Mittwoch, 9. Januar 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - (E) Beleg für die Aussage, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem Betrieb eines Kontaktladens und der Drogenszene im Bereich des Kustermannparks gibt Empfehlung Nr. 02-08 / E 00744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 24.05.2007 (vertagt aus der Sitzung am 04.12.2007)
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget der Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: K 3 Kunst und Kultur Kontakt e. V., für die Maßnahme: Fotoausstellung "Künstlerschlussverkauf 2007"; Antragssumme: 1.030.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.11.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Holzwiesenstraße; Bürgerschreiben vom 18.07.2007 (vertagt aus der Sitzung am 04.12.2007)
2.
TOP - Zufahrt zum Ostpark bzw. zum Restaurant "Michaeligarten"; Bürgerschreiben vom 22.10.2007 (vertagt aus der Sitzung am 04.12.2007)
3.
TOP - Zuwegung zur Rampe an der U-Bahn-Station Karl-Preis-Platz; Bitte um Schneefreihaltung; Bürgerschreiben vom 26.11.2007
4.
TOP - Absenkung des Randsteins an der Haltestelle "Neuer Südfriedhof" (in Richtung Messestadt); Bürgerschreiben vom 09.12.2007
5.
TOP - Verschiedene Punkte in der Germersheimer Straße Punkt 1: Verlegung des Standorts der Wertstoffcontainer Punkt 2: Parkplätze für Anwohnerinnen und Anwohner Punkt 3: Geschwindigkeitsüberwachung in der Straße Bürgerschreiben vom 30.11.2007
6.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 23.11.2007
7.
TOP - Nachrüsten der Fußgängerampel zur Querung Innsbrucker Ring aus Richtung Ottobrunner Straße in die Aribonenstraße und der Fußgängerbedarfsampel zur Querung der Autobahnabfahrt BAB 8 auf den Innsbrucker Ring mit kombinierten Anzeigen für Fußgänger und Radfahrer; Antrag Nr. 02-08 / B 02424 vom 02.10.2007; Bürgerschreiben vom 13.12.2007
8.
TOP - Haltverbot in der Frankenthaler Straße bis Ecke Perlacher Weg; Schreiben der Deutsch-französischen Schule vom 12.12.2007
9.
TOP - Einrichtung von Schrägparkplätze in der Adam-Berg-Straße rechts und links der Straße im Wechsel; Antrag der SPD-Fraktio vom 08.01.2008
10.
TOP - Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk; Antrag der Jungen Union Perlach vom 05.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
11.
TOP - Behebung von Straßenschäden in der Sebastian-Bauer-Straße/ weitere Planungen; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
12.
TOP - Probleme an der Bushaltestelle "Ständlerstraße" vor dem Schulgebäude der Städtischen Orientierungsstufe München-Neuperlach; Schreiben der Städtischen Orientierungsstufe Neuperlach vom 09.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung, der Antrag wurde von der SPD-Fraktion übernommen
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kosten/Gebühren zur 850. Jahrfeier der Landeshauptstadt München; Erhöung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets; Antrag des BA 13 Bogenhausen vom 11.12.2007
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Missstände um die Bezirkssportanlage am Krehlebogen; Bürgerschreiben vom 12.12.2007
2.
TOP - Anerkennung musikalischer Früherziehung an der städtischen Musikschule / München Stadt für Kinder!?!; Antrag der CSU-Fraktion vom 07.01.2008
3.
TOP - Verstärkung der präventiven Kinder- und Jugendsozialarbeit in Ramersdorf-Perlach / Evaluierung der vorhandenen Strukturen und Maßnahmen; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Keine Aufstellung von Altglascontainern zur Rampe an der U-Bahn-Station Karl-Preis-Platz; Bürgerschreiben vom 26.11.2007
2.
TOP - Versetzung des Rodelhügelschildes von der Kuppe an den Fuß des Rodelhügels im Südperlachpark; Antrag der CSU-Fraktion vom 01.12.2007
3.
TOP - Mehr Abfallkörbe auf dem Hanns-Seidel-Platz, insbesondere vor der Auffahrt der Brücke über dieThomas-Dehler-Straße; Bürgerschreiben vom 26.11.2007
4.
TOP - Schlittenhügel für Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.11.2007
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Umwandlungsverbot von Miet- und Eigentumswohnungen; Antrag des BA 4 Schwabing-West vom 12.12.2007
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Haltverbot in der St.-Martin-Straße 65; PKW Parkzone im Anschluss der Ein- und Ausfahrt;
2.
TOP - Parkraummanagement in München- Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007; a)Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV. Sektors; b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11349; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 05.03.2008 (SB)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Münchner Winterspielbus am Schlittenberg am Ostpark im Februar 2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.12.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Spielenachmittage im Ostpark von Mai bis September 2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.12.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Verkehrserziehung und -aufklärung an verschiedenen Tagen auf dem Pfanzeltpaltz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.12.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Flohmarkt-Termine 2008 am Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Bürgerkreises Neuperlach e.V. vom 01.01.2008 mit der Bitte um Zustimmung
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Spielen in der Stadt; Planung der Einsätze der Münchener Sommer Spiel Aktion 2008; Bitte um Platzvorschläge bis Mitte Januar 2008; Schreiben des PA/Spielen in der Stadt e.V. (vertagt aus der Sitzung am 04.12.2007)
2.
TOP - Umsetzung einer ehemaligen Unterkunftsanlage von der Wasserburger Landstraße in die Hochäcker-/Görzerstraß für die Nutzung als Betreuungseinrichtung für Kinder und Jugendliche durch die Johanniter Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 29.01.2008; Anhörung des Bezirksausschusses; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Verkaufsstand für Spargel am städtischem Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung zu einem Bauvorhaben in der Plettstraße gem. Art. 69 Abs. 1 Bay BO; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.01.2008
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Balanstraße nördlich; 12 Plakattafeln am Eckgrundstück Balan-/St.-Martin-Straße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen; BA-Antrags-Nr- 02-08 / B 01785 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au - Haidhausen vom 17.01.2007 (vertagt aus der Sitzung am 04.12.2007) hierzu: Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel vom 0512.2007
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Zustände in der Therese-Giehse-Allee im Bereich der Fußgängerzone; Schreiben der Polizeiinspektion 24 vom 03.12.2007
2.
TOP - Anzeigefehler bei U2 Innsbrucker Ring; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 04.12.2007; Antwort der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 05.12.2007 hierzu: Bürgerschreiben vom 05.12.2007
3.
TOP - Ausfahrt Woferlstraße in die Ottobrunnerstraße; Einrichtung einer vorgezogenen Haltelinie auf der der Ottobrunnerstraße; Antrag Nr. 02-08 / B des BA 16 vom 06.11.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.11.2007 und 19.12.2007
4.
TOP - Verlängerung der Sanierungsmaßnahmen am U- und S-Bahnhof Neuperlach Süd; Informationsschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 03.12.2007
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerprojekte/Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag; Merkblatt für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.11.2007
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Errichtung eines weiteren Kunstrasenplatzes an der Bezirkssportanlage Krehlebogen; Antrag Nr. 02-08 / B 02427 des BA 16 vom 02.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11143; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 18.12.2007
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich), (Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 57 ah); Aufstellungsbeschluss B) Auslobung eines Plangutachterverfahrens durch die Fa. Moll für den Bereich der Carl-Wery-Straße (beiderseits); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10868; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 07.11.2007
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Zuleitung der zweiten Bürgermeisterin vom 16.11.2007
2.
TOP - Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss; Zuleitung des Direktoriums vom 22.11.2007
3.
