Mittwoch, 28. Februar 2007, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
TOP - Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.
TOP - Parkprobleme von Besuchern und Mitarbeitern
3.
TOP - Parksituation in der Schleißheimer Straße
4.
TOP - Kurzparkzone in der Ranke- und Emanuelstraße
5.
TOP - Radfahren auf Gehwegen
6.
TOP - Schrägparken in der Fallmerayerstraße
7.
TOP - Protest gegen die Wendezone am Gustav-Landauer-Bogen 27
8.
TOP - Straßenzustand Bonner Straße – Kölner Platz
9.
TOP - Nutzung des freiwerdenden Areals im Schwabinger Krankenhaus als Sozialbürgerhaus
10.
TOP - Dienstbarkeit Karstadt-Hochgarage für die Stadt
3.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
4.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Agnesstr. 2, Cafe „Cinecitta“: Erweiterung der Freischankfläche
5.
Grün / Baumfällungen
1.
TOP - Adelheidstr. 13: Fällung einer Weißbirke
2.
TOP - Elisabethstr. 48 – 52: Fällung von 4 Bäumen
3.
TOP - Heßstr. 128 a: Fällung von 1 Spitzahorn
4.
TOP - Hildeboldstr. 10 - 22: Fällung von 1 Ahorn und 3 Birken
5.
TOP - Infanteriestr. 5: Fällung von 4 Ahorn und einer Esche
6.
TOP - Konradstr. 10: Fällung von 3 Erlen
7.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung – Vorschläge zur Neuaufnahme von Naturdenkmälern
8.
TOP - Belgradstr. 11a: Fällung eines Ahorn
6.
Bauvorhaben
1.
TOP - Speyerer Str. 14: Neubau eines Wohnhauses für betreutes Seniorenwohnen (selbständiges Wohnen) mit gewerblicher Nutzung in Teilen des EGs einschließlich Tiefgarage (Vorbescheid)
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
7.
Verkehr
1.
TOP - Degenfeldstraße: Änderung der Einbahnregelung
Hinweis:
vertagt vom 31.01.2007
2.
TOP - südlich Schleißheimer Str. 201: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes vor der Apotheke
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing-West Widmung folgender Straßengesamtstrecken - Elisabeth-Kohn-Straße - Centa-Herker-Bogen - Agnes-Neuhaus-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Parkraummanagement Habsburger-, Hohenstaufen- und Konradstraße
Hinweis:
Vorstellung der Pläne durch Herrn Hering, Planungsreferat, vorbehaltlich der noch zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmung
8.
Zweckentfremdung
1.
TOP - Ainmillerstraße: Erteilung eines Negativattestes
9.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an die Kleine Kindergruppe Schwabing e.V.: Science-Lab-Kurs für 4-Jährige
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Katalog Kommunalreferat wegen Überführung verschiedener Regiebetriebe in die Rechtsform des Eigenbetriebs
3.
TOP - Plakate und Faltblätter für den BA?
4.
TOP - Beteiligung des BA am Projekt „Nachbarn“ zum 850. Stadtgründungsfest
10.
Verschiedenes
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise