Donnerstag, 8. März 2001, 09:00 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Mietrechtsreform: Modernisierung von vermieteten Wohnungen Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter Mietrechtsreform: Ablehnung der Zerrüttungskündigung Mietrechtsreform: Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebiete mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung Mietrechtsreform: Sofortige Senkung der 30 %igen Kappungsgrenze auf 20 %
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Entscheidungsbefugnis für die Festsetzung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen, die Zweck- entfremdungsverordnung und das Umwandlungs- verbot von Miet- in Eigentumswohnungen im Gebiet von Erhaltungssatzungen auf kommunaler Ebene Antrag Nr. 2/2000 des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 28.02.2000
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Abbau der Flüchtlings-Unterkunft Werner-Heisenberg- Allee 14 und Neuerrichtung als Unterkunft für Wohnungslose am Standort Max-Pröpstl-Straße Genehmigung außerplanmäßiger Ausgabemittel im Vermögenshaus- halt in Höhe von 1.956.000,00 DM Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2000-2004
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Isabellastraße 24 für einen Schülerhort der Elterninitiative "Schwabinger Schülerladen e. V."
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Rückführung des von den Universitäten zweckentfremdeten Wohnraums Empfehlung Nr. 35 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes "Maxvorstadt" am 14.11.2000
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Studie über die illegal in München lebenden Ausländer und Ausländerinnen Antrag Nr. 2036 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.06.2000
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Das Jahr der Senioren ist vorbei - aber Probleme bleiben Sterbebegleitung in Alten(pflege)heimen Antrag Nr. 1737 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.01.2000 Vermehrte Maßnahmen zur Supervision von Pflegekräften Antrag Nr. 1858 der Stadtratsmitglieder Schosser, Caim und Oberloher vom 08.03.2000
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bereitstellung von Räumlichkeiten für Bürgertreffpunkte und Nachbarschaftstreffs sowie finanzieller Mittel für das Betreuungspersonal im Bebauungsgebiet Panzerwiese West Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks, Bezirksteil Am Hart am 22.06.1999
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Zuwendungen an Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Entscheidung über den Verein "Klärwerk" e. V.- Kommunikationsstätte Münchner Muslime
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Wird die hervorragende Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Gemeinschaftsunterkünften zerstört?
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Errichtung der rechtsfähigen "Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung"
Sitzungsvorlage 96-02 / V 00392
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Schaffung einer niederschwelligen Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Menschen; Bezuschussung des Katholischen Männerfürsorgevereins Sicherung des Fremdanwesens Knorrstraße 26
Hinweis:
TOP 1 nö Sitzung