TOP - Barrierefreiheit von Wahllokalen im 16. Stadtbezirk; Sitzung des Bezirksausschus 16 am 12.09.2007; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 20.11.2007
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München; Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11332; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2007
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Umzug der Alabamahalle und des Millenium-Clubs in das Optimolgelände an der Friedenstraße; Schreiben des BA 14 Berg am Laim vom 19.12.2007 an den Oberbürgermeister vom 19.12.2007
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Konzept zur Umsetzung des Teilplans 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive; Kinderbetreuungs-Plan: Dartstellung und Weiterentwicklung, Antrag Nr. 02-08 / A 03182 von Herrn Stadtrat Müller, Herrn Stadtrat Liebich, Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Stachowitz und Herrn Stadtrat Kaplan; Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gem. BayKiBiG und SGB VIII; Antrag Nr. 02-08 / A 03628 von Herrn Stadtrat Schmid; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10593; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007 (VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.2.1 Kleingartenwirtschaft "Zur Gartenlaube"; Kopischstraße; Mitteilung vom 04.12.2007 7.4.2.2 SSW "Al Gambero"; Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 06.12.2007 7.4.2.3 SSW "Little Dragon"; Balanstraße; Mitteilung vom 12.12.2007 7.4.2.4 SSW "Zauberhaft"; Therse-Giehse-Allee; Mitteilung vom 18.12.2007
3.
TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.3.1 Anwesen in der Putzbrunner Straße.; Mitteilung vom 26.11.2007
4.
TOP - Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11243; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
5.
TOP - Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet; Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet (Multifunktional Intensive Land Use Network); (Netzwerk für multifunktionale intensive Flächennutzung) 2004-2007; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
6.
TOP - Verordnung der Landeshauptstadt München zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 und des § 2 Absatz 3 der Verordnung der Landeshauptstadt Münchenüber Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und unbebauten Flächen, bebauter Grundstücker in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüAbl.Sondernummer 5 vom 18.12.1979 (GVO), Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11199; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007 (VB)
7.
TOP - Anpassung des Münchener Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007; Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens; Neuerlass einer Stell-platzsatzung für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung); (Satzungsbeschluss); Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung; (Aufhebungsbeschluss); Festlegung zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11225; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007 (VB)
8.
TOP - "Soziale Stadt" 2007; a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" und "Insbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10873; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2007
9.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtungder Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen am Michaelibad; Zuleitung des Baureferats Gartenbau vom 14.12.2007
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt; a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; b) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00627 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 7 V 11161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: UA Kultur, Vereine, Veranstaltungen, für die Maßnahme: Veranstaltungsprogramm für den 16. Stadtbezirk, Antragssumme: 3.500.- €, Antrag vom 30.11.2007 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Städt. Kindertagesstätte am Dietzfelbinger Platz, für die Maßnahme: Naturerlebnistage, Antragssumme: 800.- €, Antrag vom 20.11.2007
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Netzwerk Mädchen Neuperlach, für die Maßnahme: Jumble Sale Mädchen Flohmarkt; Verwendungsnachweise vom 01.08.2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: Freundeskreis der Orientierungsstufe München Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Comenius-Projekt vom 07.05. bis 12.05.2007; Verwendungsnachweis vom 23.09.2007; Schreiben des Direktoriums vom 07.12.2007 7.6.2.3 AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 06.07.2007; Verwendungsnachweis vom 06.11.2007; Schreiben des Direktoriums vom 06.12.2007
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferats Ziffern 1, 7, 11-13; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11114; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2007
4.
TOP - Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2008 7.6.4.1 Haushaltsplan 2008; Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei, Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11197; Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2007 (VB) und der Vollversammlung des Stadtras vom 19.12.2007 7.6.4.2 erweiterte Gruppierungsübersicht 7.6.4.3 Sammelnachweis und Stellenplan 2008 7.6.4.4 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 7.6.4.5 Anordnung für die Ausführung des Haushaltsplanes 2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11198; Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2007 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 7.6.4.6 Finanzplan 2007-2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11246; Beschluss der Vollversammlung des Stadtras vom 19.12.2007
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.