusik", für die Maßnahme: Aufführung von "Minotaurus" am 22.12.2007 in der HS Ichostraße; Antragssumme: 4.500,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.10.2007
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Theatertage in Zusammenarbeit mit der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssumme: 680,-- €; Antrag vom 11.10.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Eltern-Kind-Initiative, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurs für 12 Kinder ab 5 Jahren; Antragssumme: 387,50 €; Antrag vom 03.10.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Thomas-Wimmer-Stiftung, für die Maßnahme: KIKUS-Sprachförderkurs Deutsch; Antragssumme: 1.800,-- €; Antrag vom 12.10.2007
4.
TOP - AntragstellerIn: Verein der Freunde Giesings e.V., für die Maßnahme: "Giesinger Hoagart´n" 2007 am 16.11.2007; Antragssumme: 397,-- €; Antrag vom 29.10.2007
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Schwanseestraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.11.2007
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen St.-Martin-Straße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 27.11.2007
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Severinstraße; Nutzungsänderung eines Fabrikationsgebäudes in ein Wohnhaus; Zuleitung der Lbk vom 22.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
4.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Fasangartenstraße; Neubau von 5 Reihenhäusern; Zuleitung der Lbk vom 22.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Perlacher Straße; Nutzungsänderung der Pausenhalle zu Speiseraum der Mittagsbetreuung mit Erfüllung der entspr. Brandschutzanforderungen; Zuleitung der Lbk vom 22.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
6.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Raintaler Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG (Duplexparker) VORBESCHEID; Zuleitung der Lbk vom 19.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
7.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Weißenseestraße; Nutzungsänderung von Büroflächen in ein Fitness-Studio (Öffnungszeit 24 Std.); Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
8.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Nutzungsänderung einer Laden- in eine Bürofläche; Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
9.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; St.-Martin-Straße; Ersatz-Neubau eines Sportbetriebsgebäudes; Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
10.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau einer Wohnanlage (32 WE) mit Tiefgarage und eines Gewerberaums; Zuleitung der Lbk vom 22.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
11.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Büro- und Gewerbeparks mit Tiefgarage; Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - KomPro/B Wohnbauvorhaben im 17. Stadtbezirk - Tegernseer Landstraße 94-96; Familienfreundliche Wohnbebauung für Familien in Not an der Ecke Weinbauernstraße / Tegernseer Landstraße; Reduzierung der Anzahl von 1-Zimmer-Wohnungen in der Tegernseer Landstraße 94 bis 96; Bauvorhaben KomPro/B Tegernseer Landstraße 94-96: Überprüfung der Verträglichkeit durch unabhängige Gutachter, Umwandlung in Sozialwohnungen nach KomPro/A, falls doch KomPro/B kleinteiliges Bauen und maximal 25 Wohneinheiten; Bäume erhalten; Bauvorhaben KomPro/B Tegernseer Landstraße 94-96: Erhalt des alten Baumbestands; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.10.2007 (SB)
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Neue Wege in der Wohnraumversorgnung für ältere Bürgerinnen und Bürger; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 10667; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 11.10.2007
4.
TOP - "Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung der Quartiermanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirke 14 Berg am Laim, 16 Ramersdorf-Perlach, 17 Obergiesing, 18 Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V10873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007 (VB)
5.
TOP - Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586, 2. Bauabschnitt: Giesinger Bahnhofplatz und Stichstraße nördlich MK1 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10604; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007 (SB) und (VB)
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.6.1 SSW "bei Amca", Eintrachtstraße; Mitteilung vom 29.10.07
7.
TOP - Stadtratsvorlage "Verantwortung der Landeshauptstadt für die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Angebot an bezahlbarem Wohnraum; Mietanpassung für Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften entsprechend der allgemeinen Inflationsrate (Verbraucherpreisindex)"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00822 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - vom 21.06.07; Az. 664-III/12-BM; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.10.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
8.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft im 5. und 17. Stadtbezirk; flst. 15628 Sektion VIII und 13630/20 Sektion VII; Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.10.2007
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Betreuungspersonal für die "Pension Giesing" (Weinbauernstraße) oder Umbelegung in Einrichtungen mit adäquater Betreuung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00819 ........................
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Übernahme der Kosten für den Schulbesuch für ALG II - Empfänger (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00823 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks - Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10670; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.10.2007
2.
TOP - Öffnung von Schulsportplätzen in Obergiesing; Schreiben des BA 17 vom 17.09.2007; Zwischennachricht des Sozialreferates (Büro der Kinderbeauftragten) vom 04.10.2007
3.
TOP - Stadteigenes Anwesen Pöllatstraße 11, 17. Stadtbezirk; Anrage des BA 17 vom 16.07.2007; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 04.10.2007
4.
TOP - Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10776; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
5.
TOP - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10661; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 (SB)
6.
TOP - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10672; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
7.
TOP - Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10719; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 (SB)
8.
TOP - Haushaltskonsolidierung; Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept (3. HSK); Sachstand Konsolidierung 2007; Feinkonzept 2008; Grobkonzept 2009 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10781; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Landstraße 127-129; Projekt-Nr. 100333 (Errichtung Buskap in der Tegernseer Landstraße); Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferats vom 08.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
TOP - Vorschlag des Münchner Forums zur Verkehrsführung im zentralen Obergiesinger Stadtteilbereich; E-Mail von Herrn Walter vom 22.10.2007
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Gebäude-Engergiepass für Haderner Schulen und alle anderen Münchner Schulen; Antrag des BA 20 vom 10.09.2007 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.10.2007)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferates-Gartenbau vom 21.09.07
2.
TOP - Fachhearing zum Thema "Baumschutz"; Antrag Nr. 02-08 / A 03862 der Stadtratsfraktion Bündnis90 / Die Grünen / RL vom 31.07.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10975; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007 (SB)
3.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.3.1 Anwesen in der Winlandstraße; Bescheid vom 16.10.2007
4.
TOP - Reinigung der Ichounterführung von Graffiti; Neuauflage eines Graffitiprojekts; Antrag Nr. 02-08 / B 02272 des BA 17 vom 10.07.2007; Antwortschreiben des Baureferates vom 24.09.2007
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erarbeitung eines Kulturgeschichtspfades in Obergiesing; Antrag Nr. 02-08 / B 02011 des BA 17 vom 10.04.2007; Schreiben des Kulturreferats vom 02.10.2007
2.
TOP - Treffen mit den Bezirksausschüssen am 20. September 2007 im Kulturhaus Milbertshofen; Protokoll des Kulturreferats vom 27.09.2007
3.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Antrag Nr. 02-08 / A 01496; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 02417; Evaluierung kultureller Zentren; Antrag Nr. 02-08 / A 02418; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Antrag Nr. 02-08 / A 02419; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 03017; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.2007
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtratsbeschluss "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss"; Zuleitung des Direktoriums vom 22.10.2007
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Auerspitzstraße; Anhörung vom 16.10.2007 (bereits vorab entschieden - Zustimmung unter Forderung der Ersatzpflanzung)
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.