Dienstag, 13. März 2007, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Errichtung einer Kinderkrippe (Vertagung aus der letzten Sitzung)
2.
TOP - Schließung von Poststellen im Münchner Westen
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung einer Teilstrecke der Herbert-Schober-Straße
2.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung einer Teilstrecke der Krauss-Maffei-Straße
3.
TOP - (E) Neue Teerdecke für die Auenbruggerstraße zwischen Pasinger Heuweg und Goteboldstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00561 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 24.10.2006
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Anhörungen
1.
TOP - Baumaßnahme Allacher Straße
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Nrn. 1,7,11-13
3.
TOP - Durchgehender Rad- und Fußweg entlang der Goteboldstraße, Empf. Nr. 29 v. 16.11.04
4.
TOP - Menzinger Str. 85
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Erfahrungsbericht 2006
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Schreiben des Vereins cba
4.
TOP - Kommunalwahl 2008 Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008-2014
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Grundstück Flurstück-Nr. 420/4, Gemarkung Untermenzing Nutzung des Grundstückes zur Errichtung eines Waldkindergartens
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 05.-11.02.07; v. 12.-18.02.07; v. 19.-25.02.07)
2.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: - Schneider-Ulrich-Weg 7 1 Kiefer, 1 Fichten - Gruithuisenstr. 1 2 Fichten - Dachauer Str. 667 s. Baumbest.plan Nr. 2007-1631 - Dyroffstr. 3 3 Lärchen - Dyroffstr. 4 1 Pinie -Josef-Führer-Str. 11 s. Baumbest.plan - Eversbuschstr. 184 s. Baumbestandsplan Nr. 2006-31184
12
Schreiben des Kommunalreferates
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Josef-Führer-Str.
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Schaffung einer Jugendeinrichtung im Stadtbezirk 23, Antr. Nr. 1512 vom 10.10.06
2.
TOP - Datenblätter Kinderkrippen
3.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum - Hormayrstraße -Spiegelbergstraße - Mangstraße - Am Lochholz - Pasteurstraße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Untermenzing
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen
2.
TOP - BA 3 Maxvorstadt Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die Bürgerversammlung Maxvorstadt
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kreisverwaltungsausschuss vom 13.02.07 - Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 15.02.07: Münchner Wohnungsgesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.07 - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht der BVK unterliegenden Beschlüsse
4.
TOP - Bauausschuss vom 06.03.07 - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.04 - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.07: - Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migartion - Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 20.03.07: - Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
23
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben des Archivs der Münchner Arbeiterbewegung e.V.
2.