Montag, 21. Mai 2007, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Sauberkeit im Bereich Jakob-Hagenbucher-Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - 1200-Jahr-Feier: Nächste Veranstaltungen
2.
TOP - Wohnen im Alter
3.
TOP - Treffen mit Jugendlichen im Bewohnertreff Lauinger Str. 23
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Mehr Sauberkeit rund um den Moosacher Bahnhof
2.
TOP - Sozialberatung Wohngebiet Lauinger- / Dillinger Straße
3.
TOP - Entschärfung der gefährlichen Radwegkreuzung Jakob/Hagenbucher-Str. / Liegnitzer Straße
4.
TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Kultur notiert e.V.: Druck einer stadtweiten Zeitung
2.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; AWO Moosach-Hartmannshofen: Seniorennachmittag am 28.04.07
3.
TOP - (E) Anbringung von Straßenmarkierungen im Bereich der Bahnunterführung Schragenhofstraße / Reinoltstraße sowie Rückschnitt der Hecke (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00554 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 19.10.2006
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen
2.
TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007)
3.
TOP - Umbau der Bushaltestelle Ohlauer Straße
4.
TOP - Straßenfest in der Dillinger Straße am 29.06.07
5.
TOP - Kultur im Stadtquartier
6.
TOP - Planung Schwimmbadwiese östlich des MTZ
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Bauvorhaben Caubstraße, Herr Kornelsen 2. Pelkovenstraße 85 - 91, Herr Kornelsen 3. Ernst-Platz-Str. 2 a, Frau Wocher
8.
TOP - Tausch einer städtischen Immobilie
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Ehrenbreitsteiner Straße (Beanstandungsrate nur leicht über dem Durchschnitt)
2.
TOP - Aufstellung von Hundepollern sowie von Spendern für Hundekottüten in der Grünanlage Ohlauer Straße (werden aufgestellt)
3.
TOP - Ausfahrtsschild an der Ostseite des OEZ (Beleuchtung kann nicht abgeschaltet werden); Briefmarkenautomat im OEZ (OEZ ist seit längerem bemührt)
4.
TOP - Erhalt der Baumschutzverordnung (Ministerrat hat von der Abschaffung Abstand genommen)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung Blade Night 2007
2.
TOP - Ankündigungen von Bürgerversammlungen in der Rathaus-Umschau (Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing)
3.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
4.
TOP - Fest auf dem Moosacher St. Martins-Platz am 03.06.07
5.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
7.
TOP - Pächterwechsel 1. "Ay Yildiz", Feldmochinger Str. 8 2. "Gino", Hanauer Str. 68
8.
TOP - Fällungsgenehmigung Emmy-Noether Str. 2
9.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität
10.
TOP - REGSAM-Jahresbericht 2006
11.
TOP - Änderungen bei REGSAM
12.
TOP - Bescheid über die Anerkennung von Plätzen der Kindertageseinrichtung In den Kirschen 87
13.
TOP - Wohnen in München III
14.
TOP - Info-Flyer SWM Netzbaumaßnahmen
15.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
16.
TOP - Änderungsgenehmigung Fa. eiber & kunz
17.
TOP - Erweiterung Kindertageseinrichtung Dillinger Str. 15
18.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der bezirksausschüsse bei Standortfragen und baumaßnahmen für Kindertagesstätten (Antwortschreiben des Direktoriums an den BA 3 Maxvorstadt)
19.
TOP - Instandsetzung der Überführung der Dachauer Straße über den Nymphenburger-Biedersteiner-Kanal
20.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Templestraße
21.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011
22.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung In den Kirschen "The Tent"
23.