Dienstag, 24. April 2007, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Nachrücken in den Bezirksausschuss durch Frau Margarete Burger
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Baumkirchner Str. – Antrag auf Wandmontage einer Wechselwerbeanlage
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier
2.
TOP - Michaeliburgstraße – ein Denkmal für historischen Straßenverlauf
3.
TOP - 850. Stadtjubiläum – Projekt „Nachbarn“
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Fest junger Erwachsener 2007
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Maibaumverein Berg am Laim – Antrag auf Zuschussgewährung
2.
TOP - cba e.V. – Antrag auf Zuschussgewährung
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse – vertagt v.d. Märzsitzung
4.
TOP - Kultikids e.V. – Antrag auf Zuschussgewährung
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen – Antrag des BA 1
2.
TOP - Gastspiel des Circus Roberto auf der Festwiese St.-Veit-Straße
3.
TOP - Fahnenweihe Maibaumverein Berg am Laim e.V.
4.
TOP - Optimolgelände – Sperrzeitaufhebung von Imbissbetrieben
5.
TOP - Trausnitzstraße – Antrag für eine Freischankfläche
6.
TOP - Bürgerschreiben Hundekot in Berg am Laim
7.
TOP - Anhörungsverfahren 22. München Marathon am 14.10.2007
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Simbacher Str. – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Hachinger Bach – Ausbau zwischen Michaelibad und Bahnlinie - Zwischennachricht
2.
TOP - Veräußerung des Grundstücks der ehem. Landwirtschaftsschule an der Berg-am-Laim-Str.
3.
TOP - Wohnen in München III - Erfahrungsbericht
4.
TOP - EOF-Förderung - Beschlussvorlage
5.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten
6.
TOP - Bauvorhaben im Stadtbezirk 14
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Baumkirchner Straße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen bzw. erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.300.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007
3.
TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt 1. Straßenzustandsbericht 2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk? Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger 3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag – Protokoll der Sitzung mit den Bezirksausschüssen
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Kindertageseinrichtung Baumkirchner Straße – Anerkennung von Plätzen
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Familienfreundliche Betriebe Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Ein- richtung und Familienkarte stärken die Familien
2.
TOP - Wohnen in München IV – Empfehlung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Veranstaltungen im öffentlichen Raum
2.
TOP - Zuständigkeitsverlagerung im Bereich „Sondernutzung“ - Änderung d. Aufgabengliederung
3.
TOP - Aktion saubere Stadt – Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
4.
TOP - Abbruch eines Wohngebäudes in der Gratlspitzstraße
5.
TOP - Gaststätte „Flügelrad“ – Unveränderte Fortführung
6.
TOP - Gaststätte „Zum Glaskasten“ – Unveränderte Fortführung
7.
TOP - Gaststätte „Il Castello“ – Unveränderte Fortführung
8.
TOP - Gaststätte „Strombe“ (früher „Gustav“) – Unveränderte Fortführung
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Schlüsselbergstr. – Neubau eines Dreifamilienhauses m. Garagen
2.
TOP - Waldstraße – Stellungnahme der LBK zum Fällungsantrag
3.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von öff. Gefahrenbäumen
4.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von priv. Bäumen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.