Dienstag, 14. Oktober 2008, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.
TOP - (E) Überprüfung der Nebenkosten der Tiefgarage an der Alten Messe, Ziffer 1 des Antrages Empfehlung Nr. 08-14 / E 00037 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 8 - Schwanthalerhöhe am 19.06.2008
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten; verschiedene Standorte in der Landsbergerstraße
2.
TOP - Gaststätte "Camps Bay" Bergmannstraße 28; Erweiterung der Freischankfläche
3.
TOP - Warenstellage Ganghoferstr. 6 - 10
5
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
2.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Sanierung Westendstraße 66 - Stadtbibliothek und Multikulturelles Jugendzentrum
3.
TOP - Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrats
4.
TOP - Bahndeckel an der Theresienhöhe; Ausnahmezulassung für nächtliche Bauarbeiten
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Kinderhaus / Kinderzentrum Medienfabrik Ganghoferstr.; 32 Krippenplätze, 16 Kindergartenplätze
2.
TOP - Kinderkrippe Kazmairstr. 21 mit 12 Kinderkrippenplätzen; Investitionskostenförderung
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund; hier "Oben Ohne" am Bavariapark, Planungen für 2009
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Einführung des Parkraummanagements im Neubaugebiet Alte Messe
2.
TOP - Widmung des Durchgangs zwischen Kazmair- und Heimeranstr.
3.
TOP - "Wiesnbeschilderung" für den Max-Friedländer-Bogen
4.
TOP - Verschiebung mehrerer Parkscheinautomaten
5.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben SWM
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
2.
TOP - Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich) Ridlerstraße 37
3.
TOP - Unveränderte Fortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 09.09.2008
2.
TOP - Schriftverkehr der Sitzung vom 09.09.2008
3.
TOP - Wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt / Einleitung rechtlicher Schritte
4.
TOP - Ausweisung neuer Gewerbeflächen
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle
6.
TOP - Wohnen in München
7.
TOP - Ausbau des Mittleren Rings; Sachstandsbericht
8.