Donnerstag, 29. Mai 2008, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Konstituierende Sitzung
TOP 0
Allgemeines
1.
TOP - Eröffnung der Sitzung und Begrüßung; Entschuldigungen
2.
TOP - Bestimmung einer Sitzungsleiterin / eines Sitzungsleiters gemäß § 8 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung
3.
TOP - Übergabe der Sitzungsleitung
4.
TOP - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- und Wahlfähigkeit
5.
TOP - Änderung der vorläufigen Tagesordnung
6.
TOP - Information über den Wahlablauf gemäß § 8 Abs. 2, § 14 Abs. 2 und 3 der BA-Geschäftsordnung
Wahl des Vorstandes ( § 19 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung )
1.
TOP - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes, Wahl des Vorstandes (§19 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung)
2.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
3.
TOP - Übergabe der Sitzungsleitung an die/den Vorsitzende/n
4.
TOP - Vereidigung noch nicht vereidigter Mitglieder
5.
TOP - Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters
6.
TOP - Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters
7.
TOP - Wahl eines oder zweier Beisitzerinnen / Beisitzer
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1 bis 3 BA-Satzung)
1.
TOP - Beschluss über die Bildung, Anzahl und Zuständigkeit der Unterausschüsse
2.
TOP - Beschluss über die Größe und die Verteilung der Sitze in den Unterausschüssen
3.
TOP - Wahl der Unterausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/-innen
4.
TOP - Berufung der Unterausschussmitglieder gem. § 14 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung
5.
TOP - Berufung der stellvertretenden Unterausschussmitglieder
Wahl der/des Kinderbeauftragten (§ 23 der BA-Satzung)
1.
TOP - Wahl der/des Kinderbeauftragten und des/der Stellvertreters/-in
Bestellung von Beauftragten des Bezirksausschusses
1.
TOP - Beschluss über die Anzahl und Zuständigkeit der Beauftragten
2.
TOP - Berufung/Bestellung weiterer Beauftragter
Verschiedenes / Sonstiges
1.
TOP - nach Mitteilung des/der Vorsitzenden
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
TOP 2: Bürgerschreiben
2.
TOP - Hundekot am Achenseeplatz (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02979)
3.
TOP - Wegebau auf der Grünanlage Graf-Spee-Platz - Hat die Stadt zuviel Geld? - Bitte um nochmalige Befassung -
4.
TOP - Entfernung des Verkehrszeichens 325 / 326 - Tangastraße 80 und 82
5.
TOP - Bewerbung zum Bau der Sporthalle an der Josef-Hagn-Straße (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02904)
6.
TOP - Wiedereinführung der dezentralen Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung
7.
TOP - Zebrastreifen Truderinger Straße / Lehrer-Götz-Weg
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Mehr Aufmerksamkeit für das Gewerbegebiet Messestadt Ost, Antrag Nr. 02-08 / B 02911
2.
TOP - Antrag auf Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg, Antrag Nr. 02-08 / B 02899
3.
TOP - Dreifachturnhalle für Trudering, Antrag Nr. 02-08 / B02806
4.
TOP - Durchfahrende Kfz in der Messestadt Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02387
5.
TOP - Dubioser Bodenaustausch im Grünzug Haffstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02915 (Zwischennachricht)
6.
TOP - Zirkustiere in Not - Zirkus "Kaiser" in Trudering bitte nicht mehr; Antrag Nr. 02-08 / B 02982
7.
TOP - Befestigung der Jugendtore auf Schulsportanlagen, Antrag Nr. 02-08 / B 02300
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Riemer Park und weitere Grünanlagen in Riem (Frist: 30.05.08)
2.
TOP - 4. München Triathlon am 27.07.08 (Frist: 02.06.08)
3.
TOP - Straßenfest auf dem Platz der Menschenrechte am 08.06.08 (Frist: 30.05.08)
4.
TOP - Zonenhalteverbot im Gebiet um die Helsinkistraße (Frist: 6 Wochen)
5.
TOP - Gemeinde Aschheim Bebauungsplan Gewerbegebiet Aschheim Südost, südlich St 2082, westlich der Anschlussstelle Kirchheim / Aschheim-Süd, nördlich der Eichendorffstraße (Frist: nach Sitzung)
6.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Hier: 15. Int. Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e.V. am 19.07.08 und 20.07.08
7.
TOP - Gemeinde Aschheim; Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 22
8.
TOP - Städt. Fllst. 1408/104 Gem. Trudering Olof-Palme-Straße/Edinburghplatz, Dinner Show im Zelt
9.
TOP - Halteverbot Von-Erckert-Straße 50; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
10.
TOP - Sicherheitszone vor dem Polizeidienstgebäude (PI 25) Werner-Erckert-Straße 10-12; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
11.
TOP - Antrag auf Public Viewing durch den Franziskanergarten, Friedenspromenade 45
12.
TOP - 12. Sommerfest des Corvette Club Bayern (CCB) am 28.06.2008
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
1.
TOP - Informationstreffen zum Übergang vom Kindergarten in die Schule
7.2
UA Planung:
1.
TOP - Bauvorhaben Schwarzkopfstraße 10, Flurstück 314/89, Stadtbezirk 15, Neubau eines Wohnhauses (2WE) mit Carport (Anhörung, Frist: 02.06.08)
2.
TOP - Bauvorhaben Schwanenweg 11, Flurstück 441/13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Anhörung; Frist: 30.05.08)
3.
TOP - Bauvorhaben Plenklweberweg 2, Flurstück 55/2, Stadtbezirk 15, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
7.3
UA Bau und Verkehr:
7.4
UA Allgemeines:
1.
TOP - Verwendungsnachweis / Kurzbericht zum "Großen Truderinger Neujahrskonzert"
2.
TOP - Verwendungsnachweis / Kurzbericht zur Anschaffung von 2 Jugendtoren
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Josef-Hagn-Straße, Kathreinweg
2.
TOP - Waldschulstraße 63
3.
TOP - St.-Augustinus-Straße 58
4.
TOP - Säntisstraße 49 - 51
5.
TOP - Möwestraße 32
6.
TOP - Riemer Straße 338
7.
TOP - Dar-es-Salaam-Straße 3
8.
TOP - Schwedensteinstraße 3
9.
TOP - Helgastraße 5
10.
TOP - Heilwigstraße 8
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine und Mitteilungen:
2.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats § 6.1 AufgrO - Westermeierstraße
3.
TOP - Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Sauberkeit im öffentlichem Raum "Rein Und Sauber"
4.
TOP - Änderung der kürzlichen Mitteilung vom 12.02.08 - Neue Kindertageseinrichtung an der Marianne-Plehn-Straße 69: Wechsel vermutlich ab Mai 2008
5.
TOP - Münchner Sommer SpielAktion 2008 - Spielen in der Stadt
6.
TOP - Kreisjugendring München-Stadt - Dank für die gute Zusammenarbeit
7.
TOP - Schreiben des Sozialreferats an die neu gebildeten Bezirksausschüsse zu Händen der Kinder- und Jugendbeauftragten im BA zuzügl. Anlagen
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 14.04.08 bis 20.04.08
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 4.080,00 Euro
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Anechostraße
4.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Dorotheenstraße
5.
TOP - Anmeldung einer stationären Versammlung unter freiem Himmel (§ 14 VersammlG) am 10.05.08 auf dem Platz der Menschenrechte
6.