Montag, 22. Oktober 2007, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
2.
3.
4.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Weiherweg
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Parkraummanagement Borstei
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
2.
3.
4.
5.
4.2
Anträge der CSU
1.
2.
3.
4.
5.
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) Schwimmbadwiese Emmy-Noether-Straße Neubau einer öffentlichen Grünanlage im 10. Stadtbezirk Moosach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2008 bis 2012
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008
3.
TOP - Dachauer Str. 457: Errichtung einer Linksabbiegespur
4.
TOP - Ausweisung einer Kurzparkzone im Bereich Pelkovenstraße 42
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Hartmannshofer Str. 20 Herr Wimmer 2. Leipziger Str. 76 Herr Strupp
6.
TOP - Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Weiherweg (muss abgezogen werden)
2.
TOP - Wendehammer Moosanger (wird durch geeignete Maßnahmen für KFZ abgehängt)
3.
TOP - Hinweisschilder am künftigen U-Bahnhof Moosacher St. Martins-Platz (Antrag noch zu früh)
4.
TOP - Aufstellung eines weiteren Abfallbehälters in der Jakob-Hagenbucher-Str. (versuchsweise werden zwei weitere Behälter aufgestellt)
5.
TOP - Bushaltestelle in der Feldmochinger Straße im Kreuzungsbereich Merseburger-/Andernacher Straße für die künftige Buslinie 175 (Verlegung abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Neue Telefonnummer der Stadtbibliothek Moosach
4.
TOP - Lärmbelästigung für die Anwohner des Olympiaparks (Schreiben des BA 11 Milbertshofen-Am Hart)
5.
TOP - Gebäude-Energiepass (Schreiben des BA 20 Hadern)
6.
TOP - Neubenennung der Meiserstraße (Schreiben des BA 3 Maxvorstadt)
7.
TOP - Unterrichtung über die Fällung von Gefahrbäumen
8.
TOP - Fällungsgenehmigung Dachauer Str. 531
9.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007
10.
TOP - Baumaßnahme Ohlauer Straße, Bushaltestelle
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Merseburger Straße - Parken nur für PKW
12.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Hanauer Str. 12
13.
TOP - Ausweisung neuer Gewerbeflächen; Berichtsjahr 2006
14.
TOP - Haushaltsplan 2008 des Sozialreferates; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 1. der Zentrale 2. des Amtes für Soziale Sicherung 3. des Stadtjugendamtes 4. des Amtes für Wohnen und Migration
15.
TOP - Sozialreferat: Haushaltskonsolidierung ; Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept
16.
TOP - Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
17.
TOP - - gestrichen -
18.
TOP - Kanalbau i.V.m. Wohnungs- und Gerwerbebau: Richthofenstraße
19.
TOP - Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger
20.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
21.
TOP - Mobilität in Deutschland 2008
22.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffentlichkeitskampagne
23.
TOP - Regionaler Sozialbericht 2006
24.
TOP - Fachtagung Baumschutz
25.