Dienstag, 5. August 2008, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Absolute Halteverbotsschilder und Zufahrt nur für Anwohner während der Wiesnzeit für den Max-Friedlaender-Bogen
2.
TOP - Schließzeiten Kazmair-Wiese
3.
TOP - Absperrgitter auf der Theresienwiese
4.
TOP - Bebauung Thersienhöhe, Baugebiet MK 1, ehem. HVB-Baugrube
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Budgetantrag Kulturladen Westend / Bobsy e.V. vom 10.06.2008 für den Kauf einer Archivsoftware-Lizenz
2.
TOP - Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des OBs vom 26.11.2007 Erweiterung einer Freischankfläche Gollierstr. 39
3.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Westend“ gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
4.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Schwanthalerhöhe“ gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
5.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Theresienhöhe“ gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
6.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Ridlerstraße“ gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
7.
TOP - Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht de Oberbürgermeisters vom 26.11.2006 Freischankflächenantrag Gollierstr. 54
8.
TOP - Budgetantrag Initiative Mieterfest am 18.07.2008 Antrag vom 20.06.2008
9.
TOP - Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des OBs vom 26.11.2007 Genehmigung einer Freischankfläche
5
Anhörungen
1.
TOP - Familienfest St. Rupert am 19.10.2008, Gollierstr. 61
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung Grundsatzbeschluss Anhörung bis 25.08.2008 Termin Informationsrunde für BAs 6, 7, 8 und 9 am 25.08.2008, 18-21 Uhr
2.
TOP - Schießstättstr.2 Beschwerden der Bewohner zum nachbarschaftlichen Verhältnis
3.
TOP - Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich), Ridlerstr. 37 (Teiländerung BPlanNr 1370) -Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen- VorlagenNr. 08-14/V00553
4.
TOP - Bauvorhaben Landsberger Str. 80
5.
TOP - Fernwärme-Gutachten Leitung Bergmannstraße
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Belegungsplan Schwimmbad Ridlerschule
2.
TOP - Gründung einer Kinderkrippe
3.
TOP - 18.jetzt Fest junger Erwachsener im Rathaus am 25. Oktober 2008
4.
TOP - neue Ausgabe des SHZ-Rundbriefes einBlick download unter http://www.shz-muenchen.de/downloadseinblick-2008-2-01.pdf
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
TOP - Infobrief Ausländerbeirat Nr. 18
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Halteverbotsverlängerung Westendstraße erneute Vorlage, Stellgnahme des BA aus 2007 fehlt in Unterlagen
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
TOP - Bericht Treffam Budgetantrag neue Theke
7
Erledigungen
1.
TOP - Sanierung des MKJZ in der Westendstr. 66a
2.
TOP - Oben Ohne des KJR am 26.07.2008 Anhörung vom 10.07.2008 Zustimmung durch den Vorsitzenden
3.
TOP - Umspannwerk Bavariapark
4.
TOP - Laubbläser-Einsätze bei der Straßenreinigung Fluglärm am Wochenende und Feiertags Schreiben von Frau Madl - Antwort vom Baureferat und Reg. OBB
5.
TOP - Taubenplage und Verschmutzung durch Sperrmüll in der Schießstättstraße 2
6.
TOP - Winterspiele 2018 Unterbringung der Sportler Schreiben des BA 03/08-T6.1.1
7.
TOP - Umgehende Instandsetzung der Rolltreppe am Bahnhof Heimeranplatz AntragNr. 02-087B03053 vom 08.04.08 des BA 9
8.
TOP - Bavariapark Stärkere Kontrollen
9.
TOP - Umgehende Instandsetzung der Rolltreppe am Bahnhof Heimeranplatz AntragNr. 02-08/B03053 des BA 8 vom 08.04.2008
8
Anträge
1.
TOP - Aufstellung eines Briefkastens Karl-Spengler-Str. / Carlamaria-Heim-Str.
9
Unterrichtungen
10
Verschiedenes
1.
TOP - Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll 06/08 Protokoll 07/08
2.
TOP - Schriftverkehr 06/08 Schriftverkehr 07/08
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Schwanthalerstr. 152
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Westendstr. 21
5.
TOP - Ausschreibung von Trägerschaften; Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen Trägerschaft Sozialregionsvebund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen Verträge ür die Haushaltsjahre 2009 - 2011 VorlagenNr. 08-14/V00384
6.
TOP - Olympia - München 2018 ökologisch - nachhaltig - fair VorlagenNr. 02-08/V00376
7.
TOP - Zuwendungsbescheid Lilalu e.V. für Umsonst und Draußen vom 17.06.2008
8.
TOP - Müll gehört in den MÜlleimer - München endlich sauberer machen AntragNr. 08-14/A00008 der BIA
9.
TOP - Perspektive München Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung VorlagenNr. 08-14/V00190
10.
TOP - Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern VorlagenNr. 08-14/V00565
11.
TOP - Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl" Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau VorlagenNr. 08-14/V00417
12.
TOP - Europaarbeit des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene VorlagenNr. 08-14/V00278
13.
TOP - Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen Vorlagen Nr. 08-14/V00008
14.