Mittwoch, 17. Januar 2007, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Planungen Freiham Nord, öffentliche Grünflächen
2.
TOP - Verbesserung der Grünflächen- und Naherholungssituation im Viertel Neuaubing - Westkreuz
3.
TOP - Erstellung eines Gesamtverkehrsplanes Pasing - Aubing in Verbindung mit der Bebauung des Gleisdreiecks Pasing
4.
TOP - Zustände von öffentlichen behindertengerechten S-Bahn-Zugängen
5.
TOP - Ungenügende Verteilung der so genannten Stadtteilzeitungen, Stadtanzeiger und andere Werbemedien vor Ort
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz; Anhörungen zu Baumfällungen
2.
TOP - S-Bahnhof Westkreuz; Errichtung eines barrierefreien Zugangs sowie Sanierung, Empfehlung Nr. 444 der Bürgerversammlung vom 27.06.06
3.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG, Auflassung des Bahnübergangs in Bahn-km 12,6 der Bahnstrecke München-Pasing-Buchlohe (5520) im Rahmen des Vorhabens "ESTW München Südwest"
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 11.-17.12.06, v. 18.-22.12.06), Schr. Planungsreferat vom 20.12.06, 08.01.07
2.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BA´s bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten, Schr. BA 3 vom 21.12.06
3.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 30.11.2006, Protokoll und Teilnehmerliste, Schr. Sozialreferat vom 22.12.2006
4.
TOP - Wirtschafts-Info 12/06, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.2006
5.
TOP - Bewegungsinseln, Budget der Bezirksausschüsse, Schr. Direktorium vom 22.12.2006
6.
TOP - Kultur im Stadtquartier Zwischenbericht, Schr. Kulturreferat vom 22.12.2006
7.
TOP - Gewerbeentwicklung Freiham, Vergabe von städtischen Gewerbeflächen, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.2006
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stand: 08.01.07
9.
TOP - Berichterstattung der SZ, Schr. BA 3 vom 10.01.07
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Freigabe des Fußweges auf der Altostraße, östliche Seite, zwischen Grabenfleckstraße und der Kreuzung der A 99 für Radfahrer in beiden Richtungen, Schr. KVR vom 08.12.06 zum BA-Antrag Nr. 1529 vom 18.10.06
2.
TOP - Errichtung eines Geh- und Radweges im Bereich von der Aubing-Ost-Straße bis zur Kastelburgstraße; Antrag Nr. 4135 vom 29.09.1999; Schr. Baureferat vom 21.12.2006
3.
TOP - Errichtung eines Geh- und Radweges im Bereich der Aubing-Ost-Straße bis zur Kastelburgstraße, Schr. Baureferat vom 21.12.06 zum BA-Antrag Nr. 4135 vom 29.09.99
4.
TOP - Sanierung der Müllerstadelstraße, Schr. Baureferat vom 03.01.07
5.
TOP - Aufnahme von verschiedenen Punkten in die Planungsrunde zur besseren Koordination in der Jugendarbeit in Neuaubing, Schr. Sozialreferat vom 05.01.07 zum BA-Antrag Nr. 1530 vom 18.10.06
6.
TOP - Ausbau der Georg-Böhmer-Straße, Schr. Baureferat vom 03.10.07 zum BA-Antrag Nr. 1468 vom 20.09.06
7.
TOP - Verkehrssichere Gestaltung der Zugangswege zur Bushaltestelle "Münchner Badebus" (Kreuzkapellen-/Ecke Eschenrieder Str.) bzw. Verlegung der Haltestelle, Schr. Ref. für Arbeit und Wirtschaft vom 09.01.07 zum BA-Antrag Nr. 1467 vom 20.09.06
8.
TOP - Anbindung des Ortsteils Langwied an den öffentlichen Personennahverkehr, Schr. Ref. für Arbeit und Wirtschaft vom 10.01.07 zum BA-Antrag Nr. 1531 vom 18.10.06
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.06 - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München - Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
2.
TOP - Vollversammlung vom 23.11.06 - Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing - Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Vollversammlung vom 13.12.2006 - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011
4.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07 - Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshaupstadt München
5.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07 - Ökologische Hochhäuser - Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen)
6.
TOP - Schulausschuss vom 10.01.07 -Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006/2007 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007 - Schüler- und Klassenzahlen an öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006/2007 Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006/2007 - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006/2007
7.
TOP - Sportausschuss vom 23.01.07 - Bezirkssportanlage an der Kronwinkler Str. 25, Empfehlungen Nr. 439, 441 und 442 der Bürgerversammlung vom 27.06.06
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Teilprojekt 2; Informationstreffen zur Stadtteilkultur für die Akteure in den Stadtbezirken am 07.03.07 vom 18.-21.00 Uhr, Kulturzentrum Messestadt Riem, Erika-Cremer-Str. 8, III. OG
2.
TOP - Informationsveranstaltung für den BA 22 am 30.01.07 um 16.00 Uhr im Planungsreferat, Blumenstr. 28 b, Raum 475, 4. Stock
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.