Dienstag, 27. Februar 2007, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Martin Freund und Amtseinführung von Frau Christa Müller-Roth
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
1.
TOP - Gleisbauarbeiten im Bereich Müllerstraße, Rumfordstraße im Mai, Juni, Juli 2007; Information der SWM
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Auswirkungen des geplanten Konzertsaales am Marstall auf den Betrieb des Staats-theaters am Gärtnerplatz
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für das Konzert des ICI munich e.V. in der Galerie Wittenbrink am 28.02.2007
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für die Veranstaltung Orgel, Gesang, Tanz am 09.03.2007 des ensemble sakraler tanz
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
TOP - Lessingstr. 9, Zweckentfremdung (Erteilung eines Negativattestes)
2.
TOP - Hermann-Lingg-Str. 5, Zweckentfremdung (Erteilung eines Negativattestes)
3.
TOP - Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt-Schwanthalerhöhe“
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals
2.
TOP - Berichte der Beautragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/ Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement: Vorschläge zur Benennung des Lizenzgebiets „Altstadtklinikum“
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Arnulfstr. 16, Neubau eines zentralen Busbahnhofs
2.
TOP - Zenettistr. 37, Nutzungsänderung: Einbau von Wohnungen im Gaststätten- und Werkstättenbereich sowie bauliche Änderungen (Vertagung vom 30.01.2007)
3.
TOP - Lessingstr. 9, Nutzungsänderung und Errichtung von Spielplätzen
4.
TOP - Tumblingerstr. 34, Nutzungsänderung einer Wohnung in ein Anwaltsbüro
Hinweis:
Plenumsbeschluss
5.
TOP - Tumblingerstr. 34, Abbruch und Neubau RG Süd 34, Änderung KG 34, Zwischenbau 34-36 -
Hinweis:
Plenumsbeschluss
6.
TOP - Sonnenstr. 26, Umbau eines Geschäftshauses mit Nutzungsänderung in eine Privat-klinik - Plenumsbeschluss
Hinweis:
Plenumsbeschluss
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bericht des Beauftragten (AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer im 2. Stadtbezirk; Beschlussvorlage zur Behandlung mehrerer Bürgerversammlungsempfehlungen
Hinweis:
Vertagung vom 30.01.2007
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest Pestalozzistraße am 01.09.2007
Hinweis:
Vertagung v. 30.01.2007
2.
TOP - Glockenbach Sommermarkt am 14.07.2007
3.
TOP - Pink Christmas auf dem Stephansplatz vom 07.12. – 16.12.2007
3.2.
Freischankflächen
1.
TOP - Melchers GmbH, Buttermelcherstr. 21 (Ausdehnungsantrag)
3.3.
Warenstellagen
3.4.
Verkehr
1.
TOP - Dialog-Display-Verkehrsschild auf dem Roecklplatz (Vertagung v. 30.01.2007)
3.5
Bäume - Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Vorschläge zur Neuaufnahme in die Naturdenkmalliste
2.
TOP - Isartalstr. 6, Fällung einer Rotfichte (mangelnde Standsicherheit)
3.
TOP - Arnulfstr. 17, Fällung mehrerer Bäume wegen Neubau eines zentralen Busbahnhofs
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Erste-Hilfe-Kästen am Esperanto-Platz
Hinweis:
mündl. Anfrage aus der letzten BA-Sitzung
2.
TOP - Bordsteinabsenkungen am Holzplatz
Hinweis:
Vertagung v. 12.12.2006 u.v. 30.01.2007
3.
TOP - Bericht des Beauftragten (AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerbündnis gegen die Spielhalle im Beckahus Laim am 10.03.2007, 11.oo Uhr, Treffpunkt: Agnes-Bernauer-Str. 97
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.
Bericht des Internetbeauftragten
3.4