Dienstag, 10. April 2007, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Gebühren, Kosten für Straßen- und Stadtteilfeste
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung von Wartehäuschen an der Bushaltestelle Zaunerstraße stadtauswärts der Linien 164 / 165 und an der Bushaltestelle Bahnhof Untermenzing der Linie 162
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Tauchen mit Atemgerät im Langwieder See, hier: Allgemeinverfügung
2.
TOP - Bauvorhaben Georg-Reismüller-Str. 5: Anbau an ein Sportgeschäft mit TG
3.
TOP - S-Bahnhaltepunkt Untermenzing, Fahrradabstellanlage
4.
TOP - Änderung der Beschilderung in der Angerlohstraße nördlich Buchenweg
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Anträge cba e.V. auf Bezuschussung des Kaufs eines Lkws
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Straßenverbindung von der Angerlohe zur Ludwigsfelder Straße; Teeren des Rad- und Fußwegs östl. der Bahn zwischen Ludwigsfelder Straße und der Krauss-Maffei-Straße (Bahnweg)
2.
TOP - Grundstück Flurstück-Nr. 420/4, Gemarkung Untermenzing; Nutzuns des Grundstücks zur Errichtung eines Waldkindergartens (vertagt aus der Sitzung vom 13.03.07)
3.
TOP - Schaffung von Verkehrssicherheit in der Fuß- und Radwegunterführung am S-Bahnhof Untermenzing (Antrag Nr. 02-08 / B 01677)
4.
TOP - Lärmschutz an der Ostseite der A 8 zwischen Kreuz München-West und Langwieder See
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Karl-von-Roth-Straße; Haltverbotszone
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 05.03.-11.03., 12.03.-18.03., 19.03.-25.03.)
2.
TOP - Liste der beantragten Baumfällungen (v. 05.03.-11.03., 12.03.-18.03., 19.03.-25.03)
3.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Allacher Straße, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-3412 - Herbert-Schober-Str. 21, 1 Nußbaum - Am Lochholz 42, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-2402 - Herbigstr. 4, Borkenkäfer-Bescheinigung
12
Schreiben des Kommunalreferates
1.
TOP - Einladung zum Praxisbericht: "Der konjunkturelle Aufschwung bewegt den Münchner Immobilienmarkt am 03.05.07"
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum - Sickenbergerstraße - Rehsteig - Nikolaus-Rüdinger-Straße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Fa. MTU Aero Engines GmbH, Dachauer Str. 665; Strahl- und Wellenleistungsprüfstände / Ergebnisprotokoll über den Erörterungstermin 25.01.07
2.
TOP - Lärmeinwirkung der A 8 und A 99; Antrag auf Unterstützung einer Lärmuntersuchung beim RGU
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - BA 1 Altstadt-Lehel: Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Gesundheitsausschuss vom 07.03.07: Kinder- und Jugendgesundheit in München
2.
TOP - Verwaltungs- und Personalausschuss vom 07.03.07: - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008-2014
3.
TOP - Vollversammlung vom 14.03.07: - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008-2014 - Kinder- und Jugendgesundheit in München - Veranstaltungen im öffentlichen Raum
4.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.03.07: - Perspektive München; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
5.
TOP - Schulausschuss vom 21.03.07: - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten "Maria Himmelfahrt" an der Franz-Nißl-Str. 50; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.07: - EOF-Förderung
7.
TOP - Bauausschuss vom 27.03.07: Aktion saubere Stadt, Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmenkonzept
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