Mittwoch, 27. Juni 2007, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
TOP - Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.
TOP - Gestaltung des Taxistandplatzes am Nordbad
3.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
4.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Belgradstr. 16, „Noodles & Potatoes“: Ausdehnung der Freischankfläche
5.
Grün / Baumfällungen
1.
TOP - Schleißheimer Str. 238 – 244: Fällung einer Ulme und eines Ahorns
2.
TOP - Infanteriestr. 17 – 19: Baumfällungen wegen Abbruch
3.
TOP - Benennung von Standorten für die Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern
6.
Bauvorhaben
1.
TOP - Kaiserstr. 47: Einbau einer KG-Treppe mit Nutzungsänderung Betriebsräume EG – KG
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
2.
TOP - Viktor-Scheffel-Str. 8: Umbau und Erneuerung eines durch Kriegsschaden errichteten Notdachstuhls einschließlich Wiederherstellung der ursprünglichen Traufhöhe und Dachgestaltung
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
3.
TOP - (E) Neubau eines Betriebsstützpunktes der Straßenreinigung Zweifachstützpunkt Zusammenlegung der 3 Straßenreinigungsbezirke in Schwabing - West Empfehlung Nr. 02-08 / E 00207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing - West am 11.10.2005 Umzug des Straßenreinigungsdepots Angererstraße in die Belgradstraße Schriftliche Anfrage des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 04.10.2006 Zusammenlegung dreier Straßenreinigungsbezirke im Depot Belgradstraße Anfrage aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 12.10.2006
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Verkehr
1.
TOP - Neue Haltestellenstandorte im Bereich Ackermannstraße
2.
TOP - Schleißheimer Str. 244: Eingeschränktes Halteverbot mit Zeitzusatz wegen Anfahrt vor Kinderkrippe
8.
Warenstellagen
1.
TOP - Elisabethstr. 19: 1 Warenstellage für Blumen / Pflanzen
Hinweis:
vertagt vom 23.05.2007
9.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA- Budget für die Maßnahme „Petuel spielt im Park“ vom 21.07.- 05.08.07 an den Verein Stadtteilarbeit e.V.
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA- Budget für eine „Lesung am 19.10.07“ an die Stiftung Pfennigparade
3.
TOP - Zuschuss aus dem BA- Budget für das Open-Air-Kino des BA 4 am Elisabethplatz am 28.07.2007
4.
TOP - Zuschuss aus dem BA- Budget für Lilalu 2007
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Weihnachtsmarkt am Hohenzollernplatz vom 29.11. – 23.12.2007
2.
TOP - Straßenfest des „Theater Heppel & Ettlich“ in der Kaiserstraße am 28.07.2007 (29.07.2007)
3.
TOP - Kunst im Karée 2007 – Straßenfest von 84 GHz in der Isabella-/Ecke Georgenstraße am 13.07.2007
4.
TOP - „Petuel spielt“ im Park vom 19.07. – 06.08.2007
5.
TOP - Blaskapellenkonzert der Hermann-Frieb-Realschule am 04.07.2007 auf dem Hohenzollernplatz
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise