Dienstag, 8. Mai 2007, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Verkehrssituation Karl-von-Roth-Straße
2.
TOP - Raumsuche für Kindergruppe in Moosach / Untermenzing
3.
TOP - Kinderkrippe in Untermenzing / Willi-Wien-Str. 28
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung und Betrieb einer Transportbetonmischanlage (Neubau), Ludwigsfelder Str. 162
2.
TOP - Aufhebung des Überholverbotes im Westast der Allacher Straße
3.
TOP - Kultur im Stadtquartier
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Eversbuschstr. 79
5.
TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007)
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. , Bundesautobahn A 8 (südwestlich) zwischen Bergsonstraße und Breiter Weg, Bundesautobahn A 8 (nordöstlich) zwischen Breiter Weg und Lochhausener Straße, Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und südlicher Grundstücksgrenze Fl.Nr. 1121/5 (Auenbruggerstr. 115) zwischen dem östllichen Straßenrand bis 15 m östlich davon, Goteboldstraße zwischen südlicher Grundstücksgrenze Fl.Nr. 1121/5 (Auenbruggerstr. 115) und Müllerstadelstraße zwischen dem südwestlichen Straßenrand bis 15 m südwestlich davon, Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg zwischen dem nordwestlichen Straßenrand bis 15 m nordwestlich davon, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke zwischen dem südlichen Straßenrand bis 15 m südlich davon; a) Aufstellungsbeschluss, b) Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Radweg zum Langwieder / Lußsee entlang der Goteboldstraße
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Nutzung des Grundstückes zur Errichtung eines Waldkindergartens (vertagt aus der letzten Sitzung)
2.
TOP - Beleuchtung des Fußweges Von-Kahr-Str. in Richtung S-Bahn
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte: Pirker-Stüberl, Zum Schwabenbächl 48 D
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 02.-08.04.07; v. 09.-15.04.07, v. 16.04.-22.04.07)
2.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Bauschingerstr. s. Baumbest.plan Nr. 2007-50718
3.
TOP - Liste der beantragten Baumfällungen (v. 16.04.-22.04.07)
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Eversbuschstr. 156
14
Schreiben des Sozialreferates
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - BA 15 Trudering-Riem: BAs und Stadtteilkulturzentrum
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 20.03.07 - Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.07 - Schutz der Münchner Vorgärten
3.
TOP - Bauausschuss vom 27.03.07 - Aktion saubere Stadt Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
4.
TOP - Umweltschutzausschuss vom 24.04.07 - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
5.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 24.04.07 - Perspektive München Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.07 - Wohnen in München III
7.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.07 Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
8.
TOP - Schulausschuss vom 25.04.07 - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen am Pasinger Heuweg
9.
TOP - Bauausschuss vom 26.04.07 - Fertigstellung der Radwegeverbindung zur Langwieder Seenplatte - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen" Fuß und- Radwegerschließung Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstr.)
10.
TOP - Umweltschutzausschuss vom 15.05.07 - Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehanlungsanlage mit Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortioum Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstr. 100 in München Allach Untermenzing
23
Verschiedenes
1.