Dienstag, 15. Mai 2007, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kultur notiert e. V; Druck einer stadtweiten Zeitung
Hinweis:
TO-Ergänzung
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Madhouse; länderübergreifende Veranstaltung
3.
Anträge
1.
TOP - Anträge aus der Anwohnerversammlung zum Thema "Grünfläche mit Lärmschutzwall/ -wand Azaleenstraße)
2.
TOP - Parkverbot in der Waldmeisterstraße 2 bis 4 und Waldrebenstraße 14 bis 32
3.
TOP - Sanierung der Lerchenstraße im Abschnitt zwischen Herberg- und Josef-Frankl-Straße
4.
TOP - Mittel aus dem BA-Budget zur Durchführung des 1. Lerchenauer Bürgerfestes am 01.07.2007
5.
TOP - Planung und Herstellung eines kombinierten Fuß- und Radweges entlang der Grashofstraße im Bereich zwischen Karlsfelder bis mindestens zur Einmündung Heppstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Azaleenstr. - Errichtung einer Grünanlage mit Lärmschutzwall/ - wand (in der Sitzung am 06.03.2007 vertagt)
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier (in der Sitzung am 17.04.2007 vertagt)
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/38 Schleißheimer Straße (westlich), Olschewski-Bogen (südöstlich) (in der Sitzung am 17.04.2007 vertagt)
4.
TOP - 18. jetzt - Fest junger Erwachsener (in der Sitzung am 17.04.2007 vertagt)
5.
TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG
6.
TOP - Festzug der Freiwilligen Feuerwehr anl. 125-jährigem Jubiläum am 30.06.2007 zum Festgelände auf den Schrederwiesen
7.
TOP - Straßenfest in der Lassallestr. mit angr. Grünfläche am 30.06.2007
8.
TOP - Feldmochinger Straße (Bahnübergang Fasanerie) Verbesserung zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer durch geringfügige Aufweitung der Fahrbahn
9.
TOP - Erstmalige Herstellung der Pfarrer-Himmler-Straße zwischen der Straße „Am Blütenanger“ und der Klinik „Fasanenhof“
10.
TOP - Kinderfest des ´s Dülfer am Walter-Sedlmayr-Platz am 23.06.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
11.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 b; Schleißheimer Straße (westlich); Olschewskibogen (süd-östlich)
Hinweis:
TO-Ergänzung
12.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) 2 Bäume Schafgarbenweg Hr. Kexel
Hinweis:
TO-Ergänzung
13.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 a; Änderung des Flächennutzungsplanes Knorr-Bremse; Erörterungsveranstaltung am 25.05.2007
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Aufstellung von Automaten für Hundekottüten oder sonstige geeignete Maßnahmen zur Reinhaltung der Grünanlage am Krempelhuberplatz (Antrag Nr. 1893 vom 06.03.2007)
2.
TOP - Einführung eines Abo-Angebotes für die MVV-Ausbildungstarife I und II sowie Anhebung der Altersgrenze beim Ausbildungstarif (Antrag Nr. 1743 vom 09.01.2007)
3.
TOP - Preisermäßigung für Familien, Jugendliche, Schüler und Studenten bei städtischen Angeboten (Antrag Nr. 1674 vom 05.12.2006)
4.
TOP - 60-Jahr-Feier und 1. Lerchenauer Festwochenende; Wiese nähe Goldlackplatz vom 29.06. bis 01.07.2007 Vorab-Stellungnahme aus Fristgründen
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Weitlstraße - Schaffung einer Ausweichstelle durch Anordnung eines Halteverbotes
14.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
17.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten (Schreiben des Direktoriums an den BA 3)
18.
TOP - Öffentliche Grünfläche Detmoldstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl (Verwaltungsinterne Projektgenehmigung)
19.
TOP - Generelle Anhebung der Altersgrenzen bei Eintrittpreisen bei Angebote der Landeshauptstadt München (Antrag Nr. 1499 des BA 7)
28.
TOP - Umwandlung der städtischen Unterkünfte in Mietwohnungen Abzug des Umwandlungsbüros zum 31.12.2007
31.
TOP - Veranstaltung am Goldschmiedplatz vom 17.05. bis 20.05.2007 (Vorab-Stellungnahme des Unterausschusses Jugend, Soziales, Schule, Kultur)
Hinweis:
TO-Ergänzung
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
2.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr , Umwelt
8.