Montag, 19. März 2007, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Buslinie 175, Haltestelle an der Feldmochinger Str.
2.
TOP - Aufstellung spezieller Mülleimer mit Plastikbeuteln für Hundebesitzer in der Grünanlage Ohlauer Straße
3.
TOP - Querungshilfe Pelkovenstr. i.H. Fa. Wöhrl
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Kompro-Haus
2.
TOP - Stadtteilkulturtage
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Gespräch mit Dekanat
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Parken nur für PKW in der Merseburger Straße
2.
TOP - Straßenmarkierung Hanauer-, Dachauer Straße, Park- und Ride U-Bahnhof Westfriedhof
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) U-Bahn-Linie 3-Nord Baulos 2 (Baulos 3) Künstlerische Gestaltung des U-Bahnhofes Moosacher St.-Martins-Platz (und des U-Bahnhofes Moosach)
2.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10: REGSAM: 11. Moosacher Stadteilkulturtage 2007
6.
Anhörungen
1.
TOP - Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h in der Max-Born-Straße zwischen Hanauer Straße und Feldmochinger Straße
2.
TOP - Parkraummanagement in München – Festlegung der 2. Priorität
3.
TOP - Bauvorhaben Menzinger Str. 85
4.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Tag des offenen Denkmals
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Katalog Kommunalreferat Tag des offenen Denkmals
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 6.7.1 Pelkovenstr. 154 (Bauvorhaben) Herr Dr. Schuch 6.7.2 Abensbergstr. 48 Frau Abdin-Bey 6.7.3 Gärtnerstr. 23 Frau Schrimpf 6.7.4 Warschauer Str. 19 Frau Wocher 6.7.5 Warschauer Str. 13 Frau Wocher 6.7.6 Emmy-Noether-Str. 2 Herr Dr. Dietrich
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Zulässigkeit des Radfahrens entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung in der Puchheimer Straße (vorerst abgelehnt)
2.
TOP - Bauvorhaben Dachauer Str. 507 (Aldi-Markt) (LBK schließt sich der Auffassung des BA an)
3.
TOP - Tiefgaragenausfahrt zwischen Torgauer Str. 15 und 17 (Halteverbote werden angeordnet)
4.
TOP - Sicherung des Fußweges zur Stadtwerkezentrale (Querungshilfen abgelehnt)
5.
TOP - Gestaltung der Bushaltestelle der künftigen Linie 175 an der Merseburger- / Anderna-cher- / Feldmochinger Straße (Buskap noch nicht möglich)
6.
TOP - Nutzung der Fläche an der Darmstädter- / Feichtmayrstr. (Minimierung der Belastung der Anwohner durch veränderte Nutzung durch das Baureferat)
7.
TOP - Reinigung in der Umgebung des Mc Donalds Restaurants Hanauer Straße (Umgriff wird vergrößert)
8.
TOP - Verkehrsleitsystem Olympiapark und BMW-Welt (ergänzende Wegweiser sind vorge-sehen)
9.
TOP - Gasleitungsarbeiten in der Feldmochinger Straße (Baustelle wird für den Festzug am 29.04. weitgehend geräumt)
10.
TOP - Wettbewerb für den Neubau des städtischen Steinlagers an der Schragenhofstraße (BA wird im Zuge der Stadtratsbefassung eingebunden
11.
TOP - Beleuchtung in der Trinkl-Siedlung (für weitergehende Beleuchtung auf den Privatwe-gen mit Dienstbarkeit sind die Eigentümer zuständig)
12.
TOP - Hundepoller Grünanlage Karl-Lipp-Straße
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Drehgenehmigung für Seydlitzplatz und Gärtner- / Ecke Feldmochinger Str. am 14.02.07
4.
TOP - Entgelterhebungen an P+R-Anlagen im Stadtgebiet
5.
TOP - 4. Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Planungsausschusses und der Vollversammlung
6.
TOP - Fällungsgenehmigungen: 1. Allacher Str. 153 2. Weißenböckstr. 6 3. Weißenböckstr. 5-7
7.
TOP - Kommunalwahl 2008: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008-2014
8.
TOP - Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo-30-Zonen
9.
TOP - Beseitigung von Schrotträdern
10.
TOP - Hortzuschuss St. Raphael
11.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Koblenzer Str. vor den Anwesen 3 – 7
12.
TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
13.
TOP - Baugenehmigung Pelkovenstr. 65
14.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: 1. Erfahrungsbericht 2006 2. Änderung und Ergänzung der Richtlinien
15.
TOP - Datenblätter Kinderkrippen
16.
TOP - Pächterwechsel 1. „Postsportpark“, Franz-Mader-Str. 11 2. „Bistro-Bar Moosbichl“, Rathgeberstr. 3 3. „Allguth Tankstelle“, Georg-Brauchle-Ring 30 4. „Sportpark Moosach“, Georg-Kainz-Str. 8
17.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen
18.
TOP - Sozialreferat: Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich „Förderung Freier Träger“ 1. des Sozialreferates / Zentrale 2. des Amtes für Soziale Sicherung 3. des Stadtjugendamtes 4. des Amtes für Wohnen und Migration
19.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
20.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferates im Februar 2007
21.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München
22.