Dienstag, 12. Juni 2007, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Lemgostraße
2.
TOP - Absichtserklärung über die nationale Kofinanzierung für das Projekt: "S.I.N.T.I. - Wandel und Kulturerhalt" Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Diakonie Hasenbergl; Bildungs- und Qualifizierungsangebote für junge Sinti
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Elternbeirat des KG Feldmochinger Straße; Vogelnest-Schaukel
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: TSV München-Feldmoching; Kauf eines Großturngerätes
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: TSV München 54 e. V.; Juniorensommerturnier
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Landesbund für Vogelschutz; Ausstellung
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
3.
Anträge
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
4.
TOP - Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im 24. Stadtbezirk
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich) Bestehendes BMW (Forschungs- und Innovationszentrum /BMW FIZ) (nördlich) - BMW FIZ Erweiterung Nord -
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
TOP - Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasanlage Dachauer Str. 558
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Anbringung eines Hinweisschildes auf Sackgasse Am Schnepfenweg westlich Pappelallee (BA-Antrag Nr. 1895 vom 06.03.2007)
2.
TOP - Öffnung der Personal-Toilette am S-Bahnhof Fasanerie für Passanten und Fahrgäste
7.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Karlsfelder Straße; Änderung Vorfahrtsregelung
10.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007 - 2011
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007 - 2011 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
13.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2007 - 2011 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
14.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltliche Prüfung
18.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Josef-Frankl-Straße zwischen östlich Lerchenauer Straße und westlich Schaarschmidtstraße in der Zeit von 21.05.2007 - 08.06.2007
22.
TOP - Parksituation Feldmochinger Straße Umkehrung der Einbahnstraßenregelung Hammerschmied- und Pfarrer-Kolberer-Straße (BA-Antrag Nr. 1570)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
23.
TOP - Feldmochinger Straße; Sanierungsarbeiten am Fahrbahnbelag
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
8.