Dienstag, 27. März 2007, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Einhaltung von Tempo 30 km/h im Lucia-Popp-Bogen
2.
TOP - Gerätehaus auf einem Grundstück im Rebhuhnweg
3.
TOP - Runder Tisch zum Thema "Mobilfunk"; Bürgerschreiben an Herrn Staatssekretär Dr. Bernhard in Abdruck an den Bezirksausschuss
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung auf einem Anwesen in der Wöhlerstraße; Widerspruch gegen den Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde
5.
TOP - Parksituation im Bereich des Berufsbildungszentrums in der Bergsonstraße (BA-Schreiben vom 13.02.07)
6.
TOP - Verunreinigungen im Umfeld des Obermenzinger Gymnasiums
7.
TOP - Sperrung Alte Allee und Bergsonstraße zwischen Bertha-von-Suttner-Weg und An der Langwieder Heide für Lkw über 3,5 t; Verstärkte Überwachung durch die Polizei
8.
TOP - Baumspende / Baumpflanzaktion im Pasinger Stadtpark
9.
TOP - Verkehrsentlastung des Gebietes Alte Allee und Bergsonstraße; Neues Hauptstraßennetz Bergson-/Lochhausener- und Obere Mühlstraße neu
10.
TOP - Verstärkung der Fußgänger-Regelung im Durchblickpark
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Otto-Engl-Platz 18, 1 Fichte (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
2.
TOP - Pippinger Straße 123, 2 Fichten
3.
TOP - Prentelweg 4, Baumbestandsplan Nr. 07-4107
4.
TOP - Oldenbourgstraße 19, Baumbestandsplan Nr. 07-3943
5.
TOP - Stahlstraße, Baumbestandsplan Nr. 07-5391
6.
TOP - Stahlstraße, Baumbestandsplan nr. 07-5389
7.
TOP - Blumenauer Straße 160, 3 Fichten
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Anlegen einer Abbiegespur an der Offenbachstraße / Nusselstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00573 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Ausdehnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Pippinger Straße im Bereich der Einmündung der Lochhausener Straße bis etwa Pippinger Straße 113 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00576 der Bürger- versammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing- Obermenzing am 26.10.2006
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Jugendzentrum aqu@rium für die Maßnahme: Qualivorbereitungskurs 2007 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Münchner Volkshochschule, Stadtbereich West, für die Maßnahme: Bildungsfest mit Festakt am 30.06./01.07.2007
10.
Anhörungen
1.
TOP - Nutzung / Bauvorhaben Menzinger Straße 85 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
2.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Daudetstraße, Nordseite im Bereich der Anwesen 30 und 32 mit dem Zusatz „werktags mo bis fr 8.00 – 13.00 Uhr“ (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
3.
TOP - Bodenseestraße 34, Errichtung einer Werbeanlage (1 hinterleuchtete einseitige Werbevitrine auf Stützfuß montiert) (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates; Nrn. 1, 7, 11 – 13 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
5.
TOP - Erweiterung des Schulgebäudes An der Schäferwiese 5 und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses am 21.03.07 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
6.
TOP - Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte; Entwurf einer Beschluss-vorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 27.03.07 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paoso-straße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
8.
TOP - Prentelweg 4, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
9.
TOP - Gastspiel der Puppenbühne D. Stoßberger auf dem Grundstück Flurnr. 209/2, Teilfläche, (Bodenseestr. / Ecke Maria-Eich-Straße) im Zeitraum vom 17.04. mit 22.04.07
10.
TOP - Flohmarkt des Kindergartens Spielkiste e.V. am 27.04.07 (Ausweichtermin 28.04.07) in der Grünanlage Senftenauerstraße / Ecke Willibaldstraße
11.
TOP - Straßenunterhaltsmaßnahme Verdistraße 31 - 47 zwischen Frauendorferstraße und Härtingerstraße
12.
TOP - Klarweinstraße 27, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
13.
TOP - Menzinger Straße 123, Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung im Erdgeschoss
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - SPD: Antrag: Gestaltung des Vorplatzes Verdi- / Ecke Frauendorferstraße (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
2.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag: Schaffung eines getrennt angelegten Gehweges auf der Westseite der Blumenauer Straße südlich Scheurlinstraße einschließlich Bereich Hotel / Hotelfachschule (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
3.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag: Schaffung eines Gehweges im Einmündungsbereich Blumenauer Straße / Einmündung Haidelweg (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
4.
TOP - SPD: Antrag: Anschaffung eines Defibrillators für den Pasinger Bahnhof
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH mit Stichtagen 05.03.07, 12.03.07, 19.03.07
2.
