Dienstag, 9. Januar 2007, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kulturhistorischer Verein Feldmoching; Ausstattung des neuen Kulturraumes
3.
Anträge
1.
TOP - Einführung eines Abo-Angebotes für die MVV-Ausbildungstarife I und II sowie Anhebung der Altersgrenze beim Ausbildungstarif I
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Straßenbenennung auf dem Gelände der ehemaligen Futtermittelfabrik nördlich der Paul-Preuß-Straße (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2006) - nicht öffentlich -
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Am Blütenanger 81 a + b b) Edith-Stein-Weg 50 c) Luitfriedstr. 1 d) Rainfarnstr. 58 e) Maßliebchenstr. 15
4.
TOP - Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) A. Beschlusslage und Folgeaktivitäten B. Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB C. Weiteres Vorgehen D. Bürgerversammlungsempfehlungen
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Walter-Sedlmayr-Platz, Nutzungsänderung eines Büros in eine Schüler-Wohngruppe
3.
TOP - Kurzparkzone in der Josef-Frankl-Straße, Höhe Walter-Sedlmayr-Platz (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01572 vom 07.11.2006)
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Verkehrsberuhigter Bereich Herbert-Kadner-Str. und Penckstr. b) absolutes Halteverbot Auf den Schrederwiesen c) Verkehrsberuhigter Bereich in der Hederichstr. d) Buslinie 175, Halteverbot und Anordnung der Haltestellen
10.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz (Hinweis/Ergänzung vom 21.11.2006)
11.
TOP - Paul-Preuß-Straße Neubau der Erschließungsstraße im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1890
12.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
13.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2007
16.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes a) Discount Gaststätte, Aschenbrennerstr. 8
17.
TOP - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
21.
TOP - Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen (Antrag des BA 17)
23.
TOP - Einrichtung eines Sozialtickets im öffentlichen Nahverkehr (Schreiben der Rechtsanwälte Bethcke & King)
7.
Berichte
8.