Montag, 22. Oktober 2007, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Entfernung von wilden Gewächsen und Brennnesseln am Bolzplatz Triebstraße
2.
TOP - Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Gärtnerstraße
3.
TOP - Verkehrssituation Moosburger Straße / Abensbergstraße
4.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Weiherweg
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Parkraummanagement Borstei
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Brunnen am "Moosacher Stachus"
2.
TOP - Gebundene Ganztagsschule HS Leipziger Straße
3.
TOP - Standorte für einen Wochenmarkt im Quartierszentrum Moosach prüfen
4.
TOP - Seniorenversammlung im 10. Stadtbezirk
5.
TOP - Baumschutz - Esche an der Dachauer Straße 250 - 254
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Anbringung eines absoluten Halteverbots am westlichen Ende des Glogauer Platzes
2.
TOP - Bordsteinabsenkungen im Bereich Günzburger Platz u.a.
3.
TOP - Kurzstreckentarif für Kinder im MVV - zurückgestellt -
4.
TOP - Reinigung der Gehwege an der Riesstraße vor dem Schulzentrum
5.
TOP - Straßenausbesserung der Hugo-Troendle-Str.
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) Schwimmbadwiese Emmy-Noether-Straße Neubau einer öffentlichen Grünanlage im 10. Stadtbezirk Moosach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2008 bis 2012
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008
3.
TOP - Dachauer Str. 457: Errichtung einer Linksabbiegespur
4.
TOP - Ausweisung einer Kurzparkzone im Bereich Pelkovenstraße 42
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Hartmannshofer Str. 20 Herr Wimmer 2. Leipziger Str. 76 Herr Strupp
6.
TOP - Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Weiherweg (muss abgezogen werden)
2.
TOP - Wendehammer Moosanger (wird durch geeignete Maßnahmen für KFZ abgehängt)
3.
TOP - Hinweisschilder am künftigen U-Bahnhof Moosacher St. Martins-Platz (Antrag noch zu früh)
4.
TOP - Aufstellung eines weiteren Abfallbehälters in der Jakob-Hagenbucher-Str. (versuchsweise werden zwei weitere Behälter aufgestellt)
5.
TOP - Bushaltestelle in der Feldmochinger Straße im Kreuzungsbereich Merseburger-/Andernacher Straße für die künftige Buslinie 175 (Verlegung abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Neue Telefonnummer der Stadtbibliothek Moosach
4.
TOP - Lärmbelästigung für die Anwohner des Olympiaparks (Schreiben des BA 11 Milbertshofen-Am Hart)
5.
TOP - Gebäude-Energiepass (Schreiben des BA 20 Hadern)
6.
TOP - Neubenennung der Meiserstraße (Schreiben des BA 3 Maxvorstadt)
7.
TOP - Unterrichtung über die Fällung von Gefahrbäumen
8.
TOP - Fällungsgenehmigung Dachauer Str. 531
9.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007
10.
TOP - Baumaßnahme Ohlauer Straße, Bushaltestelle
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Merseburger Straße - Parken nur für PKW
12.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Hanauer Str. 12
13.
TOP - Ausweisung neuer Gewerbeflächen; Berichtsjahr 2006
14.
TOP - Haushaltsplan 2008 des Sozialreferates; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 1. der Zentrale 2. des Amtes für Soziale Sicherung 3. des Stadtjugendamtes 4. des Amtes für Wohnen und Migration
15.
TOP - Sozialreferat: Haushaltskonsolidierung ; Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept
16.
TOP - Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
17.
TOP - - gestrichen -
18.
TOP - Kanalbau i.V.m. Wohnungs- und Gerwerbebau: Richthofenstraße
19.
TOP - Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger
20.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
21.
TOP - Mobilität in Deutschland 2008
22.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffentlichkeitskampagne
23.
TOP - Regionaler Sozialbericht 2006
24.
TOP - Fachtagung Baumschutz
25.