Dienstag, 20. November 2007, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
4.
5.
TOP - Parkregelung in der Waldstraße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Eltern-Kind-Initiative Ali Baba e.V. – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
2.
TOP - Berg am Laimer Tafel – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
3.
TOP - Elternbeirat der Grundschule Berg-am-Laim-Straße – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
4.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. - Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Christkindlmarkt am 09.12.07 am Marktplatz
2.
TOP - Aufstellungsbewilligung des Maibaumes am Marktplatz
3.
TOP - Meldung ehrenamtlicher Wahlhelfer-/innen zur Kommunalwahl am 02. März 2008
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung – Anhörungsrecht der BA´s bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Jahresmeldung von Baumfällungen auf städtischem Grund
2.
TOP - Loferer Straße – Antrag auf Baumfällungen zwecks Baumaßnahme
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Nutzungsabsicht Flurstück 265/18 an der Hachinger-Bach-Straße
2.
TOP - Novelle Bayrische Bauordnung 2008 - Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen
3.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Umbau der Kreuzung Truderinger Straße / Thomas-Hauser-Straße
2.
TOP - Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB) Beschlusslage Planfeststellungsverfahren, Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen Ergänzende Informationen, weiteres Vorgehen Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
2.
TOP - Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte "St. Michael" - Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Michael Baukirchner Straße 26 – Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule, vertr. durch Elternbeirat - Zuwendungsbescheid
2.
TOP - Kulti-Kids e.V. - Zuwendungsbescheid
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Flohmarkt ehem. Busbahnhof Michaelibad – Stellungnahmen der Bezirksinspektion und der Veranstaltungs- und Versammlungsbehörde
2.
TOP - Baumaßnahmen der SWM – Fernwärmeprojekt Ramersdorf – Berg am Laim
3.
TOP - Entscheidungsrecht bei der Standortwahl für Kindertagesstätten, Antwort Regierung Obb.
4.
TOP - Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO – Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 – 2012 - Referatsanfragen
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Neumarkter Straße – Schriftverkehr bez. Baumfällungsanträgen
2.
TOP - Hochrißstraße – Fällung von Gefahrenbäumen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.