Mittwoch, 12. Juni 2002, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Stellvertretung des Oberbürgermeisters gem. § 29 der Geschäftsordnung des Stadtrates
2.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
4.
TOP - Bestellung der Verwaltungsbeiräte für - die allgemeinen Aufgabenbereiche - die Schulgebäude der Heimbeiräte der Vorsitzenden der Berufsschulbeiräte sowie des gemeinsamen Berufsschulbeirates
5.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München - in Beteiligungsunternehmen - in Stiftungen und Schenkungen - in Vereinen und Verbänden
6.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Anhörung des Rechnungsprüfungsausschusses § 10 der GeschO
7.
TOP - Teilnahme von e.a. Stadträten und Stadträtinnen, die nicht Mitglieder in Kommissionen sind, an Kommissionssitzungen
8.
TOP - Videoüberwachung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen Ausstattung der Parteien und Gruppierungen ohne Fraktionsstatus
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ab 1. Juli 2002
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit
Referent*in:
BM. Monatzeder
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Führungsdialog
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
AbgesetztTOP - NS-Dokumentationszentrum im unmittelbaren Umfeld des Königsplatzes Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus Antrag Nr. 2208 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 08.09.2000 Verhandlungen der Stadt München mit dem Freistaat Bayern mit dem Ziel, eine Erinnerungsstätte im un- mittelbaren Umfeld des Königsplatzes zu schaffen Antrag Nr. 5469 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.12.2000 Gedenkstätte für NS-Opfer und Widerstandskämpfer Nach dem Grundsatzbeschluss des Bayerischen Land- tags zur Errichtung eines Dokumentationszentrums zur NS-Vergangenheit Münchens: Weitere Schritte zur schnellst- möglichen Umsetzung Kann das Dokumentations- und Forschungsarchiv "10. Mai 1933" nach München geholt werden ? Schaffung eines Dokumentationszentrums der NS-Zeit am Königsplatz Antrag Nr. 7068 des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.03.2002
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Aktualisierung der Sperrbezirksverordnung 1. Ermöglichung der Prostitution in Neu-Riem Antrag Nr. 1431 der Fraktion DIE GRÜNEN vom 19.10.1993 2. Keine städtische Förderung der Prostitution in Neu-Riem Antrag Nr. 1225 des Bezirksaus- schusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 11.11.1993 3. Keine Prostitution in den Wohngebieten Riems und der Messestadt Riem Antrag Nr. 2494 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 07.04.1998 4. Aufnahme der Heimburgstraße und der Straße "Am Krautgarten" in den Prostitutionssperrbezirk Empfehlung Nr. 48 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 22.04.1997 5. Umgehende Aufnahme der Heimburg- straße/Am Krautgarten in den Sperrbezirk Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 30.04.1998 6. Erweiterung der Sperrbezirkszone 17 um das Gebiet Heimburgstraße und Am Krautgarten Empfehlung Nr. 80 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 30.04.1998 7. Änderung der Sperrbezirksverordnung Am Krautgarten Empfehlung Nr. 109 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 27.04.1999 8. Aufnahme des Grundstücks "Am Krautgarten 27 und 29" in die Sperrbezirksverordnung Empfehlung Nr. 180 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 26.04.2001 9. Einrichtung eines Sperrbezirks für den Bereich Gneisenaustraße 16 Antrag Nr. 169
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Parkraummanagement in München - "Blaue Zone" Projektkosten (Kostenrahmen) 1.030.000.-- Â� 1. Ausdehnung des Modells "Blaue Zone" auf weitere Bereiche der Altstadt (SB) 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 250.000.-- Â� sowie einer Verpflichtungs- ermächtigung in Höhe von 700.000.-- Â� bei Haushalts- stelle 6300.950.8100.0 Gemeindestraßen, Parkraummanagement, Ausdehnung Blaue Zone in der Altstadt (VB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
6.
TOP - Projekte im Würmgrünzug Darstellung und Bearbeitung 1. Würm II: Kulturhistorischer Lehrpfad an der Würm 2. Würm III: Renaturierung der Würmaue westlich der Mergenthalerstraße in Obermenzing 3. Würm IV: Kneippbecken an der Würm 4. Renaturierung der Würm Empfehlung Nr. 126 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.1999
Referent*in:
Berufsm. StR. Haffner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Errichtung eines neuen Fußballstadions in Fröttmaning Maßnahmegenehmigung für den Umbau und die Erweiterung des U-Bahnhofes Fröttmaning und der dortigen Abstellanlage Maßnahmesumme 27,550 Mio. Â� netto Maßnahmegenehmigung für den Finanzierungsanteil der Stadt aus den Gesamtkosten in Höhe von 23,000 Mio. Â� netto für die stadionbedingte Streckenertüchtigung der U-Bahn-Linie 6 Anteil der Stadt 3,450 Mio. Â� netto Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03256
Referent*in:
Berufsm. StR. Haffner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Neuorganisation im Institut für Pflegeberufe Antrag Nr. 3374 der Stadträtinnen Dr. Anker und Walter vom 21.11.2001
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Senkung der Grenzwerte für das Schallschutzfensterprogramm auf 70/60 dB (A) Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03174
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/15 Rupprechtstraße (südlich) zwischen Gabrielen- und Birkerstraße Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03311
Referent*in:
Stadtbaurätin Christiane Thalgott
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/10 Emil-Nolde-Straße / Max-Beckmann-Straße Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03314
Referent*in:
Stadtbaurätin Christiane Thalgott
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Errichtung einer 5-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Hort und 4-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlagen am Hildegard-von-Bingen-Anger, im Siedlungsgebiet Panzerwiese-West im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 20.193.000 Â� (davon Einrichtungskosten: 1.481.500 Â�) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes zum MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 2100, Rangfolge-Nr. 6 Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03297
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
13.
TOP - Städtisches Stadion an der Dantestraße Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Leichtathletik-Europameisterschaft 2002 Änderung des Entwurfs MIP 2002-2006 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5620 "Stadien an der Grünwalder und Dantestraße, Sanierung des Dantestadions"
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
14.
TOP - Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03180
Referent*in:
Berufsm. StR. Friedrich Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Benützungssatzung) vom 26.02.1975 und der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Gebührensatzung) vom 26.02.1975 (12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann) Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03216
Referent*in:
Berufsm. StR. Friedrich Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
D
Nachprüfungsanträge
E