Dienstag, 24. Juli 2007, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Dauerhafte Beibehaltung der baustellenbedingt errichteten Signalanlage an der St.-Michael- / Hachinger-Bach-Straße
2.
TOP - Aufstellen von Hundepollern und Tütenspendern für Hundekot in der Grünanlage Echardinger Straße / Fehwiesenstraße
3.
TOP - (E) Dauerhafte Beibehaltung der baustellenbedingt errichteten Signalanlage an der St.-MIchael-/ Hachinger-Bach-Straße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00684 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 22.03.2007
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Aufstellen von Hundepollern und Tütenspendern für Hundekot in der Grünanlage Echardinger / Fehwiesenstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00682 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 22.03.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Friedenstraße 10 – Optimolgelände – Nutzungsänderung: Teilbereich Antikmarkt zu Gastronomie
2.
TOP - Friedenstraße 22b – Nutzungsänderung einer Werkstatt mit Büro in einen Spiel- und Lernpark für Kinder (befristet bis zum 31.12.2016)
3.
TOP - St.-Veit-Straße – Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
4.
TOP - St.-Veit-Straße – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 2 Doppelparkergaragen
5.
TOP - Auf dem Wasen – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
6.
TOP - Aßlinger Straße – Neubau von acht Wohngebäuden mit vier Tiefgaragen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007 - Sachstand der BayBO-Novelle - Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge - Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen
2.
TOP - Trausnitzstraße / Ampfingstraße – Vorschlag zur Änderung der Verkehrssteuerung
3.
TOP - Friedenstraße 17 a – Verkehrsrechtliche Anordnung eingeschränktes Haltverbot
5.
TOP - Verkehrslärm Schlüsselbergstraße – Fußgänger- und Radfahrerampel Kreuzung Mittlerer Ring - Schlüsselbergstraße
6.
TOP - S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 14. Stadtbezirk Berg. a. Laim
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Freizeitnutzung von schulischen Außensportanlagen
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Gotteszeller Str. – Umwandlung in Sozialwohnungen
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters e.V. - Zuschussantrag
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Kfz-Werkstätte im Wohngebiet
2.
TOP - Veranstaltung des Bürgerkreises im Behrpark (Gesang)
3.
TOP - Veranstaltung des Bürgerkreises im Behrpark (Theater)
3.7.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen
2.
TOP - Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 – 2011 mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 6300 „Gemeindestraßen“ 6600 „Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten“ 6700 „Straßenbeleuchtung“ 6750 „Straßenreinigung“ 6800 „Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze“ 6900 „Wasserläufe / Wasserbau“
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier – Beschlussvorlage und Stadtratssitzung
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Grundschule Grafinger Straße – Besprechung mit Schulleitung
2.
TOP - Grundsatzbeschluss gymnasiale Versorgung in München
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. – Zuwendungsbescheid
2.
TOP - Maibaumverein Berg am Laim e.V. - Zuwendungsbescheid
3.
TOP - ESV München Ost e.V. - Zuwendungsbescheid
4.
TOP - ESV München Ost e.V. - Zuwendungsbescheid
5.
TOP - Kita St. Michael - Zuwendungsbescheid
6.
TOP - Kultikids e.V. - Schriftverkehr
7.
TOP - Kultikids e.V. – Finanzplan Hausaufgabenbetreuung
8.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule - Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung – Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirkausschüsse
2.
TOP - Stadtweites Rauchverbot auf Spielplätzen
3.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung
4.
TOP - Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
5.
TOP - Übersichtsplan und Betreiberliste des Optimolgeländes
6.
TOP - Kultfabrik, „Refugium“ – Antrag auf unveränderte Fortführung
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.