Dienstag, 28. August 2007, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - „Soziale Stadt“ 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung
2.
TOP - Seebrucker Straße – Städtebauliche Verdichtungsmaßnahmen eines Wohnquartiers
3.
TOP - Echardinger Straße – Neubau einer geförderten Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
TOP - Innsbrucker Ring – Aufstellung einer mobilen Heizzentrale als Provisorium
5.
TOP - Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzender Grünanlagen
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015 – Rosenheimer Straße nördlich – Rosenheimer Straße 143, Flurstück 18353, Aufstellungsbeschluss
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007 - Sachstand der BayBO-Novelle - Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge - Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule – Neubau mit Versorgungsküche
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Mietgesuche für Soziales Projekt in der Neumarkter Straße
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Regsam Fachbasis BaL-West – Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget
2.
TOP - Förderkreis der Grundschule Grafinger Straße – Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Vandalismus in der Parkanlage an der Jella-Lepmann-Straße
2.
TOP - Schmutz und Lärmbelästigung an der Hansjakobstraße (ehem. Baumschule)
3.
TOP - Straßenfest mit Markt in der Baumkirchner Straße
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Sonnwendjochstraße – Neubau eines Einfamilienhauses
2.
TOP - Lofererstraße – Neubau eines Sechsfamilienhauses
3.
TOP - Ellingerweg – Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Berg-am-Laim-Str. – Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Ringbergstraße – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Friedenstraße 10 - Gastraumerweiterungen
2.
TOP - Baumaßnahmen im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Straßenbeleuchtung Schlüsselbergstraße
2.
TOP - Bürgerschreiben München-Triathlon
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Mitteilung der Termine „Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse“
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Fachbasis BaL West – Protokoll und Termin
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kulti-Kids e.V. / Kultur notiert e.V. – Bescheide und Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Protokoll des Runden Tisches zum Thema Kustermannpark und Umfeld
2.
TOP - Rücktritt vom Vorsitz eines Unterausschusses, Beschlussfassung des Bezirksausschusses und Neuwahl – Vormerkung der Rechtsabteilung
3.
TOP - Baumaßnahmen durch die Stadtwerke
4.
TOP - Hachinger Bach - Spartenanfrage für den gepl. Bachausbau
5.
TOP - Hachinger-Bach-Str. - Abbruchsanzeige
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Halserspitzstraße – Beseitung von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Innsbrucker Ring – Aufstellung einer mobilen Heizzentrale als Provisorium
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.