TOP - Bauanträge im Stadbezirk (Listen vom 05.03.-11.03.07, v. 12.03.-18.03.07)
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Liste vom 05.03.-11.03.07, v. 12.03.-18.03.07)
4.
TOP - Amtsblatt Nr. 7
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht über die der BVK un-terliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 (Bekanntgabe)
2.
TOP - Schulausschuss vom 28.02.2007 - Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstraße 1; Errichtung von 2 Schulpavillons am Schererplatz / Alois-Wunder-Straße 6
3.
TOP - Bauausschuss vom 06.03.2007 - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen (An-trag der Stadträte Dr. Reinhold Babor, Manuel Pretzl und Richard Quaas vom 12.05.06) - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt (Anträge der Stadtrats-mitglieder Dr. Evelyne Menges, Dr. Reinhold Babor, Alexander Reissl und Heidemarie Köstler) - Erstmalige Herstellung der Wöhlerstraße zwischen Dorf- und Benderstraße
4.
TOP - Gesundheitsausschuss vom 07.03.2007 - Kinder- und Jugendgesundheit in München; Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf, Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005, Impfungen können lebenswichtig sein! (Antrag von Frau Stadträtin Caim und Herrn Stadtrat Brannekämper vom 29.08.06)
5.
TOP - Verwaltungs- und Personalausschuss vom 07.03.2007 - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung der BA-Satzung
6.
TOP - Kreisverwaltungsausschuss vom 13.03.2007 - Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen (Antrag von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 08.05.06); Projekt "Strand in der Stadt", Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.07.06
7.
TOP - Vollversammlung des Stadtrats vom 14.03.2007 - Nordumgehung Pasing - Kinder- und Jugendgesundheit in München
8.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 20.03.2007 - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für die Bereiche "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale, "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung, "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes und "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
9.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 20.03.2007 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
10.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 - Förderprogramm der Einkommensorientierten Förderung - EOF (Antrag von Frau Stadträtin Ils Nagel vom 05.12.06) - Siedlungsschwerpunkt Freiham; Freiham Nord; a) Bericht über den Planungsworkshop vom 12.07./02.08./12.10.2006 und das Ergebnis der Überarbeitung des Strukturkonzepts für den Wohnstandort nördlich der Bodenseestraße vom Februar 2007; b) Weiteres Vorgehen
11.
TOP - Schulausschuss vom 21.03.2007 - Erweiterung des Schulgebäudes An der Schäferwiese 5 und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung (Jugendtreff) auf dem Gelände der Grundschule an der Schäferwiese 5
12.
TOP - Bauausschuss vom 27.03.2007 - Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Oberbürgermeister - Ladenzentrum Ecke Menterstraße / Schrämelstraße; Unterversorgung des Bezirksteils Obermenzing mit Lebensmitteleinzelhandel
2.
TOP - Direktorium - Budget der Bezirksausschüsse, hier: Anträge des Vereins Kultur notiert e.V. vom 26.02.07 an die Bezirksausschüsse wegen Übernahme der Druckkosten einer Seniorenzeitung
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Waldorfkindergarten am Lobelienweg; Erhöhung der Verkehrssicherheit (BA-Schreiben vom 11.10.06)
4.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im März 2007
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Einkaufsmöglichkeiten im Gebiet Pippinger- / Bergson- und Marschnerstraße; Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten auf einer Fläche auf städtischem Grund an der Bergsonstraße im Bereich des Obermenzinger Friedhofs (BA-Schreiben vom 25.01.07) - Vollzug der Baumschutzverordnung, hier: Pläntschweg 63, Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde vom 13.03.07
6.
TOP - Schul- und Kultusreferat - Eis- und Funsportzentrum West (BA-Schreiben vom 31.01.07)
7.
TOP - Baureferat - Vervollständigung des Radfahrweges von Pasing zu den Langwieder Seen (BA-Schreiben vom 19.02.07)
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Informationsveranstaltung der Stadtwerke München GmbH am 29.03.2007 um 17 Uhr in der SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Straße 2
14.2
Sonstige
1.
TOP - Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie - Barrierefreier Ausbau des Pasinger Bahnhofs
2.
TOP - Condrops e.V. - Außenstelle der Suchtberatung von Condrops e.V. in Pasing
3.
TOP - D`Blutenburgler e.V., Verein für Volksmusik und Volkstanz - 25-Jahr-Feier am 15./16. September 2007
4.
TOP - Händler am Pasinger Viktualienmarkt - Gelungene 100-Jahrfeier am 17.03.2007
15.