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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 27. Februar 2007, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2.

Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Protokolle

Unterabschnitt
4.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Herrn Martin Freund und Amtseinführung von Frau Christa Müller-Roth

Überschrift
II.

Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gleisbauarbeiten im Bereich Müllerstraße, Rumfordstraße im Mai, Juni, Juli 2007; Information der SWM

Überschrift
III.

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Unterabschnitt
A.

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswirkungen des geplanten Konzertsaales am Marstall auf den Betrieb des Staats-theaters am Gärtnerplatz

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1.

BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für das Konzert des ICI munich e.V. in der Galerie Wittenbrink am 28.02.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für die Veranstaltung Orgel, Gesang, Tanz am 09.03.2007 des ensemble sakraler tanz

Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lessingstr. 9, Zweckentfremdung (Erteilung eines Negativattestes)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hermann-Lingg-Str. 5, Zweckentfremdung (Erteilung eines Negativattestes)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt-Schwanthalerhöhe“

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Berichte der Beautragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/ Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)

Unterabschnitt
B.

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement: Vorschläge zur Benennung des Lizenzgebiets „Altstadtklinikum“

Hinweis:
Plenumsbeschluss
Unterabschnitt
3.1.

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arnulfstr. 16, Neubau eines zentralen Busbahnhofs

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zenettistr. 37, Nutzungsänderung: Einbau von Wohnungen im Gaststätten- und Werkstättenbereich sowie bauliche Änderungen (Vertagung vom 30.01.2007)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lessingstr. 9, Nutzungsänderung und Errichtung von Spielplätzen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tumblingerstr. 34, Nutzungsänderung einer Wohnung in ein Anwaltsbüro

Hinweis:
Plenumsbeschluss
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tumblingerstr. 34, Abbruch und Neubau RG Süd 34, Änderung KG 34, Zwischenbau 34-36 -

Hinweis:
Plenumsbeschluss
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sonnenstr. 26, Umbau eines Geschäftshauses mit Nutzungsänderung in eine Privat-klinik - Plenumsbeschluss

Hinweis:
Plenumsbeschluss
Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht des Beauftragten (AK Attraktive Innenstadt)

Unterabschnitt
C.

Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer im 2. Stadtbezirk; Beschlussvorlage zur Behandlung mehrerer Bürgerversammlungsempfehlungen

Hinweis:
Vertagung vom 30.01.2007
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenfest Pestalozzistraße am 01.09.2007

Hinweis:
Vertagung v. 30.01.2007
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Glockenbach Sommermarkt am 14.07.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pink Christmas auf dem Stephansplatz vom 07.12. – 16.12.2007

Unterabschnitt
3.2.

Freischankflächen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Melcher’s GmbH, Buttermelcherstr. 21 (Ausdehnungsantrag)

Unterabschnitt
3.3.

Warenstellagen

Unterabschnitt
3.4.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dialog-Display-Verkehrsschild auf dem Roecklplatz (Vertagung v. 30.01.2007)

Unterabschnitt
3.5

Bäume - Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Vorschläge zur Neuaufnahme in die Naturdenkmalliste

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Isartalstr. 6, Fällung einer Rotfichte (mangelnde Standsicherheit)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arnulfstr. 17, Fällung mehrerer Bäume wegen Neubau eines zentralen Busbahnhofs

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erste-Hilfe-Kästen am Esperanto-Platz

Hinweis:
mündl. Anfrage aus der letzten BA-Sitzung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bordsteinabsenkungen am Holzplatz

Hinweis:
Vertagung v. 12.12.2006 u.v. 30.01.2007
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bericht des Beauftragten (AK Theresienwiese)

Unterabschnitt
D.

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Termine

Unterabschnitt
2.

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerbündnis gegen die Spielhalle im Beckahus Laim am 10.03.2007, 11.oo Uhr, Treffpunkt: Agnes-Bernauer-Str. 97

Unterabschnitt
3.

Sonstiges / Verschiedenes

Unterabschnitt
3.1.

Informationen aus der BA-Geschäftsstelle

Unterabschnitt
3.2.

Berichte aus den anderen BA

Unterabschnitt
3.3.

Bericht des Internetbeauftragten

Unterabschnitt
3.4

Mustervorlagen für Plakate und Faltblätter