Dienstag, 9. September 2008, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Antrag auf Nutzungsänderung in Vereinsbüro; Parkstraße 4
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Budgetantrag Intitiative Leseinsel; € 335,-
2.
TOP - Budgetantrag Pfarrei St. Rupert, Familienfest am 19.10.2008; € 1100,-
3.
TOP - Budgetantrag Isarbote.de, Projekt "Der BA stellt sich vor"; € 7200,-
4.
TOP - Genehmigung einer Warenstellage; Gollierplatz 12
5.
TOP - (E) Vereinslokale im 8. Stadtgebiet a) Darlegung der baurechtlichen Verfahren bzgl. Nutzungsänderungen von Ladenflächen in nichtöffentliche Vereinslokale; Ziffer 1 des Antrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 00035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -Schwan- thalerhöhe am 19.06.2008 b) Schließung nicht genehmigter Vereinslokale; Ziffer 2 des Antrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 00036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -Schwan- thalerhöhe am 19.06.2008
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Handhabung des Stellplatznachweises im Neubaugebiet Alte Messe
7.
TOP - Genehmigung einer Warenstellage; Kazmairstr. 33
5
Anhörungen
1.
TOP - Namenserläuterungen an Straßenschildern / Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
3.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LH München
4.
TOP - Veranstaltung Stadtradeln - Städtewettbewerb für Klimaschutz am 14.09.2008
5.
TOP - Veranstaltung Straßenfest Astallerstraße am 13.09.2008
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Philipp-Loewenfeld-Str. - Neubau dieser Straße (Ausführungsplanung ) noch ohne Steg
4.
TOP - Alte Feuerwache Ganghoferstraße, Jugendspielbereich; Errichtung eines Bolzplatzes mit Ballfanggittern, Basketballkörben und Tischtennisplatten
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Grundsätzlicher Ablauf beim Bewerbungsverfahren um eine Betriebsträgerschaft für einen Kindergarten; hier Kindergarten Hans Fischer-Straße
2.
TOP - Öffnung des Schulschwimmbades Ridlerschule für Einrichtungen des Stadtbezirkes 8
3.
TOP - Einrichtung einer Stadtschülervertretung
4.
TOP - Blade Night und Opern Air "Oben Ohne", Bavariapark
5.
TOP - Lärmbelästigung durch Skater auf dem Georg-Freundorfer-Platz
6.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 03.12.2008
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
TOP - Interkulturelles Integrationskonzept
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums im Gewerbehof Gollierstraße
2.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums in der Bergmannstraße 38
3.
TOP - Fällung einer Scheinakazie in der Astallerstr. 17- 19
4.
TOP - Heimeranplatz; Freigabe für den Radfahrverkehr
5.
TOP - Parksituation Alte Messe; Nachbesserung - Einführung des Parkraummanagements auch in der Alten Messe
6.
TOP - Fernwärmeprojekt "Erschließung Westend Los 2"
7.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstr; Einziehung der Gesamtstrecke der Straße "Gießerweg"
8.
TOP - Widmungserweiterung "Am Bavariapark"
9.
TOP - Buswartehäuschen Gollierplatz
10.
TOP - Absperrung der Theresienwiese für den Aufbau des Oktoberfestes
11.
TOP - Freischankfläche der Gaststätte "Grillys"; Gollierstr. 87
12.
TOP - Sanierung der Bergmannstraße zwischen Westend-, Kazmair- und Anglerstraße
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
1.
TOP - Verlegung eines Parkscheinautomaten; Schrenkstr. 7
8
Anträge
1.
TOP - Fußgänger- und Radfahrertunnel Hans-Fischer-Straße
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Frortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009
10
Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfest 2008; Reservierung Ratsboxe
2.
TOP - BA-Sitzungstermine 2009
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll 08.08
2.
TOP - Schriftverkehr 08.08
3.
TOP - Münchner Statistik; 2. Quartalheft
4.