Dienstag, 18. Dezember 2007, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Berg-am-Laim-Str. - Aufstellung einer Warenstellage
2.
TOP - Kreillerstraße - Aufstellung einer Warenstellage
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Rosenheimer Straße 145 – Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäudes
2.
TOP - Bad-Schachener-Straße – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbeflächen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße Linksabbiegemöglichkeit – U-Wende in der Bad-Schachener-Straße - Ortstermin am 11.10.2007
2.
TOP - Bauvorhaben Ecke Kreiller-/ St.-Veit-Str. - Zufahrtsregelung
3.
TOP - Kleingartenanlage Echardinger Grünstreifen - Zufahrtsregelung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Naturspielraum Michaelianger 2007 & Münchner SommerSpielAktion 2008
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Freiräume – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget
2.
TOP - Soziale Dienste – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget
3.
TOP - ESV München-Ost e.V. – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Diskothek „Apartment 11“ – Antrag auf Erteilung einer Sperrzeitaufhebung
2.
TOP - Grünanlage Achentalstr./Pertisaustr. - Einweihung Wohnprojekt am 29.01.2008
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Blombergstraße – Antrag auf Baumfällungen
2.
TOP - Heubergstraße – Antrag auf Baumfällungen
3.
TOP - Sonnwendjochstraße – Antrag auf Baumfällungen
4.
TOP - Hochgernstraße – Antrag auf Baumfällungen
5.
TOP - Hansjakobstraße – Antrag auf Baumfällungen
6.
TOP - Bertschstraße – Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Liste über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz Evaluierungsbericht 2007
4.
TOP - Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet (Multifunctional Intensive Land Use Network) (Netzwerk für multifunktionale intensive Flächennutzung) 2004 – 2007
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 5. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2007 - Bekanntgabe -
6.
TOP - Verordnung der Landeshauptstadt zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüAbl. Sondernummer 5 vom 18.12.1997 (GVO)
7.
TOP - Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost (Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen) zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheim und der Stadtgrenze zu Unterföhring
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - S-Bahn-Unterführung Berg am Laim – Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung - Ausführungsgenehmigung - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2.
TOP - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes – Baumkirchner Straße
3.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO – Novelle 2007 -Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens -Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Satzungsbeschluss) -Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung (Aufhebungsbeschluss) -Festlegungen zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln
4.
TOP - Anzeigefehler bei der U2 – Innsbrucker Ring - Bürgerschreiben
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung -Ausbauoffensive- Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
2.
TOP - Anerkennung von Kinderbetreuungsplätzen in der Kita Friedenstraße 22b
3.
TOP - Anerkennung von Kinderbetreuungsplätzen in der Kita Baumkirchner Str. 26
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Tag des Offenen Denkmals – Verwendungsnachweis und Schriftverkehr
2.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. – Verwendungsnachweis
3.
TOP - ESV München Ost e.V. – Verwendungsnachweis
4.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. – Bewilligungsbescheid
5.
TOP - Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters e.V. – Bewilligungsbescheid
6.
TOP - ESV München Ost e.V. – Schriftverkehr
7.
TOP - Kath. Kindertagesstätte St. Michael – Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung – Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13
3.
TOP - Vollmacht für den Zuständigkeitsbereich gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
4.
TOP - BA-Sitzungstermine und Bürgerversammlungstermine 2008
5.
TOP - Bürgerversammlung am 17.04.2008 beim ESV München Ost
6.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs
7.
TOP - Zwischennachricht vom Kommunalreferat
8.
TOP - Abbruchanzeige St.-Veit-Straße
9.
TOP - Bauarbeiten durch die Stadtwerke – Hans-Pfann-Str., Auf dem Wasen
10.
TOP - Bürgerprojekte / Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag
11.
TOP - Erlaubnisbescheid Christkindlmarkt am Grünen Markt
12.
TOP - Lärmbelästigung in der Friedenstraße durch Afrika-Festival an der Orleansstraße
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.