Dienstag, 8. April 2008, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Am Schnepfenweg zw. Reigersbachstraße und HausNr. 116 Erstmalige Herstellung (Projekt-Nr. 100337)
2.
TOP - Reigersbachstraße (Beb.Plan Nr. 1503 b) zw. Am Blütenanger und Am Schnepfenweg (Projekt-Nr. 100307)
3.
TOP - Kerbelweg (Beb.Plan 1503 b) (Projekt-Nr.: 5361)
4.
TOP - (E) Münchner Sportclub e.V.; Erneuerung des Kunstrasen-Hockeyplatzes an der Eberwurzstraße 28
Hinweis:
TO-Ergänzung
3.
Anträge
1.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle an der Schittgablerstraße an die Ecke Lerchenauer Straße
2.
TOP - Freigabe der Hainbuchenstraße für den Fahrradgegenverkehr
3.
TOP - Antrag auf Aufhebung der Veränderungssperre im Bereich Paul-Preuß-Straße - Paul-Huml-Bogen, Aufnahme der Planungen zur Errichtung der Kindertagesstätte und Bereitstellung der dafür nötigen Haushaltsmittel
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
TOP - Aufnahme der Schleißheimer Straße in das Ausbauprogramm im Bereich zwischen Dülfer- und Weitlstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
5.
TOP - Antrag auf Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe in der Grundschule Lerchenauer Straße 322
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Maifest, Grünanlage Goldschmiedplatz am 03.05.2008
2.
TOP - Circus Roberto, Grünanlage Dülferstraße, in der Zeit von 07.07. bis 19.07.2008
3.
TOP - Vollzug des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes (MBPIG); Planfeststellung nach § 1 MBPIG i.V.m. §§ 73 ff. VwVfG für den Bau einer Magnetschwebebahnverbindung München Hauptbahnhof - Flughafen, Planänderungen im Planfeststellungsabschnitt 11 "Landeshauptstadt München"; Abschnitte P 11.1 - P 11.5
4.
TOP - Teilnahme am Tag des offenen Denkmals
Hinweis:
(Vertagt in der Sitzung am 11.03.2008)
5.
TOP - Neue Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen sowie Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund
Hinweis:
(Vertagt in der Sitzung am 11.03.2008)
6.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Aschenbrennerstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
7.
TOP - Sommerfest, Grünanlage Goldschmiedplatz vom 09.05. bis 12.05.2008
Hinweis:
TO-Ergänzung
8.
TOP - 50-Jahr-Feier, TSV Ludwigsfeld, Sportplatz Karlsfelder Straße vom 11.07. bis 13.07.2008
Hinweis:
TO-Ergänzung
9.
TOP - Baumschutzverordnung a) Barbinger Weg
Hinweis:
TO-Ergänzung
10.
TOP - Bauvorhaben:Würmhölzlstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Verlegung des Kriegerdenkmals Fasanerie auf eine städtische Grünfläche (BA-Antrag Nr. 2628 vom 04.12.2007)
2.
TOP - Machbarkeitsstudie für die Höhenfreimachung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße
3.
TOP - Anträge aus der Kindersprechstunde - mehr Beleuchtung -
6.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur Beschluss der Vollversammlung am 20.02.2008 Schreiben des Kulturreferenten
12.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: a) SSW "Kuckuck", Weitlstraße 115 b) "Werners Treff", Granatstr. 8
13.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
14.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
15.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
16.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
18.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrums (BMW FIZ) (nördlich) - BMW FIZ Erweiterung Nord - Bekanntgabe des Termins der öffentliche Auslegung
19.
TOP - Platz an der Schleißheimer Straße (Nordheide) und Umbau der Schleißheimer Straße zwischen Sandbienenweg und Neuherbergstraße
23.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
24.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
25.
TOP - Verkehrsplanung im Münchner Norden Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und einem Stadtratsantrag
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur
8.