Montag, 24. September 2007, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Reinigung in der Umgebung des Mc Donald's Restaurants in der Hanauer Straße
2.
TOP - Reinigung in der Umgebung des Mc Donald's Restaurants in der Pelkovenstraße
3.
TOP - Umwandlung eines reinen Fußweges in einen kombinierten Rad- und Fußweg zwischen Magdalena-Bräu-Weg 63 und 83
4.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eininger Straße
5.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens Ecke Moosburger -/ Abensbergstraße
6.
TOP - Verkehrsprobleme Netzerstraße / Allacher Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Baupläne Moosacher Bahnhof (Vivico)
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - U3-Verlängerung: MVV-Eröffnung am OEZ am 28.10.2007
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Ausstattung des Spielplatzes an der Bingener Straße
2.
TOP - Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrzentrale und der technischen Betriebszentrale in der Schragenhofstraße.
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Ampelanlage Dachauer-/Hanauer Straße / U-Bahnhof Westfriedhof
2.
TOP - Verschmutzungen durch Burger-King-Restaurant in der Dieselstraße
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Aktionsgemeinschaft Moosach; Handwerkermarkt am 08./09.09.07
6.
Anhörungen
1.
TOP - Straßenbaumaßnahme Emmy-Noether-Straße
2.
TOP - Straßenbaumaßnahme Bunzlauer Straße
3.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
4.
TOP - Antrag auf Erteilung einer befristeten Erlaubnis für einen Gaststättenbetrieb: "Blue Star Train" , Bahnhof Moosach Gleis 1 vom 19.11.2007 bis 31.03.2008
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Hugo-Troendle-Str. / Wintrichring
6.
TOP - Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Leipziger Str. 33 - 39 ; Herr Jobst 2. Dessauer Straße (Bauvorhaben); Herr Dr. Schuch 3. Haldenbergerstr. 28; Herr Wimmer 4. Lauterbachstr. 24 - 26
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2008 bis 2012
9.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Gärtnerstraße
10.
TOP - Halteverbote in der Bautzener Straße
11.
TOP - Genehmigung einer Warenstellage: Bunzlauer Platz 1
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Bauvorhaben Haldenbergerstr. 17 (Forderungen des BA konnte nicht entsprochen werden)
2.
TOP - M-Campus / Moosacher Technologiepark; Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplas mit Grünordnung Nr. 1927 a (BA wird beteiligt)
3.
TOP - Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1379 Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauer-, Hans-Bunte-Straße (BA wird beteiligt)
4.
TOP - Parken nur für PKW in der Merseburger Straße (entsprechende Beschilderung wird in Auftrag gegeben)
5.
TOP - Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Lassallestr./Triebstr./ Hanauer Str. in südlicher Fahrtrichtung (Fahrspurmarkierungen nicht erforderlich)
6.
TOP - Abmarkierung eines "Fahrradangebotsstreifens" in der Feldmochinger Str. zwischen Pelkovenstr. und Dachauer Str. (nach Auffassung des KVR keine Notwendigkeit)
7.
TOP - Einrichtung einer Bushaltestelle In den Kirschen / Frauenwörther Str. (Antrag des BA 9; durch MVG in konkrete planungen aufgenommen)
8.
TOP - Ganztägige Hauptschulen für Moosach (wird vom Schulreferat befürwortet)
9.
TOP - Sozialberatung Wohngebiet Lauinger- / Dillinger Straße ( Antworten des Sozialreferates auf die Fragen des BA 10)
10.
TOP - Zuschnitt der Bepflanzung entlang des Fußweges an der Sportanlage Saarlouiser Straße (wird durchgeführt)
11.
TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt ( Darlegung der Vorgehensweise des Baureferates)
12.
TOP - Mehr Sauberkeit rund um den Moosacher Bahnhof (wöchentliche Reinigung erfolgt)
13.
TOP - Errichtung einer zweiten Streetworkerstelle für Moosach (weitere Stellenzuschaltung erscheint nicht angebracht)
14.
TOP - Eingeschränktes Halteverbot Pelkovenstraße 42 (Antragstellerin möge sich an besten selbst mit dem KVR in Verbindung setzen)
15.
TOP - Deutlichere Hinweise auf Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße auf Höhe der Fa. Dehner (lt. KVR nichtr erforderlich)
16.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung Hanauer Str. / Riesstraße (Vorlauf für Rechtsabbieger nicht möglich)
17.
TOP - Unratablagerungen auf den Grunstücken Pelkovenstr. 152, Dessauer Str. 17, rund um das OEZ und am Moosacher Bahnhof (keine Maßnahmen erforderlich bzw. nähere Konkretisierung erforderlich)
18.
TOP - Aktuelle Lärmmessungen und Verkehrszählungen in der Allacher Straße (derzeit keine Möglichkeit für eine dauerhafte Geschwindigkeitsbeschränkung bzw. eine verkehrsrechtliche Maßnahme)
19.
TOP - Radfahren entgegen der Fahrtrichtung in der Hohentwielstraße (kurzfristige Umsetzung nicht möglich)
20.
TOP - Rabdsteinabsenkungen Andernacher Straße (wird durchgeführt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Meggendorfer Straße
4.
TOP - Fällungsgenehmigungen: 1. Rothschwaigestr. 47 2. Seydlitzstr. 6
5.
TOP - Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen: 1. Lechelstr. 41 2. Gubestr. 3 - 5
6.
TOP - Ausflüge Kinder- und Jugendcafe Boomerang (Bürgerschreiben)
7.
TOP - Sanierung und Ausbau Abensbergstraße
8.
TOP - Zuständigkeitsänderungen bei REGSAM
9.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
10.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
11.
TOP - Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
12.
TOP - Baubeginnsanzeige Mobilfunkanlage
13.
TOP - Pächterwechsel "Burlons Bar", Hanauer Str. 68
14.
TOP - Seismik-Messkampagne der SWM in der Landeshauptstadt München
15.
TOP - Errichtung einer Fahrradstraße in der Jakob-Hagenbucher-Straße zwischen Pelkoven- und Riesengebirgstraße
16.
TOP - Einrichtung von drei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Hanauer Straße / Ostseite, südlich Pelkovenstraße
17.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007; Entwicklungen, Sachstand und Visionen
18.
TOP - Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und der Straße Am Neubruch (Schreiben von OB Ude)
19.
TOP - Verkauf eines städtischen Grundstückes Hanauer -/ Dessauer Straße
20.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Quedlinburger Straße
21.
TOP - Fällung eines Gefahrbaumes Abensbergstr. 30
22.
TOP - Kultur im Stadtquartier ; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung
23.
TOP - Eininger Straße; Versetzung von Gefahrzeichen "Achtung Kinder", Aufhebung der Schulbushaltestelle un der dafür eingerichteten Haltverbote
24.
TOP - Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss"
25.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
26.