Dienstag, 23. Oktober 2007, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost (Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen) zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheimer im Süden und der Stadtgrenze zu Unterföhring im Norden (Aufstellungsbeschluss)
2.
TOP - Kreillerstraße – Neubau eines Gewerbegebäudes mit Einzelhandel- und Lagerflächen
3.
TOP - Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
4.
TOP - Neumarkter Straße – Nutzungsänderung eines Werkstattgebäudes in ein Entertainmentcenter mit vier Spielhallen zuzügl. Nebenflächen
5.
TOP - Friedenstraße 10 – Nutzungsänderung eines Zeltbaus für Veranstaltungen in Gastronomiebetrieb (befristet bis 31.12.2010)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Verkehrslärm Schlüsselbergstraße Fußgänger- und Radfahrerampel Kreuzung Mittlerer Ring - Schlüsselbergstraße
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters e.V. – Antrag auf BA-Zuschuss
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Veranstaltung eines Flohmarktes im Behrpark
2.
TOP - Termine der BA-Sitzungen 2008
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Kreillerstraße – Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Hachinger-Bach-Straße – Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Hohenbrunner Straße – Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Hochgernstraße – Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Großvenedigerstraße – Antrag auf Baumfällung
6.
TOP - Seebrucker Straße – Antrag auf Baumfällung
7.
TOP - Rottalstraße – Antrag auf Baumfällung
8.
TOP - Geigelsteinstraße – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - "Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung
2.
TOP - Soziale Stadt - Projekte im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzender Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Kostenrahmen (überschlägig): ca. 2 Mio. € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorplanungsauftrag
3.
TOP - Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger
4.
TOP - Hultschiner Straße (Bebauungsplan Nr. 1931 – Süddeutscher Verlag) im 13. Stadtbezirk Straßenumbau - Projektkosten: 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten
5.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Straßentunnels in München Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen – Leuchtenbergring-Tunnel – Innsbrucker-Ring-Tunnel – im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten) - Ausführungsgenehmigung
2.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung - Bekanntgabe-
3.
TOP - Friedenstraße – Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Mobilität in Deutschland 2008 – MiD 2008 Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 – MiDMUC 2008
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Protokoll zum Gesprächstermin des Kulturreferats mit den Bezirksausschüssen am 20.09.
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Freizeitnutzung von schulischen Sportanlagen - Bürgerschreiben
2.
TOP - Gebäude-Energiepass für Schulgebäude – Antrag des BA 20
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Haushaltskonsolidierung Abschlussbericht 3. Haushalts-sicherungskonzept (3. HSK) Sachstand Konsolidierung 2007 - Feinkonzept 2008 - Grobkonzept 2009 – 2011 Einzelpläne des Sozialreferats und seiner Ämter
2.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007 Entwicklungen, Sachstand und Visionen Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße Antrag Nr. 02-08 / B 02044
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Zuwendungsbescheid Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße
2.
TOP - Zuwendungsbescheid Regsam Fachbasis Berg am Laim West
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für den 22. München-Marathon am 14.10.2007
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - Gaststättenfortführung Gotteszeller Straße
4.
TOP - Aktion Saubere Stadt – Konzept der Öffentlichkeitskampagne
5.
TOP - Abbruchanzeige Loferer Straße
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Fachhearing zum Thema „Baumschutz“
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.