Dienstag, 16. Januar 2007, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Vorgesehene Tagesordnung
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift
1.
Planungsangelegenheiten (Unterausschuss Planung)
1.1
Anträge
1.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Meldelisten für Bauvorhaben
2.
TOP - Arnulfstraße 2; Nutzungsänderung: FH-Schule zu 3-fach-Spielothek mit kleinem Bistro im 1. OG
3.
TOP - Gabelsbergerstraße 68; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Vorbescheid)
4.
TOP - Luisenstraße 33; Städtische Galerie im Lenbachhaus - Befristete Errichtung 2er Fluchttreppen und Sicherung der Rettungswege
5.
TOP - Schleißheimer Straße 13; VGB: Spitzbodenausbau, Balkonanbau, Umbau Schaufensteranlage Seitengebäude: Umbau in eine Stadtvilla RGB: Umbau in ein Büro im EG, Appartement im 1. OG, Maisonette im 2. OG und DG, Balkonanbau und Hofneugestaltung
1.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Barer Straße 9 / Karlstraße 10; Umbau und Sanierung (Schreiben vom 05.12.2006)
2.
TOP - Schleißheimer Straße 23; Vermietung des stadteigenen Objehkts (Schreiben vom 06.12.2006)
3.
TOP - Stadtreparatur MuseumsViertel / Markusforum (Schreiben vom 19.12.2006)
1.4
Aktuelle Sachstandsberichte
2.
Gaststättenangelegenheiten und Gewerbe
2.1
Anträge
2.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Speise- und Schankwirtschaft, Barer Straße 61; Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Café Zeitgeist, Türkenstraße 74; Stellungnahme des KVR vom 29.11.2006 zur beantragten Betriebszeiterweiterung
2.4
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Verkehrsangelegenheiten (UA Verkehr)
3.0
Fragen an die Polizeiinspektion
3.1
Anträge
1.
TOP - Verkehrliche Maßnahmen in der Kurfürstenstraße zwischen Georgen- und Adalbertstraße; - Keine Kennzeichnung des Fahrradweges auf der Westseite durch Wegnahme der Beschilderung an beiden Enden - Gestatten des Parkens auf dem Radweg mit 2 Rädern durch Abmarkierung - Gestatten des Fahrradfahrens gegen die Einbahnrichtung in nördlicher Richtung
3.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Haltverbot vor dem Kindergarten in der Richard-Wagner-Straße zum Ein- und Aussteigen der Kinder (BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00604 vom 08.11.2006)
2.
TOP - Wiederaufstellung des Haltverbotsschuldes an der Ecke Schwind-/Theresienstraße (Ziffer 2) (BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00610 vom 08.11.2006)
3.
TOP - Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (Beschlusslage und Folgeaktivitäten; Kosten. und Finanzierungsproblematik; weiteres Vorgehen; Behandlung von BV-Empfehlungen) ; Beschlussvorlage für den Planungsausschuss
4.
TOP - Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing; Fuß- und Radwegekonzept; Beschlussvorlage für den Planungsausschuss
5.
TOP - Errichtung von absoluten Haltverboten in der Schwind- und Schellingstraße
6.
TOP - Festzug und Veranstaltung St.-Patricks-Day am 11.03.2007
7.
TOP - (E) Wiederaufstellung des Haltverbotsschildes an der Ecke Schwind-/Theresienstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00610 der Bürgerver- sammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 08.11.2006
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Haltverbot vor dem Kindergarten in der Richard-Wagner-Straße zum Ein- und Aussteigen der Kinder Empfehlung Nr. 02-08 / E 00604 der Bürgerver- sammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 08.11.2006
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Buslinie 100 - Fortführung Odeonsplatz - MuseumsViertel - Hauptbahnhof
2.
TOP - Aufhebung der Einbahnregelung für Radfahrer in der Türkenstraße
3.
TOP - Einrichtung von vier Kurzzeitparkplätzen vor der Grundschule in der Türkenstraße 68
4.
TOP - Verparken der verbreiterten Gehwege an den Kreuzungen Schindstraße/Heßstraße, Schwindstraße/Schellingstraße und Schwindstraße/Zieblandstraße
5.
TOP - Richard-Wagner-Straße; Verlegung des absoluten Haltverbots im Bereich des E.ON-Haupteingangs von der Straßenseite Lenbachhaus auf die Straßenseite E.ON
6.
TOP - Barrierenfreiheit im Neubaugebiet "Arnulfpark"
7.
TOP - Marsstraße zwischen Dachauer Straße und Seidlstraße; Verschmälerung der geplanten Radwege
3.4
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
4.
Umwelt und Baumschutz
4.1
Anträge
4.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Schleißheimer Straße 29; Fällungen nach Baumbestandsplan aufgrund Neubau eines Wohnhauses
Hinweis:
vertagt aus Dezember-Sitzung
2.
TOP - Akademiestraße 2; Fällung eines Spitzahorns
3.
TOP - Ludwigstraße 22; Fällung einer Sumpfzypresse, einer Traubenkirsche und einer Vogelkirsche
4.
TOP - Prinz-Ludwig-Straße 8-16; Fällung diverser Bäume
5.
TOP - Seidlstraße 24; Fällung diverser Säulenpappeln
4.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Barer Straße 29; genehmigte Fällung eines Bergahorns
2.
TOP - Errichtung von Bewegungsinseln
Hinweis:
vertagt aus Dezember-Sitzung
3.
TOP - Historisches Grün in München - Grünanlage im Universitätsforum: "Straßenbegleitgrün oder historische Grünanlage?" (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01447 vom 12.09.2006)
4.4
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Soziale Angelegenheiten (UA Soziales)
5.1
Anträge
1.
TOP - Raum für "Münchner Tafel", Arcisstraße 45 (Schreiben von Schwester Bernadette und Schreiben Herr Bäumler vom 20.12.2006 an das Baureferat)
5.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für den Elternbeirat des Kindergartens und Horts St. Joseph (Kunstprojekt von Januar - Juli 2007)
5.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes durch verwaltungsinterne Abstimmung
2.
TOP - Einführung eines "Sozialtickets" in München
5.4
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - REGSAM
6.
Kultur (UA Kultur)
6.1
Anträge
6.2
Entscheidungen und Anhörungen
6.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag 2008; Bericht und Sachstand
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier - Zwischenbericht, Ergebnisbericht zum Thema Vernetzung, Übersicht über die Leistungen des Kulturreferats
6.4
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - U-Bahn-Galerie
2.
TOP - NS-Dokumentationszentrum; Flyer "Das Münchner NS-Dokumentationszentrum"
3.
TOP - Broschüre über Erika Mann
7.
BA-Angelegenheiten und Termine
1.
TOP - Aufnahme der Begriffe "Benno-Viertel" bzw. "St.-Benno-Viertel" u. a. bei einer Neuauflage der Publikation "Von Allach bis Zamilapark" (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01350 vom 11.07.2006)
2.
TOP - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2007
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Übertragung des Entscheidungsrechts bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse; Beschluss vom 13.12.2006
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH; Beschluss vom 13.12.2006
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen; Beschluss vom 13.12.2006
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder; Beschluss vom 13.12.2006
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Beschluss vom 13.12.2006
8.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Beschluss vom 13.12.2006
9.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung: Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung; Beschluss vom 13.12.2006
8.