Montag, 10. Dezember 2007, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Entfernung eines Verkehrsschildes im Zufahrtsbereich der Gärtnerei Schuster, Moosanger 14
2.
TOP - Halteverbotszone für LKW in der Leipziger Straße zwischen Merseburger- und Gerastraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Bericht Einwohnerversammlung Parklizenz Borstei
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Radwege am Rangierbahnhof München-Nord
2.
TOP - Renovierung der Turnhalle an der Amphionschule
3.
TOP - Volksbegehren "Für Bayern - Nein zum Transrapid"
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Gegenantrag zum Antrag sder SPD-Fraktion "Volksbegehren Transrapid"
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10: FZH Boomerang: Spielprogramm am 28.10.07 zur U-Bahn-Eröffnung
2.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10: BT Karlingerstr.: Unterstützung der Sportgruppe im Winter
3.
TOP - Zuschuss aus dem Budget des BA 10: BT Karlingerstr.: Ersatz des alten Herds sowie Kauf einer Kühltruhe
6.
Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a; Bunzlauer platz, Baubergerstraße, Bahnlinie München - Regensburg
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen (Antrag des BA 5 Au-Haidhausen)
3.
TOP - Parkraummanagement
4.
TOP - Vorfahrtsregelung Hugo-Troendle-Str.
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Bauvorhaben Dachauer- / Max-Born-Straße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Weniger aufwändige Unterrichtungen über erteilte Fällungsgenehmigungen (Referat sieht keinen Handlungsspielraum)
2.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Gärtnerstraße zwischen Feldmochinger- und Hanauer Straße (Straße ist im Messprogramm enthalten, kein Anlass für Verschärfung der Kontrollen)
3.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung; Beurteilung der Vorschläge des BA 10
4.
TOP - Abschaltung der Ampelanlage Dachauer- / Hanauer Straße / U-Bahnhof Westfriedhof (Abschaltung nicht möglich; fehlerhafte Programmierung wird behoben)
5.
TOP - Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der GS Am Amphionpark (Beantwortung der Fragen des BA 10)
6.
TOP - Entfernen von wilden Gewächsen und Brennnesseln auf dem Spielplatz Triebstraße / Bingener Straße (abgelehnt; derzeitiger Pflegestandard wird beibehalten)
7.
TOP - Verkehrssituation Eninger Straße / Abensbergstraße sowie Moosburger Straße / Abensbergstraße ( Versetzung der Beschilderung sowie Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn nicht möglich)
8.
TOP - Abzug des Containerstandortes Weiherweg (Weiterleitung an die Liegenschaftsverwaltung)
9.
TOP - Ausstattung Spielplatz Bingener Straße
10.
TOP - Linksabbiegespur vor Tengelmann Dachauer Straße / Gröbenzeller Straße
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
4.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und kooperationseinrichtungen
5.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
6.
TOP - Bündnis für Ökologie
7.
TOP - Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen
8.
TOP - Fällungsgenehmigung Haldenbergerstr. 28
9.
TOP - Entscheidungszuständigkeit für Standortwahl und Bedarfsgenehmigung bei einer Kindertagesstätte (Schreiben des BA 15 Trudering-Riem)
10.
TOP - Novelle Bayerische Bauordnung 2008; Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen
11.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle
12.
TOP - Perspektive München - Bilanz
13.
TOP - Pächterwechsel "Café Wintergarten", Hanauer Straße 7
14.
TOP - Unterbringung von Asylbewerbern mit Behinderung in der Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Straße
15.
TOP - Sozialreferat: Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege
16.
TOP - Veranstaltungen des Kulturreferates
17.
TOP - Protokoll des Treffens des Kulturreferates mit den Bezirksausschüssen
18.
TOP - Erstmalige Herstellung der Dachauer Straße zwischen Gröbenzeller Straße und Wildermuthstraße (Bedarfs- und Konzeptgenehmigung)
19.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Verkehrshelferübergang Moosburger Straße / Abensbergstraße
20.
TOP - Neue Bushaltestelle "OEZ Dessauer Straße" in der Dessauer Straße (Endhaltestelle der Linie 51)
21.
TOP - 850. Stadtgeburtstag; 6. Sitzung der BA-Mitglieder
22.
TOP - Schreiben der Siedlervereinigung Hartmannshofen: - Pflegemaßnahmen zum Erhalt der Buchenallee Weidmannstraße - Zuschuss zur Förderung einer Fledermauskolonie aus dem Budget des BA 10
23.
TOP - Veräußerung stadteigener Flächen: Gneisenau- / Messerschmittstraße
24.
TOP - Einrichtung von 2 allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Wildermuthstraße
25.